barroso
#atom 18 | 11 | 2011
Newsletter 11/11
Themen :: EU-Atomforschung :: UN-Klimaverhandlungen :: Castor :: Plenardebatte über die Prioritäten der EU-Kommission für 2012 :: Endlagersuche :: Entscheidung des BVerfG zu Europawahl :: EGP-Council-Meeting :: Termine >>Plenardebatte über die Prioritäten der EU-Kommission für 2012
Rebecca Harms kritisiert in der Diskussion mit Kommissionspräsident José Manuel Barroso, dass im Arbeitsprogramm der EU-Kommission für das nächste Jahr sehr viel "business as usual" stecke und es der Lage, in der sich die Europäische Union befinde, nicht gerecht werde. >>"Eine Fehleranalyse ist die beste Voraussetzung dafür, dass man in Zukunft etwas besser macht!"
Dringender Handlungsbedarf beherrschte am Mittwoch die Debatte zwischen Europa-Abgeordneten, Kommission und Rat über den bevorstehenden EU-Gipfel. Kommissionspräsident José Manuel Barroso stellte seinen Fahrplan für Stabilität und Wachstum vor, der unter anderem Maßnahmen zur Rekapitalisierung europäischer Banken und zur Wirtschaftskoordinierung enthält. Für Rebecca Harms griff der Plan zu kurz. In ihrer gestrigen Rede forderte sie, der Bankensektor müsse neu organisiert werden, bevor über eine weitere Rettungsrunde gesprochen werde. >>
#europa 06 | 10 | 2011
Rebecca Harms zum Thema "Wer regiert Europa?" im WDR5-Interview
Rebecca Harms spricht im WDR5-Interview über das Thema "Wer regiert Europa?". Anlaß des Interviews war der Brüssel-Besuch von Bundeskanzlerin Merkel am 05. Oktober 2011. >>
#state of the union 28 | 09 | 2011
Pressemitteilung
Währungsunion kann nur in Wirtschaftsunion funktionieren
Barrosos klare Absage an einen Ausschluss Griechenlands aus der Eurozone und sein Bekenntnis für mehr Europa als Antwort auf die Krise sind das richtige Signal. Die Finanz- und Schuldenkrise in Europa belegt: Die Währungsunion kann nur in einer starken Wirtschaftsunion funktionieren. Wir brauchen eine gemeinsame Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik in der EU. Den gefährlichen wirtschaftlichen Ungleichgewichten zwischen den EU-Mitgliedsstaaten muss gegengesteuert werden. Denn übermäßige Überschüsse einiger Länder werden ebenso wie übermäßige Defizite anderer Länder stets Ursache solcher Krisen sein. >>Plenarrede: Rebecca Harms zur Lage der EU: Zu wenig und zu spät!
Rebecca Harms weist in Ihrer Rede mit Nachdruck darauf hin, dass zwar der "worst case" verhindert wurde, aber die Situation noch lange nicht unter Kontrolle ist, vor allem weil die Maßnahmen in den Mitgliedsstaaten zu spät und nicht umfassend genug waren. Viele Maßnahmen haben auch zusätzlich zu mehr Ungerechtigkeiten geführt, und es sei dringend notwendig, diese zu korrigieren. >>Press Briefing vom 27.09.2011
Press Briefing mit den Fraktionsvorsitzenden der Fraktion der Grünen/EFA Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit zu den Schlüsselthemen der Plenarwoche in Straßburg: EU-Kommissionpräsident Barroso, Eurokrise, Economic Governance und Palästina. >>Diskussion des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission 2011
Am Dienstag, den 24.11.2010 präsentierte Kommissionspräsident Barroso das Arbeitsprogramm der Kommission für das kommende Jahr. Rebecca Harms fordert insbesondere im Hinblick auf die Finanzkrise Irlands noch stärkere Anstrengungen der Kommission im Bereich der gemeinsamen Wirtschafts- und Währungspolitik. >>Zur Lage der Europäischen Union
Nach den Betriebsferien im August hat das Europäische Parlament nun seine Arbeit wieder aufgenommen. Im September finden zwei Plenarsitzungswochen in Straßburg statt. In der vergangenen Woche schlugen gleich die emotionalen Wellen hoch. Zum ersten Mal stand eine Debatte zum "State of the Union", zur Lage der Europäischen Union, auf der Tagesordnung. Kommissionspräsident José Manuel Barroso machte seinem Ruf, einer der langweiligsten Redner zu sein, alle Ehre. Statt die Entwicklungen des Sommers, die innereuropäischen Spannungen wegen der Eurokrise, die wachsenden Zweifel der Bürgerinnen und Bürger an der EU zum Thema zu machen, referierte er erneut zum Arbeitsprogramm und der Strategie 2020. Jede Reflektion seiner Arbeit, jede Analyse ist ihm fremd. Die Weltklimakonferenz in Cancun kam in seiner Rede nicht vor. Die Kritik an Sarkozys harten Aktionen gegen die Roma in Frankreich blieb anonym. Und die Erwähnung des EU- Haushaltes und eigener Einnahmen war zwar richtig, aber angesichts der politischen schwäche des Redners wenig überzeugend. Diese erste Debatte zum "State of the Union" hat eines gezeigt: das Parlament ist unter den Brüsseler Institutionen die treibende Kraft der gemeinsamen Politik. (© des Fotos: European Commission) >>Press Briefing vom 07.09.10
Press Briefing mit Rebecca Harms, Dany Cohn-Bendit und José Bové zur Plenartagung in Straßburg in der Woche vom 06.09.-10.09.10. Themen der Woche: die Ansprache von Kommissionspräsident Barroso zur Lage der Union, die Ausweisung von Roma aus Frankreich und der Bericht von José Bové zu fairen Einnahmen für Bauern. >>
#eukommission 13 | 01 | 2010
Zukünftige EU-Kommission auf dem Prüfstand
Am Montag, den 11. Januar 2010 haben die Anhörungen der designierten EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare im Europäischen Parlament begonnen. Die Kandidatinnen und Kandidaten müssen sich nun in einer ersten Feuerprobe jeweils drei Stunden lang den Fragen der Europaabgeordneten der jeweiligen Fachausschüsse stellen. >>
#lissabonvertrag 30 | 11 | 2009
Pressemitteilung
Aufbruch in ein erneuertes Europa
Mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages findet am 1. Dezember ein zehnjähriger Reformprozess seinen Abschluss. Die Grünen freuen sich über diesen weiteren Schritt im europäischen Einigungsprozess. Der Vertrag von Lissabon ist das Produkt einer langen und schwierigen Diskussion zur Zukunft Europas, er ist in vielen Punkten ein Kompromiss und dennoch wegweisend und unverzichtbar. Nun gilt es diesen Vertrag mit Leben zu füllen. >>
#lissabonstrategie 26 | 11 | 2009
Pressemitteilung
Grüne fordern Verschiebung der Europa 2020 Agenda
Wir fordern die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, beim kommenden Dezembergipfel in Brüssel eine Verschiebung der Annahme der Europa 2020 Agenda auf Dezember 2010 zu beschließen. >>
#lissabonvertrag 30 | 10 | 2009
Pressemitteilung
Grüne: Aufbruch in die Lissabon-Zeit mit starken Frauen
Endlich kann's losgehen mit Lissabon. Doch der Vertrag allein macht noch keinen europäischen Frühling. Jetzt brauchen wir frischen Wind. Deshalb sind wir Grünen dafür, dass endlich starke Frauen an die Spitze der Union geholt werden. Gute Namen für die neuen Spitzenposten gibt es da genug: Die ehemalige finnische Staatspräsidentin Tarja Halonen oder die ehemalige lettische Staatspräsidentin Vaira Vīķe-Freiberga. >>Plenarrede zur Vorbereitung des Europäischen Rates
Rebeccas Plenarrede zu Tschechien, der EU-Klimaschutzstrategie und Vattenfall am 21. Oktober 2009 anlässlich der allgemeinen Aussprache mit Europäischem Rat und Kommission. >>
#lissabonvertrag 25 | 09 | 2009
Pressemitteilung
Anti-Lissabon-Komplott der britischen Tories stellt Barrosos Parlamentsmehrheit in Frage
Der Vorschlag David Camerons, Vaclav Klaus möge die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages hinauszuzögern, bis die Tories in Großbritannien an die Macht kämen und dann ein Lissabon-Referendum abhalten könnten, ist ungeheuerlich, finden Rebecca und Daniel Cohn-Bendit. >>Straßburg - Brüssel
Die erste Sitzungswoche des Europäischen Parlamentes fand in ganz Europa sehr großes Interesse. Mit Beginn der neuen Legislatur hatte das Europäische Parlament so viel öffentliche Aufmerksamkeit wie sie alltäglich werden sollte für die politischen Entscheidungen, die in Brüssel und Straßburg getroffen werden. Der Grund: die Wiederwahl Barrosos zum Kommissionspräsidenten, und zwar mit absoluter Mehrheit des Straßburger Plenums. Barroso, der strahlende Gewinner und wir Grünen als Verlierer dieser ersten Runde nach der Wahl? ... >>
#newsletter 21 | 09 | 2009
Newsletter 09/09
Themen :: Barroso weiter Kommissionspräsident :: Krise der Automobilindustrie :: EU-Milchmarkt :: Weitergabe von SWIFT-Bankdaten :: Niedersachsen ist nicht Atomklo der Republik! :: Green New Deal Studie :: Termine >>Rebecca im Interview zu Barroso
Rebecca erklärt, warum es nicht rechtens ist, den Kommissionspräsidenten unter dem alten Vertrag von Nizza zu wählen, die Kommissare aber erst zu bestimmen, wenn der neue Lissabon-Vertrag in Kraft ist. >>Pressekonferenz zu Barroso
Die Grünen Ko-Präsidenten legen am 15.09.2009 ihren Standpunkt zur Wiederwahl Barrosos dar. >>Grüne werden in Straßburg Verschiebung der Barroso-Abstimmung beantragen
Die Präsidentenkonferenz des Europäischen Parlaments hat heute entschieden, am 16. September in Straßburg über eine zweite Amtszeit des Kommissionspräsidenten José Barroso abzustimmen. Wir Grünen halten dies für eine Fehlentscheidung und bleiben bei unserer Forderung, zuerst das Ergebnis des irischen Referendums über den Lissabon-Vertrag abzuwarten. Wir werden darum in Straßburg eine Plenarabstimmung beantragen, um die Wahl Barrosos wieder von der Tagesordnung abzusetzen. >>Barroso-Anhörung in Grüner Fraktionssitzung
José Manuel Barroso war am 9. September 2009 bei den Grünen/EFA zu Gast, um für seine erneute Kandidatur für den Sitz des Kommissionspräsidenten zu werben. Barroso präsentierte seinee nächsten Vorhaben und stellte sich den Fragen der Abgeordneten zum EU-Beitritt der Türkei, zum Umweltschutz, der Sozial- wie der Entwicklungspollitik. >>
#newsletter 24 | 07 | 2009
Newsletter 07/09
Themen :: Jerzy Buzek neuer Präsident des Europaparlaments :: „Stop Barroso“-Kampagne :: Die neue grüne Fraktion :: Schwedische Ratspräsidentschaft :: Karlsruher Urteil zum Vertrag von Lissabon :: Störfälle im AKW Krümmel :: Termine >>
#barroso 03 | 07 | 2009
Pressemitteilung
