archiv
#freihandelsabkommen 20 | 10 | 2013
Video
Rebecca Harms zum Freihandelsabkommen auf der BDK in Berlin
Rebecca Harms erläutert den Antrag zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin am 20. Oktober. >>
#parteirat 19 | 10 | 2013
Video
Bewerbungsrede für den Parteirat - Rebecca Harms auf der BDK in Berlin
Rebecca Harms bewirbt sich erneut für den Parteirat auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin vom 18.-20. Oktober 2013. >>
#menschenrechte 18 | 10 | 2013
Blog
Greenpeace-Aktivisten freilassen!
Die Aktivisten waren unbewaffnet und haben niemanden angegriffen. Ich appelliere deshalb an die russische Regierung sie sofort freizulassen! (also available in English and French) (Foto: Greenpeace) >>
#co2 18 | 10 | 2013
Newsletter 10/13
Themen :: CO2-Grenzwerte für PKW :: Lampedusa/Eurosur :: Tabakproduktrichtlinie :: Keine Subventionen für AKW :: UVP für Schiefergas-Erschließungen :: Flugverkehrsemissionen :: IPPC Klimabericht :: Assoziierungsabkommen EU-Ukraine :: Termine >>
#pkw 15 | 10 | 2013
Pressemitteilung
CO2-Grenzwerte für PKW: Merkel setzt sich rücksichtslos über demokratische Gesetzgebungsverfahren hinweg
Bundeskanzlerin Merkel setzt sich rücksichtslos über das demokratische Gesetzgebungsverfahren hinweg. Wenn ein paar Telefonate von Kanzlerin Merkel ausreichen, um einen Kompromiss, der zwischen Parlament und Ratspräsidentschaft geschlossen wurde, zu Fall zu bringen, wird das gesamte Gesetzgebungsverfahren zur Farce. >>
#ukraine 15 | 10 | 2013
Pressemitteilung
Assoziierungsabkommen EU-Ukraine - Freilassung Timoschenkos unverzichtbar
Pat Cox und Alexander Kwasniewski haben heute den Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament von ihrer Vermittlermission in der Ukraine und ihren Bemühungen um die Freilassung von Julia Timoschenko Bericht erstattet. >>
#flüchtlingspolitik 11 | 10 | 2013
Blog
Flüchtlingspolitik: Die Schande der Europäischen Union
Auch nach der Katastrophe von Lampedusa waren die EU-Innenminister nicht zu einem grundsätzlichen Umdenken in der Flüchtlingspolitik bereit. (also available in English and French) >>
#fracking 09 | 10 | 2013
Pressemitteilung
Schiefergas - EU-Parlament fordert verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfung
Die Grünen begrüßen, dass das Parlament sich für eine verpflichtende UVP für alle Vorhaben unkonventioneller Brennstoffgewinnung, also auch Schiefergas, ausgesprochen hat. Solange ein generelles Verbot von Fracking nicht durchsetzbar ist muss gewährleistet sein, dass Umweltgesetzgebung und Haftungsregeln auch auf diese Projekte vollständig angewendet werden >>
#flüchtlingspolitik 09 | 10 | 2013
Pressemitteilung
Flüchtlingsdrama vor Lampedusa/Syrien-Debatte: EU-Innenminister setzen weiter auf Abschreckung statt auf Rettung
Nach dem Treffen der EU-Innenminister gestern in Luxemburg und vor der Debatte im Europäischen Parlament zu Syrien fordern die Grünen/EFA im Europäischen Parlament ein Umdenken in der europäischen Einwanderungspolitik. >>
#atomkraft 09 | 10 | 2013
Pressemitteilung
Staatsbeihilfen - EU-Kommission will Atomkraftwerke doch nicht fördern
Die EU-Kommission entschied gestern, Atomkraft doch nicht in die Leitlinien für Staatsbeihilfen aufzunehmen. Auch zur Förderung von Erneuerbaren Energien wurden sanftere Töne angeschlagen. >>
#gesundheit 08 | 10 | 2013
Pressemitteilung
Konservativ-liberale Mehrheit folgt der Tabaklobby
Die konservativ-liberale Mehrheit des Europaparlaments tanzt nach der Pfeife der Tabaklobby und stimmte heute für schwächere Regeln für Tabakprodukte. Dabei haben sie das eigentliche Ziel dieser Richtlinie, den Gesundheitsschutz, vollkommen aus den Augen verloren. >>
#fracking 08 | 10 | 2013
Umweltverträglichkeitsprüfung bei Fracking - Rebecca Harms in Radio Dreyeckland
Darüber entscheidet das Europaparlament am Mittwoch den 09. Oktober im Plenum. >>
#emissionen 04 | 10 | 2013
Pressemitteilung
Flugverkehremissionen - EU muss am Emissionshandel für den Flugverkehr festhalten
Die internationale Organisation für die zivile Luftfahrt (ICAO) hat heute eine Reihe Entscheidungen zur Regulierung der Luftfahrtemissionen getroffen. Die Grünen kritisieren das Ergebnis, das eine Entscheidung über eine globale Regelung vertagt und die EU davon abzuhalten versucht, mit ihrem eigenen System fortzufahren. >>
#klimaschutz 27 | 09 | 2013
Pressemitteilung
IPCC-Klimabericht - Blockade der EU-Klimapolitik muss ein Ende haben
Der Weltklimarat (IPCC) hat heute den Bericht der Arbeitsgruppe I über die wissenschaftlichen Grundlagen des Klimawandels vorgestellt. >>
#klimapolitik 27 | 09 | 2013
Blog
Schluss mit der klimapolitischen Gleichgültigkeit
Heute hat der Weltklimarat (IPCC) den ersten Teil seines 5. Sachstandsberichts zum Klima veröffentlicht. >>
#newsletter 27 | 09 | 2013
Newsletter 09/13
EU-Flüchtlingspolitik :: Sacharow-Preis :: Europäische Bankenunion :: Pflanzenkraftstoffe :: EU-Tabakrichtlinie :: Medizinprodukte :: Vorwahlen der europäischen Grünen :: Europäische Atomausstiegstour :: Streit um Rahmenbetriebsplan :: Forschungsverbund Entsorgungsoptionen :: Termine >>
#atom 26 | 09 | 2013
Blog
Raus aus der Atomenergie und zwar in ganz Europa!
In den vergangenen Wochen habe ich mit vielen Menschen über bestehende Konflikte und spezifische Probleme der Atomreaktoren an deutschen Grenzen gesprochen und für die Energiewende geworben. >>
#gesundheit 25 | 09 | 2013
Pressemitteilung
Abgeordnete fordern strengere Regulierung von Medizinprodukten
Der Umwelt- und Gesundheitsausschuss des Europaparlaments stimmte heute über zwei Gesetzesvorschläge ab, die die EU-Regeln für Medizinprodukte verbessern sollen. Mehrere Skandale um beispielsweise fehlerhafte Brustimplantate und defekte künstliche Hüftgelenke haben dies notwendig gemacht. >>
#atom 23 | 09 | 2013
Streit um Rahmenbetriebsplan: Zurück auf los oder zurück auf Gorleben?
"Nun muss sich zeigen, ob es das Bundesumweltministerium mit einem ergebnisoffenen, vergleichenden Endlagersuchverfahren ernst meint. Sollte es sein Widerspruchsrecht gegen die Entscheidung des Niedersächsischen Umweltministers nutzen, so zeigt das erneut die Vorfestlegung auf Gorleben als Endlager-Standort," so Harms nach der Aufhebung der Zulassung des Rahmenbetriebsplans für Gorleben. >>
#syrien 20 | 09 | 2013
Blog