Mobilität
Klimawandel
und schlechte Luftqualität in den Städten machen ein Umdenken in der
Automobilindustrie unausweichlich. Der Abgasskandal gab dem weniger
arbeitsintensiven Elektroauto einen neuen Schub. Digitalisierung und Automatisierung
beschleunigen Arbeitsabläufe und sparen Kosten. Klar ist, dass diese
technologischen Neuerungen nicht nur positive Folgen besonders in der deutschen
Schlüsselindustrie bedeuten. Umso wichtiger ist es, den technologischen Wandel hin zu einer stärker
vernetzten, geteilten, digitalisierten Mobilität umfassend zu begleiten und die Weichen so zu stellen, dass am Ende
die positiven Effekte für Umwelt, Klima, Gesundheit,
Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit überwiegen.
Kollaps und Konzepte: Europa sucht Auswege
Panik und Ungewissheit, Feinstaub und Fahrverbote, Grenzwerte und Stickoxid-Tote. Das Diesel-Drama verunsichert und verärgert Deutschland. Wie groß ist die Gefahr aus der Luft tatsächlich? >>Absprachen bei Abgasen: EU-Kommission geht gegen deutsche Autokonzerne vor
Rebecca Harms kommentiert die Ermittlungen der EU-Kommission gegen VW, Daimler und BMW wegen Wettbewerbsabsprachen zu Abgasreinigungstechnologien. >>Abgasskandal: EU-Kommission wirft BMW, Daimler und VW Kartellrechtsverstoß vor
Die Vorwürfe der Europäischen Kommission gegen BMW, Daimler und VW wegen Verstößen gegen das Kartellrecht aufgrund illegaler geheimer Absprachen bei Abgasreinigungssystemen kommentiert Rebecca Harms, klima- und energiepolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: >>BMW, Daimler und VW drohen Milliardenstrafen
Kartellvorwürfe aus Brüssel: Nach Ansicht der EU-Wettbewerbshüter haben BMW, Daimler und VW über Jahre illegale Absprachen über Technologien zur Abgasreinigung getroffen. Durch die Tricksereien sollen den Kunden umweltfreundlichere Autos verwehrt worden sein. FOTO: Jan Huebner/Voigt/www.imago-images.de >>Abstimmungen im EU-Parlament zu CO2 Emissionen von Neuwagen
Rebecca Harms kommentiert die Abstimmung zu den Grenzwerten für CO2 Emissionen von PKWs und kleinen Lastwagen. >>Dieselskandal: EU-Parlament fordert EU-Kommission zum Handeln auf
Foto: dpa Die Europäische Kommission muss im Dieselskandal endlich handeln und sich auf die Seite von Verbrauchern und Gesundheitsschutz stellen, fordert das Europäische Parlament gegen die Stimmen von Christdemokraten und Rechten in seiner soeben verabschiedeten Resolution. >>Zitat: Rebecca Harms zur Verabschiedung der CO2-Regulierung von PKW
Heute hat das Europaparlament das Verhandlungsergebnis zur CO2-Regulierung von PKW und kleinen Nutzfahrzeugen verabschiedet. Rebecca Harms, klimapolitische Sprecherin und Schattenberichterstatterin zum Thema kommentiert das Ergebnis >>Zitat zur EU-Luftqualität
Das Europaparlament hat heute über eine Resolution zur EU-Luftqualität abgestimmt. Rebecca Harms, umweltpolitische Sprecherin der Grüne/EFA-Fraktion kommentiert das Ergebnis: "Die Mehrheit der Abgeordneten fordert, dass weitere Schritte eingeleitet werden, um die Luftqualität in der EU zu verbessern und die Gesundheit der Menschen zu schützen. >>EU akzeptiert Gesetz zu Fahrverboten: In Deutschland darf es mehr stinken
Die EU-Kommission verzichtet offenbar auf ein Veto gegen einen Gesetzesplan der Bundesregierung, der Dieselfahrverbote in vielen Städten verhindern soll. (Foto:dpa) >>Hintergrundinformationen: EU-Gesetzgebung zur Luftreinhaltung
Verkehrsminister Scheuer fordert in einen „Brandbrief“ die Europäische Kommission dazu auf, die Stickoxidgrenzwerte zu überprüfen. Dabei verweist er auf den Brief von 100 Lungenärzten, in dem der Nutzen der europäischen Grenzwerte in Zweifel gezogen wird. >>Grenzwerte für Luftverschmutzung
Die erregte Debatte um die Belastbarkeit der europäischen Grenzwerte für Luftschadstoffe, die in Deutschland vom Zaun gebrochen wurde, ist unterirdisch. >>
#newsletter 21 | 12 | 2018
Newsletter Dezember 2018
Pünktlich zum Fest haben wir uns im Trilog mit den anderen EU Institutionen zu einem umfangreichen Verbot von Einwegplastik durchgerungen. Und auch bei den zukünftigen Klimaschutzvorgaben zu Autos gab es endlich eine Einigung, die dank starker Positionierung des Europaparlaments über den ursprünglichen Vorschlag der Kommission hinausgeht. In Straßburg habe ich mit Kollegen anlässlich der Sacharow-Preisverleihung an Oleg Sentsov die Namen all jener Ukrainerinnen und Ukrainer verlesen, die in Russland in politischer Gefangenschaft sitzen. Wir werden weiter für Sentsovs Freilassung und die aller ukrainischen politischen Gefangenen kämpfen. ... >>Rebecca Harms: Koalition bei Klimaschutz schwerfällig
"Die europäische Autoindustrie wird so nicht zukunftsfähig. Leider fehlt es gerade in Deutschland in der Regierung an der Bereitschaft, mehr auf die Erneuerer der Autotechnik zu hören." Die Grünen-Europaabgeordnete Rebecca Harms aus Dickfeitzen kritisiert die beschlossenen EU-Klimaschutzvorgaben für Neuwagen. >>Große Koalition bremst Klimaschutz aus
Nach mehreren vergeblichen Versuchen wurden am späten Montagabend die Trilogverhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission über neue Rechtsvorschriften zur Verringerung der CO2-Emissionen von Neuwagen bis 2030 abgeschlossen. >>Grüne: Autofahren muss teurer werden
Bereits vor 25 Jahren setzte sich Rebecca Harms, damals Landtagskandidatin der Grünen, für eine Förderung des Bahnverkehrs zugunsten einer Zügelung des Autoverkehrs ein. Einer Autobahn durch das Wendland erteilte sie eine deutlich Absage. >>CO2-Grenzwerte für Neuwagen: Die Antiklimakanzlerin
„Zum Schämen“, „Versagen“, Kuhhandel“: Der Kompromiss zu neuen CO2-Grenzwerten für Neuwagen in Europa sorgt für Empörung. >>CO2-Verordnung/COP24: Bundesregierung sabotiert Klimaschutz
Auf Druck der deutschen Regierung und der Autoindustrie einigten sich die EU-Umweltminister gestern am späten Abend auf eine schwache Position zur geplanten Verordnung für Europäische CO2-Grenzwerte für Autos und leichte Nutzfahrzeuge >>EU-Umweltminister beraten neue CO2-Standards für Autos
Wie viel CO2 sollen Autos im Jahr 2030 noch ausstoßen dürfen? 30 Prozent weniger als 2021, wie Deutschland und die EU-Kommission es vorschlagen? Oder gar keine Abgase mehr, wie es Dänemark vorschwebt? >>
#newsletter 05 | 10 | 2018
Newsletter Oktober 2018
In Straßburg hat eine Mehrheit der EU-Parlamentarier für eine deutliche Verschärfung der CO2-Grenzwerte für Neuwagen gestimmt. Doch um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen und auch, um Beschäftigte und Wertschöpfung in Europa zu sichern, wären noch deutlich ehrgeizigere Grenzwerte notwendig. Ebenso im Straßburger Plenum musste die rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dancila auf Initiative der Grünen Fraktion hin zur Rechtsstaatlichkeit Rumäniens Rede und Antwort stehen. Die politische Situation in vielen Mitgliedstaaten der EU, aber auch des Europarates hat sich in den letzten Jahren stark verändert. So droht der Kreml immer wieder mit dem Austritt Russlands aus dem Europarat und mit der endgültigen Einstellung seiner Beitragszahlungen. Über 100 namhafte Politiker warnen jetzt in einem offenen Brief die Mitglieder davor, sich nicht erpressen zu lassen... >>Klimavorgaben hätten ehrgeiziger sein müssen
In dieser Woche hat das Europaparlament über zukünftige CO2 Grenzwerte für PKW und leichte Nutzfahrzeuge abgestimmt. Die Positionen der politischen Lager waren weit voneinander entfernt. >>Weltklimarat-Bericht: Die Zeit zu handeln ist jetzt
Wir können das Pariser Klimaziel von 1,5 Grad Erderwärmung erreichen, wenn die Regierungen jetzt handeln, fordert der Weltklimarat der Vereinten Nationen in seinem Bericht zur globalen Erderwärmung. >>EU-Parlament stimmt für schärfere CO2-Grenzwerte
Der Spritverbrauch von Autos innerhalb der EU soll bis 2030 um 40 Prozent sinken. Dänemark geht der Parlamentsbeschluss nicht weit genug. Das Land plant, den Verkauf konventioneller Neuwagen bis dahin komplett zu verbieten. >>CO2-Verordnung: EU-Parlament ein bisschen ehrgeizig
Die Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat soeben dafür gestimmt, den CO2-Ausstoß von Neuwagen bis zum Jahr 2030 um 40 Prozent zu senken >>EU-Kommissar Miguel Arias Canete verabschiedet sich von ehrgeizigen Klimazielen
EU-Kommissar Miguel Arias Canete verabschiedet sich von früheren Ankündigungen, das Ziel für die Senkung von Treibhausgases bis zum Jahr 2030 auf 45 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 anzuheben. Bisher gelten 40 Prozent. Rebecca Harms, klimapolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, kommentiert: >>Abgasmanipulation/Kartellrechtsverfahren: EU-Kommission muss penibel auf systematische Tricksereien prüfen
Das Kartellrechtsverfahren der Europäischen Kommission gegen VW, Daimler und BMW wegen möglicher Absprachen über manipulierte Abgassysteme kommentiert Rebecca Harms >>CO2-Verordnung: Ehrgeizige Ziele für saubere Autos
Ehrgeizigere Ziele für saubere Autos und klare Ziele auf dem Weg zur Elektromobilität fordert die Mehrheit der Abgeordneten des Umweltausschusses im Europäischen Parlament >>Neue CO2-Limits - Der einsame Kampf der Autobauer
Zum dritten Mal ringt die EU um schärfere CO2-Grenzwerte. Für die deutschen Hersteller wird das Risiko höher, denn auf den Einsatz der Kanzlerin können sie sich diesmal nicht verlassen. >>Briefing zum aktuellen Verhandlungsstand der EU CO2-Regulierung von PKW und Vans
In der nächsten Woche stimmt der Umweltausschuss des Europaparlaments über die >>Müde Euro- Kritiker: Auf den Spuren von Lucke und Henkel
Mit lautstarker Kritik am Euro zogen AfD-Gründer Bernd Lucke und Ex-BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel vor vier Jahren ins Europäische Parlament ein. Ihre Bilanz fällt bescheiden aus. >>Beschäftigung mit der Beschäftigung
Die Debatte um die Regulierung der CO2-Emissionen von Autos und kleinen Nutzfahrzeugen hat sich in den letzten Monaten immer weiter hochgeschaukelt. Kurz vor der Sommerpause trafen sich die zuständigen Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen, um Kompromisse zu finden. >>A CALL FOR NEW EUROPEAN MOBILITY POLICIES
Wie können wir in Europa die technologische Dynamik einer stärker vernetzten, geteilten und digitalisierten Mobilität begleiten? Welches sind die entscheidenden Akteure einer europäischen Mobilitätsrevolution und wie stellen wir sicher, dass deren positive Effekte für Umwelt, Klima, Gesundheit, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit überwiegen? >>Aktualisiertes Briefing zur EU CO2-Regulierung von PKW und Vans
Der EU-Kommissionsvorschlag zur Minderung der CO2-Emissionen von Autos und leichten Nutzfahrzeugen für die Zeit nach 2021 ist aus Grüner Sicht absolut unzureichend. >>CO2-Standards für LKW: Europaparlament muss Potenziale heben
Heute hat die EU-Kommission ihre Vorschläge zu CO2-Grenzwerten für Lastwagen vorgelegt. Anders als für Autos und Kleintransporter gelten für Lastwagen bislang keine Vorgaben zum CO2-Ausstoß oder Treibstoffverbrauch. >>EuGH-Klage gegen Deutschland: Besser spät als nie
Deutschland muss sich vor dem Europäischen Gerichtshof für schlechte Luftqualität verantworten. >>
#newsletter 28 | 04 | 2018
Newsletter April 2018
In Straßburg haben wir unter anderem wichtige Bausteine der EU-Klimaschutzpolitik außerhalb des Emissionshandelssystems beschlossen, als Konsequenz aus Dieselgate die Typengenehmigung von Fahrzeugen reformiert und den Status der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei diskutiert. In Brüssel beginnen jetzt die Beratungen zur Minderung der CO2-Emissionen von PKW und leichten Nutzfahrzeugen für die Zeit nach 2021. Aus Grüner Sicht und aus Sicht von Verbänden wie ICCT, Agora Verkehrswende und Öko-Institut sind die Vorschläge der EU-Kommission absolut unzureichend... >>Rebecca Harms zu ansteigenden CO2-Emissionen
Einer Analyse der europäischen Umweltagentur zufolge, ist der durchschnittliche CO2-Ausstoß der europäischen PKW-Neuwagenflotte im vergangenen Jahr angestiegen. >>Typenzulassung und Marktüberwachung: Neue Regeln für mehr Transparenz
Für mehr Transparenz bei der Zulassung von Neufahrzeugen und eine bessere Marktüberwachung hat heute die Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments gestimmt >>Briefing zur EU CO2-Regulierung von PKW und Vans
Der EU-Kommissionsvorschlag zur Minderung der CO2-Emissionen von Autos und leichten Nutzfahrzeugen für die Zeit nach 2021 ist aus Grüner Sicht absolut unzureichend. Wir erklären warum, in unserem Briefing. >>Urteil zu Diesel-Fahrverboten: Zitat Rebecca Harms
Zu der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, Diesel-Fahrverbote ohne bundeseinheitliche Lösung zuzulassen, erklärt Rebecca Harms >>
#newsletter 15 | 02 | 2018
