Rebecca's Blog
#atommüll 17 | 05 | 2010
Gorleben ist keine Lösung
Atommüll ist gefährlich für Hunderttausende von Jahren. Die Aufgabe, diesen Müll sicher zu lagern, ist weltweit ungelöst. Den bestmöglichen Standort dafür zu fordern ist keine Antiatompropaganda. Ein unsicheres Endlager wäre eine Gefahr für Umwelt und Bevölkerung. Ein transparentes und vergleichendes Suchverfahren sollte allgemeines Interesse sein. Die Geschichte der Endlagersuche in Deutschland ist jedoch nicht von verantwortungsbewusstem Handeln geprägt. Die Festlegung der Bundesregierung auf den Standort Gorleben ist nicht nachvollziehbar und gefährlich. [weiter...]
#wahl 10 | 05 | 2010
Freude über NRW-Wahl, Krisenmanagement in der EU
Am Morgen nach der NRW-Wahl gibt es allen Grund zu großer Freude über das beeindruckende Ergebnis der Grünen! Toll! Auch wenn die Frage: "Regieren und wenn ja, mit wem?" noch schwieriger zu beantworten sein wird als erwartet. Bei uns in Brüssel geht es um die Krise der Krise. Jenseits der schwindelerregenden Milliarden-Rettungspakete geht es um die Krise des Regierens. [weiter...]
#oettinger 26 | 04 | 2010
Oettingers Endlagermärchen
Atommüllexporte in der EU sollen verboten werden! Höchste Sicherheitsstandards für die Lagerung von radioaktivem Müll sollen für alle Mitgliedstaaten durchgesetzt werden! Und Geld soll dabei keine Rolle spielen. Ohne Rücksicht auf Kosten will der Schwabe Oettinger nur auf höchste Sicherheit für Mensch und Umwelt setzen! Klingt super! Oder doch eher nach Märchenstunde? [weiter...]
#finanzkrise 12 | 04 | 2010
Reiseberichte aus Athen, Barcelona und Helsinki
Nach Ostern, aber immer noch vor dem Frühling, möchte ich Euch und Ihnen ein kurzes Update aus Brüssel geben. Besser gesagt einen Reisebericht, der die Schwerpunkte meiner Arbeit spiegelt. In den vergangenen Wochen reiste ich nach Athen, Barcelona und Helsinki. Das Bild links zeigt mich beim Besuch des griechischen Parlaments mit dem griechischen Grünen Nikos Chrys, Petsalnikos Filippos, dem Parlamentspräsidenten und meinem Fraktionskollegen Sven Giegold. Das Copyright des Bildes liegt bei Aliki Eleftheriou. [weiter...]
#amflora 16 | 03 | 2010
EU-Kommission zeigt sich von ihrer schwarzen Seite
Bei Schnee, Regen und eisigem Wind in Straßburg wollte letzte Woche keine rechte Frühlingsstimmung aufkommen. Auch im Plenum des Europäischen Parlaments stand gute Laune nicht auf der Tagesordnung. Denn die Barroso-Kommission zeigte sich von ihrer schwarzen Seite. Ohne langes Federlesen und trotz erheblicher Bedenken der Weltgesundheitsorganisation WHO erteilte sie der Genkartoffel Amflora die Zulassung für die EU. Die von uns beantragte Debatte im Plenum wurde von der ganz großen Mehrheit aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen verhindert. Unser Protest war laut und unüberhörbar. Wir fürchten jetzt, dass rasch weitere Zulassungen folgen. © des Fotos: Banger1977 [weiter...]
#eukommission 17 | 02 | 2010
Aus Brüssel viel Neues...
Wenn es streng nach der Tages- und der alten EU-Hackordnung gegangen wäre, dann wäre die letzte Plenarwoche des Europäischen Parlamentes die Woche der neuen EU-Kommission geworden. Denn die Wahl der Barroso II genannten EU-Kommission stand an. Spitze Zungen hatten im Vorfeld schon angemerkt, dass das wie Terminator II klingt. Ironie und Wirklichkeit lagen dann allerdings weit auseinander. Langeweile war das bestimmende Gefühl als der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso seine neuen EU-Kommissare vorstellte. Was auch immer er über Europa und seine Equipe vom Blatt verlas: es blieb banal. [weiter...]
#asse 21 | 01 | 2010
Überraschende Entscheidung zur Asse
Selten hat mich eine Nachricht so überrascht wie die über den vorläufigen Ausgang des Vergleiches von Optionen zur Sicherung des abgesoffenen Atommüll-Endlagers Asse. Ich erinnere mich, dass ich Wetten annehmen wollte. Eine Option werde bestimmt nicht empfohlen, nämlich die Rückholung der Fässer mit radioaktivem Müll aus den Kammern des ehemaligen Salzbergwerkes Asse. Und nun lese ich, dass nicht nur das Bundesamt für Strahlenschutz sondern auch der Bundesumweltminister die Rückholung sämtlicher (!) Abfälle für die sicherste Lösung hält. [weiter...]
#ukraine 19 | 01 | 2010
Reise in die Ukraine zur Wahlbeobachtung
Rebecca reiste mit einer Delegation des Europäischen Parlaments vom 14. - 17. Januar 2010 in die Ukraine um die Wahl zu beobachten. Die Bewertungen der 4 Wahlbeobachtungsteams des Europäischen Parlaments waren für die besuchten Städte Lviv, Kiew und Donezk sehr ähnlich und durchweg positiv. Die Durchführung des ersten Wahlganges war entsprechend der Regeln und trotz angeblich unzureichender Finanzierung professionell, soweit wir das in den Bezirken, für die wir eingeteilt waren, beobachten konnten. Wir haben keine Beanstandungen erhoben. In der Gesamtschau bleibt sicher das Problem des ungleichen Zugangs zu Medien. Sicher ließe sich auch das Registrierungsverfahren verbessern. [weiter...]
#klima 21 | 12 | 2009
Zurück aus Floppenhagen
Es ist der zweite Morgen nach dem Ende des Kopenhagener Klimagipfels. Schnee und Kälte rund ums Haus und die Ruhe des Wendlands schaffen Distanz zu den Aufregungen der letzten zwei Wochen. Nicht dass wir Grünen optimistisch nach Kopenhagen gefahren wären! Aber hätte mir vorher jemand gesagt, dass wir nur knapp am endgültigen Scheitern der UN Klimakonferenz vorbeischrammen würden, dann hätte ich das als Miesmacherei angesehen. [weiter...]
#klima 18 | 12 | 2009
Die letzten Meter im Verhandlungsmarathon
Nun ist er also da - Obama ist in Kopenhagen angekommen. In der aktuell festgefahren scheinenden Verhandlungssituation hofften viele auf eine erlösende Nachricht des mächtigsten Mannes der Welt, um die Türen für einen erfolgreichen Verhandlungsabschluss zu öffnen. In seiner Rede an diesem Vormittag brachte Obama jedoch keine überraschenden neuen Botschaften auf den Tisch. Während er die Emissionsreduktionsziele der USA als quasi in Stein gemeißelt darstellte, forderte er alle Nationen auf, nun Beweglichkeit zu zeigen, um der internationalen Gefahr des Klimawandels gemeinsam entgegenzutreten. "Time for talk is over" sagte er. Na dann mal los. [weiter...]
#klima 17 | 12 | 2009
Größte verpasste Chance oder Durchbruch für globale Strategie
Die Stimmung auf dem Klimagipfel bewegt sich weiter zwischen Hoffen und Zweifeln. Heute Nachmittag sind endlich Verhandlungsgespräche begonnen worden. Zuerst haben heute die Annex 1 Länder getagt. Als Connie Hedegaard die erste Sitzung der Industrieländer eröffnete, sagte sie: "We have the choice between shame and fame!" Wer den Reden der Staats- und Regierungschefs und einiger Minister im großen Plenarsaal des Bella Center folgte, konnte trotzdem nicht erkennen, ob der große Auftritt für die Rettung der Welt, hier schamvoll oder ruhmreich enden wird. [weiter...]
#klima 16 | 12 | 2009
Zweite Woche der Verhandlungen in Kopenhagen
Ich habe meinen Aufenthalt in Kopenhagen für ein paar Tage unterbrochen, um an der letzten Plenarsitzung des Jahres in Straßburg teilzunehmen. Es handelt sich auch um die letzte Plenarsitzung unter schwedischer Ratspräsidentschaft. In Kopenhagen hat gleichzeitig der High Level Teil der Verhandlungen begonnen. Es bleibt viel zu tun für die Toppolitiker der Welt, da bislang keiner der wichtigsten Punkte geklärt werden konnte. Die EU macht hier keine gute Figur. Anstatt sich endlich zur 30%igen Emissionsreduktion bis 2020 zu verpflichten, werden Gerüchte laut, dass die EU plane ihre Ambitionen runterzuschreiben. [weiter...]
#klima 14 | 12 | 2009
Erste Woche der Verhandlungen in Kopenhagen
Die erste Woche der Verhandlungen in Kopenhagen liegt hinter uns. Anders als bei den Klimagipfeln der letzten Jahre, ist die Anspannung der Verhandler für die Beobachter bereits in dieser ersten Woche spürbar gewesen. Normalerweise wurden die Verhandlungen immer erst dann wirklich dramatisch, wenn die Minister in der zweiten Woche anreisten. Doch obwohl wir nun nur noch wenige Tage vom Ende dieser historischen Verhandlungen entfernt sind, sind die wichtigsten und drängensten Fragen noch offen. [weiter...]
#atom 23 | 11 | 2009
Atomkurs der Bundesregierung bleibt nebulös
Wie sieht der zukünftige Atomkurs der neuen Bundesregierung aus? Derzeit kann man nur spekulieren. Wolkige Aussagen von Bundestagsabgeordneten der CDU, die es sich mit den Atomkraftgegnern nicht verderben wollen, oder auch atomkritische Aussagen von Herrn Röttgen, sorgen für Verwirrung. Orientierungshilfe bietet auch der Koalitionsvertrag nicht, der zwischen CDU und FDP in wochenlanger Arbeit ausgehandelt wurde. [weiter...]
#lissabonvertrag 03 | 11 | 2009
Weg frei für Lissabonvertrag/Schlechte Vorzeichen für Kopenhagen
Indem sie Tschechien ein opt-out von der Grundrechtecharta gewährten, haben die Staats- und Regieungschefs den Weg frei gemacht für die notwendigen Reformen. Endlich kann es losgehen mit Lissabon! Die Grünen sind für einen Aufbruch mit starken Frauen. Nicht einigen konnten sich die Regierungschefs dagegen auf eine überzeugende gemeinsame Positionen für die internationalen Klimaverhandlungen in Kopenhagen: Statt Aufbruchstimmung wurde der Abschied von der europäischen Führungsrolle in der Klimapolitik inszeniert... [weiter...]
#klima 21 | 10 | 2009
Europäische Grüne rüsten sich zur UN-Klimakonferenz in Kopenhagen
Rund 300 Delegierte aus 32 Ländern reisten vom 16.-18. Oktober nach Malmö, Schweden, um am 11. Parteitag der Europäischen Grünen teilzunehmen. Der Kongress widmete sich der Klimakonferenz in Kopenhagen sowie den grünen Vorstellungen eines Green New Deals, dem Programm der schwedischen Ratspräsidentschaft und der Frage, wie die Grünen auf ihrem Erfolg bei den Europawahlen vom Juni aufbauen können. [weiter...]
#asse 25 | 09 | 2009
Ausser Wahlkampf nichts gewesen? - Gorleben und die ungelöste Atommüll-Frage nicht wieder verdrängen!
Nicht nur ein paar Protokolle über verantwortungslose Politik und biegsame Wissenschaft sind neu in der aktuellen deutschen Debatte über Atommüll und Atomkraft, denn - Deutschland hat heute auch zu kämpfen mit einem GAU in einem Endlager, der unter den Augen der Elite der deutschen Atom- und Endlagerforschung stattgefunden hat. Für die Asse kommen viele Erkenntnisse zu spät. Für Gorleben kann noch Schaden abgewendet werden: Im Lichte der Erfahrungen mit dem GAU in der Asse müssen die bisherigen Entscheidungen zur Endlagerung, die Priorität für Salz, der Verzicht auf Rückholbarkeit und auch das Zwei-Endlager-Konzept überprüft und neu abgewogen werden. [weiter...]
#barroso 22 | 09 | 2009
Straßburg - Brüssel
Die erste Sitzungswoche des Europäischen Parlamentes fand in ganz Europa sehr großes Interesse. Mit Beginn der neuen Legislatur hatte das Europäische Parlament so viel öffentliche Aufmerksamkeit wie sie alltäglich werden sollte für die politischen Entscheidungen, die in Brüssel und Straßburg getroffen werden. Der Grund: die Wiederwahl Barrosos zum Kommissionspräsidenten, und zwar mit absoluter Mehrheit des Straßburger Plenums. Barroso, der strahlende Gewinner und wir Grünen als Verlierer dieser ersten Runde nach der Wahl? ... [weiter...]
#antiatomtreck 15 | 09 | 2009
Der Anti-Atom-Treck
Eine Woche lang war Rebecca unterwegs mit dem Trecker - von Gorleben bis zur großen Anti-Atom-Demo am 5. September in Berlin. Was sie erlebte, hat Dirk Drazewski aufgezeichnet und geschnitten. [weiter...]
02 | 06 | 2009
