Rebecca's Blog
#castor 26 | 11 | 2011
Rebecca Harms über die Castorlüge und das Endlager Gorleben
"Eine der unverschämtesten Propagandalügen der letzten Tage, die aber Eingang in die gesamte Berichterstattung gefunden hat ist die Aussage:"Das ist der letzte Transport". Dies ist der letzte Transport von Glaskokillen aus La Hague nach Gorleben. Es werden aber weitere Transport mit mittelaktivem Abfall kommen. (...) Mich ärgert, daß mit so einer Lüge der Protest gedämpft werden soll. (...) Alles was in Gorleben gemacht worden ist, war falsch und ist für die Demokratie eine Katastrophe". [weiter...]
#euro 20 | 10 | 2011
Euranet-Interview über Rebeccas Erwartungen an den EU-Gipfel
Euranet Reporterin Monika Olszewski sprach mit Rebecca Harms über ihre Erwartungen an den EU-Gipfel am kommenden Wochenende, über die deutsch-französische Entscheidung zum Thema Rekapitalisierung der Banken, und über ihre Anliegen an Barrosos Politik. [weiter...]
26 | 08 | 2011
Rebecca Harms zur erhöhten Strahlung am Zwischenlager Gorleben
Am Zwischenlager in Gorleben ist für 2011 voraussichtlich eine Überschreitung der genehmigten Strahlungs-grenzwerte zu erwarten. Die Aufbewahrungsgenehmigung für das Atommülllager limitiert die Grenzwerte am Zaun und schreibt vor jedem neuen Transport eine Abschätzung der Jahresdosis vor. Rebecca Harms stellt Fragen an die Betreiber. Das Interview führte Dirk Drazewski/Bilderbeute. [weiter...]
#atom 22 | 07 | 2011
Rebecca Harms im Gespräch über Öttingers Endlager Richtlinie
"Die hatten ein Interesse hinter dieser Richtlinie: Die wollen damit zeigen, daß sie das Problem Atommüll ernst nehmen und gleichzeitig wollen sie zeigen, dass das gelöst werden kann. Sie wollen die Bürger ein Stück weit mehr in Sicherheit wiegen. Diese Richtlinie soll nicht das Atommüllproblem lösen, sondern Akzeptanz schaffen für die weitere Nutzung der Atomkraft..." Die Videoaufzeichnung des Interviews ist auf wendland-net.de erschienen. [weiter...]
#atom 10 | 06 | 2011
Stresstest für Europa
Die Europäische Union wird dieser Tage auf eine harte Probe gestellt. Griechenland rutscht immer tiefer in die Krise, Oettingers Stresstests für die europäischen Atommeiler bleiben freiwillig und nun verunsichert und erzürnt Deutschland durch schlechtes Krisenmanagement der EHEC-Epidemie auch noch europäische Verbraucher und Bauern. Der deutsche Atomausstieg ist dagegen in Brüssel die Sensation. Ich erlebe, wie die Entscheidung zur sofortigen Stilllegung der Hälfte des Atomprogramms und ein Plan, den Rest in einem guten Jahrzehnt zu ersetzen, in allen Nachbarländern die Entscheider neu zum Nachdenken über ihre Atompläne bringt. [weiter...]
#atompolitik 14 | 03 | 2011
Die Welt hält den Atem an
Die Bilder der katastrophalen Folgen des Erdbebens und des Tsunami sind die Bilder einer Apokalypse. Als Zuschauer an den Monitoren verfolgen wir mit wachsender Trauer, Fassungslosigkeit und Entsetzen was in Japan passiert. Die nukleare Katastrophe, die die Lage nun verschärft, erreicht unvorstellbare Ausmaße. Nach den Erfahrungen der letzten Tage muss es in Deutschland nun endlich um den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Hochrisikotechnologie Atomkraft gehen. [weiter...]
13 | 03 | 2011
"Eine unvorstellbare Katastrophe"
Rebecca Harms im Interview über die atomare Katastrophe in Japan, Parallelen und Unterschiede zu Tschernobyl, ihre Bedeutung für Deutschland und die EU und die Erfindung des "Restrisiko"-Begriffs. Aufgezeichnet am 13. März 2011. [weiter...]
14 | 02 | 2011
Herr Röttgen sucht den Dialog - nachdem er Fakten schaffte
Umweltminister Röttgen besuchte am 14.02.2011 den Lüchow-Dannenberger Kreistag, um mit den Wendländern über das geplante Endlager zu reden. Mit dem Versprechen von "Transparenz" und "aktiver Teilhabe" garniert der Minister die Durchsetzung seiner Gorleben-Offensive: Laufzeitverlängerung, Enteignung der Grundbesitzer, Aufhebung des Baustopps, Sicherheitsanalyse zu Gorleben. So zu tun, als könnten Jahrzehnte währende Intransparenz auf den letzten Metern gut gemacht werden, ist politischer Hohn Herr Röttgen! [weiter...]
06 | 02 | 2011
Schwacher EU-Gipfel
Ursprünglich als Sondergipfel zur gemeinsamen Energiepolitik geplant, prägten Ägypten und Wirtschaftskrise das Treffen der Staats- und Regierungschefs am 4. Februar in Brüssel. Der Gipfel war zu Ägypten schwach. Und auch der „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“, den Merkel und Sarkozy auf diesem Gipfel präsentiert haben, ist als strategische Antwort auf die Wirtschafts- und Finanzkrise bestenfalls ein großer Bluff. Er ist jedenfalls nicht die strategische Antwort auf die immer noch akute Wirtschafts- und Finanzkrise. Was wir brauchen ist eine wirklich europäische Wirtschaftsregierung. [weiter...]
#hermann scheer 10 | 12 | 2010
Nicht reden, handeln!
Ich denke in den letzten Tagen oft an Hermann Scheer. Der hatte sich schon vor Jahren vom ewigen internationalen Klimadebattieren abgewandt. Sein Plädoyer war: Diskutiert nicht so viel über globale Reduktionsziele. Darüber läuft Euch die Zeit davon. Macht was! Neuer Schwung und Begeisterung für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung kann nur entfacht werden, wenn sich die Staaten, die von der Notwendigkeit zu handeln überzeugt sind, jetzt konsequenter auf den Weg machen. Das heißt nicht, die Verhandlungen um ein globales Abkommen aufzugeben. Das heißt aber, sich nicht länger hinter den Ländern zu verstecken, die immer und immer wieder blockieren oder verzögern. [weiter...]
#klima 10 | 12 | 2010
Klimapolitik der unterschiedlichen Geschwindigkeiten?
Rebecca und Hermann in Cancun im Gespräch über eine "Klimapolitik der unterschiedlichen Geschwindigkeiten", ein leading by example, und die Frage, welche Länder unter den ersten sein könnten und ob diese Anstrengungen einzelner reichen, um die großen Klimaziele zu erreichen. [weiter...]
07 | 12 | 2010
Christina Figueres, Yvo de Boer und das Klima
“It is possible, and we can do it.” Die freundliche, aber bestimmte Art der Nachfolgerin von Yvo de Boer ist schon beeindruckend. Als Frau Figueres uns gestern gegenüber saß, musste ich an Hillary Clinton denken. Nicht nur wegen der Sprache, des Tonfalls, der Art der Scherze oder des Jackets: Keine Zweifel aufkommen zu lassen an den Erfolgsaussichten aber auch nicht so zu tun, als ob es leicht sei. Alles unter Kontrolle! Unsere Delegation war zufrieden. Zumindest mit ihrem Auftritt. Zur Zeit geht es mehr denn je darum, eine gute Figur für die Sache zu machen. Wo wir damit hinkommen werden, für welche Ziele das reichen wird, das steht noch in den Sternen des wunderbaren Himmels über Yucatan. [weiter...]
#klima 06 | 12 | 2010
Vergangene Woche in Cancun
Teilnehmer beschreiben die erste Woche der Verhandlungen als ruhig und verhältnismäßig reibungslos. Die Stimmung sei "gut". Mit seiner klaren Absage an eine zweite Verpflichtungsperiode unter dem Kyoto-Protokoll hat Japan für den einzigen größeren Konflikt in der vergangenen Woche gesorgt. Der Fortschritt, der in dieser Woche erzielt wurde, ist jedoch nur mit sehr viel gutem Willen zu erkennen. (© des Fotos: Silke Malorny) [weiter...]
#atom 30 | 11 | 2010
Röttgen besucht Gorleben
Um am 2. Dezember einen "Dialog auf Augenhöhe" mit den Bürgerinnen und Bürgern des Wendlands zu führen, hat Röttgen noch schnell die Entscheidung vorangetrieben, im Bergwerk Gorleben den Baustop aufzuheben und ohne Bürgerbeteiligung den Schwarzbau im Salz zu beenden. Den letzten Atommülltransport ins Zwischenlager krönte der Minister mit dem Antrag auf Sofortvollzug für den Weiterbau. Damit nichts schief gehen kann, wurde im Bundestag dann noch in seiner Federführung eiligst entschieden, dass die Nochbesitzer umfangreicher Salzrechte in Gorleben enteignet werden können. Dialog auf Augenhöhe! Verstehe. (© des Fotos: Laurence Chaperon) [weiter...]
25 | 11 | 2010
Meine BDK-Rede vom 20.11.2010
Vom 19. - 21. November 2010 fand der Bundesparteitag der Grünen in Freiburg statt. Die BDK hatte ihre Schwerpunkte bei der Energiepolitik, der Zukunft der Kommunalfinanzen und der Gesundheitspolitik. Zudem standen die Wahlen des Bundesvorstands und des Parteirats auf der Tagesordnung. Ich wurde mit 78,5% der Stimmen wieder in den Parteirat gewählt. Dafür danke ich Euch ganz herzlich. Hier ist meine politische Rede im Wortlaut... [weiter...]
#van rompuy 30 | 09 | 2010
2. Plenarsitzungswoche im September
Regelungen für die Finanzmarktaufsicht sind das bemerkenswerte Ergebnis der letzten Sitzung des Europäischen Parlamentes. Bemerkenswert war auch, wie Ratspräsident van Rompuy dieses Ergebnis auf das Erfolgskonto des Rates verbuchen wollte. Tatsächlich ist es der Kooperation der zuständigen Parlamentsabgeordneten zu verdanken, die fraktionsübergreifend für mehr Aufsicht und mehr europäischen Zugriff gesorgt haben als der Rat zulassen wollte. Herman van Rompuy hatte nach dem Ratstreffen erneut einen schwachen Auftritt vor dem Parlament. Van Rompuy verliert an Zustimmung, weil er die Gemeinschaftspolitik schwächt und informelle Politik des Rates bevorzugt. Die bisherigen Ergebnisse seiner "Task Force on economic governance", der Finanzministergruppe "Wirtschaftsregierung", gehen gegen Null. (© des Fotos: European Commission) [weiter...]
#atomausstieg 18 | 09 | 2010
Mein Atomausstiegswochenende
An diesem Wochenende standen wieder viele spannende Termine in meinem Terminkalender. Am Freitag diskutierte ich bei der gemeinsamen Fachtagung der Hans-Böckler-Stiftung, Otto-Brenner-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung, Heinrich-Böll-Stiftung, Stiftung Leben und Umwelt/Heinrich Böll Stiftung Niedersachsen, Greenpeace und BUND über das Thema „Wende in der Atompolitik – soziale und ökologische Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien“. Am Samstag war ich bei der Großdemo "Atomkraft - Schluß jetzt!" in Berlin und am Sonntag beim Zeitzeugengespräch zum Gorlebenwiderstand auf dem Ballhofplatz in Hannover, wo die Künstler des Staatstheaters die "Republik Freies Wendland" reaktiviert haben. (© des Fotos: Andreas Schoelzel) [weiter...]
#barroso 14 | 09 | 2010
Zur Lage der Europäischen Union
Nach den Betriebsferien im August hat das Europäische Parlament nun seine Arbeit wieder aufgenommen. Im September finden zwei Plenarsitzungswochen in Straßburg statt. In der vergangenen Woche schlugen gleich die emotionalen Wellen hoch. Zum ersten Mal stand eine Debatte zum "State of the Union", zur Lage der Europäischen Union, auf der Tagesordnung. Kommissionspräsident José Manuel Barroso machte seinem Ruf, einer der langweiligsten Redner zu sein, alle Ehre. Statt die Entwicklungen des Sommers, die innereuropäischen Spannungen wegen der Eurokrise, die wachsenden Zweifel der Bürgerinnen und Bürger an der EU zum Thema zu machen, referierte er erneut zum Arbeitsprogramm und der Strategie 2020. Jede Reflektion seiner Arbeit, jede Analyse ist ihm fremd. Die Weltklimakonferenz in Cancun kam in seiner Rede nicht vor. Die Kritik an Sarkozys harten Aktionen gegen die Roma in Frankreich blieb anonym. Und die Erwähnung des EU- Haushaltes und eigener Einnahmen war zwar richtig, aber angesichts der politischen schwäche des Redners wenig überzeugend. Diese erste Debatte zum "State of the Union" hat eines gezeigt: das Parlament ist unter den Brüsseler Institutionen die treibende Kraft der gemeinsamen Politik. (© des Fotos: European Commission) [weiter...]
#finanzpolitik 16 | 07 | 2010
Finanzmarktaufsicht, Kernfusion und belgische Ratspräsidentschaft
In den letzten zwei Wochen vor den Ferien standen in Straßburg und Brüssel noch einmal die Vorschläge zu Aufsicht und Regulierung der Finanzmärkte auf der Tagesordnung. Bisher hat es keine Einigung zwischen Parlament und Rat gegeben. Die Positionen der vier Fraktionen (EVP, S&D, Liberale und Grüne) sind abgestimmt und einheitlich. Die Geschlossenheit der Fraktionen soll den Rat soweit unter Druck setzen, dass er einer starken und wirklich europäischen Aufsicht zustimmt. Ich hoffe sehr, dass in dieser Gesetzgebung die Verständigung zwischen den Lagern länger und erfolgreicher trägt als im Falle von SWIFT... (© des Fotos: france.diplomatie) [weiter...]
#blog 23 | 06 | 2010
