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Rebeccas Rede zu Europa auf der LDK Niedersachsen   

In ihrer Abschiedsrede sprach Rebecca von ihrer Liebe zum europäischen Weg, über ihre Sorgen und ihren Traum vom Zukunftsprojekt einer Europäischen Klimaunion.   >>

L’industrie automobile de l’UE tente de réduire les normes CO2  

L’industrie automobile européenne au travers de l’ACEA craint de ne pas pouvoir atteindre les objectifs climatiques de l’UE d’ici 2021. Mettant également en garde l’Union européenne contre tout nouveau resserrement des seuils de CO2 à plus long terme.   >>

Alle lieben Europa...  

...Nur beim Geld hört die tiefe Zuneigung auf. Was wir im Straßburger Plenum in den Tagen vorher ahnten, das hat der Europäische Gipfel am 8.2. bestätigt. Der gemeinsame europäische Etat soll sinken. (© Foto: European Union, 2012)   >>

Boykott der Fußball-EM: Ja oder nein?  

Als die UEFA vor etlichen Jahren beschloss die Fußball-EM in Polen und der Ukraine auszutragen, sollte damit der demokratische Aufbruch in der Ukraine unterstützt werden. Leider hat sich die politische Lage in der Ukraine seitdem besorgniserregend verschlechtert. Lange übersah die EU die Anzeichen. Erst die Meldungen über Gewalt gegen Julia Timoschenko haben Politiker und Sportler angemessen aufgeschreckt. (Foto: onesevenone)   >>

Japan-Reisebericht (1)  

Auf Einladung der japanischen Nichtregierungsorganisationen Green Action, e-shift und Peaceboat ist Rebecca Harms vom 08.-15. Januar in Japan unterwegs. Begleitet wird sie von Gueorgui Kastchiev, dem ehemaligen Leiter der bulgarischen Atomaufsicht. Thema der Reise ist die Kritik an Europas AKW-Stresstests und die Lehren, die daraus auch für die aktuelle japanische Debatte gezogen werden können. In ihrem Blog berichtet Rebecca aktuell von ihren Erlebnissen auf der Reise nach Tokyo, Osaka, die Insel Shikoku und in die Präfektur Fukushima.   >>

Mein Atomausstiegswochenende  

An diesem Wochenende standen wieder viele spannende Termine in meinem Terminkalender. Am Freitag diskutierte ich bei der gemeinsamen Fachtagung der Hans-Böckler-Stiftung, Otto-Brenner-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung, Heinrich-Böll-Stiftung, Stiftung Leben und Umwelt/Heinrich Böll Stiftung Niedersachsen, Greenpeace und BUND über das Thema „Wende in der Atompolitik – soziale und ökologische Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien“. Am Samstag war ich bei der Großdemo "Atomkraft - Schluß jetzt!" in Berlin und am Sonntag beim Zeitzeugengespräch zum Gorlebenwiderstand auf dem Ballhofplatz in Hannover, wo die Künstler des Staatstheaters die "Republik Freies Wendland" reaktiviert haben. (© des Fotos: Andreas Schoelzel)   >>

Zur Lage der Europäischen Union  

Nach den Betriebsferien im August hat das Europäische Parlament nun seine Arbeit wieder aufgenommen. Im September finden zwei Plenarsitzungswochen in Straßburg statt. In der vergangenen Woche schlugen gleich die emotionalen Wellen hoch. Zum ersten Mal stand eine Debatte zum "State of the Union", zur Lage der Europäischen Union, auf der Tagesordnung. Kommissionspräsident José Manuel Barroso machte seinem Ruf, einer der langweiligsten Redner zu sein, alle Ehre. Statt die Entwicklungen des Sommers, die innereuropäischen Spannungen wegen der Eurokrise, die wachsenden Zweifel der Bürgerinnen und Bürger an der EU zum Thema zu machen, referierte er erneut zum Arbeitsprogramm und der Strategie 2020. Jede Reflektion seiner Arbeit, jede Analyse ist ihm fremd. Die Weltklimakonferenz in Cancun kam in seiner Rede nicht vor. Die Kritik an Sarkozys harten Aktionen gegen die Roma in Frankreich blieb anonym. Und die Erwähnung des EU- Haushaltes und eigener Einnahmen war zwar richtig, aber angesichts der politischen schwäche des Redners wenig überzeugend. Diese erste Debatte zum "State of the Union" hat eines gezeigt: das Parlament ist unter den Brüsseler Institutionen die treibende Kraft der gemeinsamen Politik. (© des Fotos: European Commission)   >>

Finanzmarktaufsicht, Kernfusion und belgische Ratspräsidentschaft  

In den letzten zwei Wochen vor den Ferien standen in Straßburg und Brüssel noch einmal die Vorschläge zu Aufsicht und Regulierung der Finanzmärkte auf der Tagesordnung. Bisher hat es keine Einigung zwischen Parlament und Rat gegeben. Die Positionen der vier Fraktionen (EVP, S&D, Liberale und Grüne) sind abgestimmt und einheitlich. Die Geschlossenheit der Fraktionen soll den Rat soweit unter Druck setzen, dass er einer starken und wirklich europäischen Aufsicht zustimmt. Ich hoffe sehr, dass in dieser Gesetzgebung die Verständigung zwischen den Lagern länger und erfolgreicher trägt als im Falle von SWIFT... (© des Fotos: france.diplomatie)   >>

Aus der Krise führt nur mehr gemeinsame Politik!  

Nach einer Plenarsitzungswoche und unmittelbar nach dem Europäischen Gipfel ist es nicht ganz leicht zu bilanzieren, wie weit wir Europäer geeint und gut abgestimmt gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise und die Schuldenprobleme etlicher Mitgliedstaaten vorgehen werden. Für das Plenum in Straßburg hatten sich die Fraktionen der Europäischen Volkspartei, der Sozialdemokraten, der Liberalen und der Grünen auf zwei gemeinsame Resolutionen verständigt, die Vorschläge zur wirtschaftspolitischen Steuerung und zur Strategie EU 2020 enthalten. (© des Fotos: European Union, 2001)   >>