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STATEMENT BY REBECCA HARMS, HEAD OF THE EUROPEAN PARLIAMENT DELEGATION ON THE PRESIDENTIAL ELECTIONS IN UKRAINE
Ladies and Gentlemen, Let me welcome all of you today on behalf of the European Parliament delegation, and thank you for your interest in our observation of this crucial vote for Ukraine. >>Rebecca Harms tritt nicht mehr bei Europawahl an
Lüchow. Die Grünen-Politikerin Rebecca Harms aus dem Wendland verzichtet auf eine erneute Kandidatur bei der Europawahl 2019. >>EU’S TURKEY NIGHTMARE: Erdogan victory throws accession hopes into CHAOS
TURKEY’S accession to full European Union membership appears more unlikely than ever after Recep Tayyip Erdogan tightened his grip on power by securing another five-year term with a resounding victory at the polls. >>Weit rechts und weit weg: Die neue Türkei
Fast zwei von drei Wählern in der Türkei haben konservative oder nationalistische Parteien gewählt. Was bedeutet das für ihr Verhältnis zum Westen? >>Turkey’s new executive presidency incompatible with EU membership, says Greens MEP
Turkey’s new executive presidential system that comes into effect with the re-election of President Recep Tayyip Erdoğan on Sunday is not compatible with EU membership, said Rebecca Harms >>Putin gratuliert schnell, Europa schweigt erst mal
Nach dem Wahlsieg des Präsidenten in der Türkei herrscht beredte Stille in Europa. Kein Jubel, Abwarten – und dass man die Beitrittsverhandlungen zur EU jetzt ganz kritisch sieht. Schließlich sei die Türkei keine Demokratie mehr. >>Türkei-Wahl: „Wir brauchen einen Plan B“
Bei einer Wahlbeteiligung von 87 Prozent haben die Türken Recep Tayyip Erdogan für weitere fünf Jahre als Präsident mit ausgeweiteten Befugnissen gewählt. Aus Sicht des EU Parlaments stehen die Chancen für eine Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen damit schlechter denn je. >>Could Turkey's opposition reset ties with the EU?
Turkey's main opposition party is giving President Recep Tayyip Erdogan his biggest challenge in years. Can they win the election — and win back Brussels? Teri Schultz visits the CHP's EU headquarters. >>Türkei vor der Wahl: Türkische Opposition will auf EU zugehen
Bei den Wahlen in der Türkei scheint ein Sieg der säkularen CHP über Erdogan erstmals nicht unmöglich. Wie würde das die Beziehungen der Türkei zur EU verändern? Teri Schultz hat die CHP in Brüssel besucht. >>
#wahl 07 | 04 | 2014
Pressemitteilung
Ungarn - Unfaires Wahlsystem zementiert Orbáns düsteren Nationalpopulismus
Zum Ergebnis der Wahlen in Ungarn erklärt Rebecca Harms, Vorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: "Mit 44% der Stimmen konnte sich Viktor Orbán möglicherweise eine Zweidrittel-Mehrheit sichern. Das unfaire Wahlsystem zementiert nun Orbáns düsteren Nationalpopulismus." >>
#wahl 22 | 08 | 2013
"Is standing up for European values too great a risk in Germany?" schreibt Rebecca Harms in "The Guardian"
No wonder voters seem apathetic: Germany's political elite has shied away >>Plenarrede zur Lage in der Ukraine
Rebecca Harms spricht in ihrer Plenarrede vom 12. Dezember 2012 über die Lage in der Ukraine. >>
#ukraine 12 | 12 | 2012
Pressemitteilung
Proeuropäische Kräfte der Ukraine stärken
Wir begrüßen den breiten Konsens im Europaparlament und im Rat, am Ziel einer weiteren Annäherung zwischen der Ukraine und der EU festzuhalten. Die Ukraine hat jedoch vor allem in Sachen Demokratiefähigkeit nach wie vor großen Entwicklungsbedarf. >>
#ukraine 05 | 11 | 2012
Pressemitteilung
Harms will Aufklärung der Manipulationsvorwürfe: Cox/Kwasniewski-Mission muss die schweren Vorwürfe aufgreifen
Es ist zu begrüßen, dass die Europäische Kommission sich erneut kritisch zu den Abläufen nach Schließung der Wahllokale geäußert hat. Die nächste Reise von Pat Cox und Alexander Kwasniewski sollte entweder die erhobenen Vorwürfe und belegten Berichte in den Mittelpunkt stellen, oder verschoben werden. >>Wahlbeobachtung in der Ukraine IV
Die erste Bewertung der Parlamentswahlen in der Ukraine durch OSZE, Europarat, ODIHR und durch die Delegation des Europäischen Parlaments ist sehr viel negativer ausgefallen als bei den Wahlgängen in den Jahren 2008 und 2010. Es hat wieder Druck auf Wählerinnen und Wähler gegeben. Stimmen wurden gekauft, dabei haben sich Direktkandidaten beim Preis für eine Stimme gegenseitig überboten. Auch das Karussell hat sich wieder gedreht und es gibt Orte, an denen Wähler mehrfach abstimmen konnten. >>
#ukraine 29 | 10 | 2012
Pressemitteilung
Harms warnt vor vorschneller Anerkennung der Wahlen - "Fairer Wahlkampf war nicht möglich"
Solange die Auszählung in der Ukraine andauert, kann die Wahl nicht umfassend und abschließend beurteilt werden. Ich fordere für die Europäischen Union eine verantwortliche Bewertung, die erst nach Klärung aller wesentlichen Vorwürfe erfolgen kann. >>Wahlbeobachtung in der Ukraine III
Für die Wahlkommission, die wir zur Eröffnung heute Morgen um 8 Uhr besucht haben, war es erst ein Schreck. Wahlbeobachter noch vor dem Aufschließen und dann auch noch durch den Hintereingang. Aber es hat sich alles schnell eingerenkt. >>Wahlbeobachtung in der Ukraine II
Die Zukunft war noch nie so verborgen, so entschwunden, so wenig vorstellbar. Und diese Zukunft fängt nach dem Wahltag an. Es gibt keine klaren Einschätzungen zu den möglichen Ergebnissen. Es gibt gegenüber keiner der Oppositionsparteien so etwas wie große Hoffnung. >>Grüne rufen zu Gemeinderats- und Provinzratswahlen in Belgien auf
Am 14. Oktober stehen in Belgien Gemeinderats- und Provinzratswahlen an. Alle Wähler müssen sich bis spätestens 31. Juli registrieren lassen. Die Abgeordenten der Grünen/EFA im Europäischen Parlament rufen zur Wahl auf. >>
#brasilien 05 | 10 | 2010
Gratulation an Marin da Silva
Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit gratulieren in einem Brief der erfolgreichen brasilianischen Präsidentschaftskandiatin Marina da Silva und laden sie ein, dem Europäischen Parlament einen Besuch abzustatten. >>Freude über NRW-Wahl, Krisenmanagement in der EU
Am Morgen nach der NRW-Wahl gibt es allen Grund zu großer Freude über das beeindruckende Ergebnis der Grünen! Toll! Auch wenn die Frage: "Regieren und wenn ja, mit wem?" noch schwieriger zu beantworten sein wird als erwartet. Bei uns in Brüssel geht es um die Krise der Krise. Jenseits der schwindelerregenden Milliarden-Rettungspakete geht es um die Krise des Regierens. >>
#wahl 07 | 05 | 2010
Pressemitteilung
Caroline Lucas - first Green to be elected to Westminster in a historic win
We congratulate Caroline Lucas on her hard-fought well deserved victory in Brighton, which makes her the first Green to be elected to the British Parliament. This is the latest example of a Green success in national elections in Europe. Less than a month ago, the Green Party in Hungary (LMP) entered for the first time the Hungarian Parliament. >>
#ungarn 12 | 04 | 2010
Pressemitteilung
Grüne vor Einzug ins ungarische Parlament
Wir freuen uns über den großen Erfolg der ungarischen grünen Partei LMP und gratulieren unseren ungarischen Freunden aus vollem Herzen zum Einzug ins Parlament. Sie haben das bisher beste Ergebnis einer grünen Partei in den ehemaligen kommunistischen Ländern erzielt. Das Wahlergebnis ist ein ermutigendes Zeichen, dass die grünen Parteien in den neuen Mitgliedsstaaten der EU an Boden gewinnen und auch dort eine ökologische Kraft im politischen Spektrum unverzichtbar geworden ist. >>Plenarrede zur Situation in der Ukraine
Rebecca Harms spricht in ihrer Plenarrede vom 10. Februar 2010 über die Situation in der Ukraine. >>
#wahl 07 | 02 | 2010
Pressemitteilung
Keine Kritik am Ablauf des Wahltages
Die Durchführung der Wahlen ist nach unseren Erkenntnissen korrekt gewährleistet worden. Wir haben viele Anhänger der konkurrierenden Kandidaten gesprochen, die gemeinsam den ordentlichen Ablauf gewährleisteten. Diese Zusammenarbeit in den Wahllokalen sollte Vorbild für die politische Arbeit der ukrainischen Parteien sein. >>
#ukraine 04 | 02 | 2010
Pressemitteilung
Rebecca Harms fährt in die Ukraine zur Beobachtung des 2. Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen
Rebecca Harms, Ko-Vorsitzende der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament, wird vom 5. bis 8. Februar in die Ukraine reisen um dort den zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen zu beobachten. Rebecca Harms ist die Vertreterin der Fraktion Die Grünen/EFA in einer Delegation von acht EU-Parlamentariern. >>Wahlbeobachtung in der Ukraine
Rebecca Harms reiste mit einer Delegation des Europäischen Parlaments vom 14. - 17. Januar 2010 in die Ukraine um die Wahl zu beobachten. >>Reise in die Ukraine zur Wahlbeobachtung
Rebecca reiste mit einer Delegation des Europäischen Parlaments vom 14. - 17. Januar 2010 in die Ukraine um die Wahl zu beobachten. Die Bewertungen der 4 Wahlbeobachtungsteams des Europäischen Parlaments waren für die besuchten Städte Lviv, Kiew und Donezk sehr ähnlich und durchweg positiv. Die Durchführung des ersten Wahlganges war entsprechend der Regeln und trotz angeblich unzureichender Finanzierung professionell, soweit wir das in den Bezirken, für die wir eingeteilt waren, beobachten konnten. Wir haben keine Beanstandungen erhoben. In der Gesamtschau bleibt sicher das Problem des ungleichen Zugangs zu Medien. Sicher ließe sich auch das Registrierungsverfahren verbessern. >>
#ukraine 15 | 01 | 2010
Pressemitteilung
