archiv
#ukraine 19 | 12 | 2013
Deutsche Welle Interview: "Refusal to follow Yanukovych will last"
Green lawmaker Rebecca Harms has supported the pro-Europe protesters in Ukraine from the start. She tells DW that she senses a real desire for democratic change and closer ties with Europe. >>
#freihandelsabkommen 19 | 12 | 2013
Gastbeitrag auf zeo2: Rebecca Harms über TTIP - Chlorfleisch statt Biohähnchen
Tschüss Tierschutz? Das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA untergräbt die Hoheit der Parlamente. >>
#tabak 17 | 12 | 2013
Pressemitteilung
Deutliche Verbesserung der EU-Tabakgesetzgebung, aber ein schlechter Nachgeschmack bleibt
Europaparlament und Rat haben sich gestern Abend vorläufig auf einen möglichen Kompromiss zur Überarbeitung der Tabakprodukterichtlinie geeinigt. Die Grünen begrüßen, dass das voraussichtliche Ergebnis eine deutliche Verbesserung der aktuellen Situation bedeuten würde, bedauern jedoch, dass der Kompromiss hinter die Vorschläge der Kommission zurückfällt. >>
#energiepolitik 17 | 12 | 2013
Pressemitteilung
Beihilfen im Energiesektor - Generalangriff auf die Erneuerbaren
Die Kommission ist dabei, die Leitlinien für Staatsbeihilfen im Energiebereich zu überarbeiten. Zusätzlich dazu wird der Kommissar ein Beihilfeverfahren gegen das deutsche EEG und die geplanten Subventionen für den britischen Reaktorneubau in Hinkley Point eröffnen. >>
#atom 17 | 12 | 2013
Pressemitteilung
Erkundung von Erdgas-/Erdölvorkommen bedeutet nicht automatisches Ende der Endlagerpläne für Gorleben
Der Lüchow-Dannenberger Kreistag hat gestern beschlossen, die Vereinbarung des Landes Niedersachsen aus dem Jahre 1976 mit der Niedersächsischen Erdöl- und Erdgaswirtschaft über den Verzicht auf Gassuche im Raum Gorleben zu kündigen. >>
#primary 16 | 12 | 2013
Wahlanleitung zur Green Primary
Die Grünen wagen es: Das Spitzenduo für die Europawahl soll in europaweiten Vorwahlen, Online-Primaries, gewählt werden. Bei der Auswahl können Sie/sollt Ihr mitmachen. Wie das funktioniert, zeigen wir hier. >>
#ukraine 15 | 12 | 2013
Interview Deutsche Welle zur Ukraine: "Das Assoziierungsabkommen ist eine Projektionsfläche für Wünsche"
Die EU hat das Assoziierungsabkommen mit der Regierung Janukowitsch auf Eis gelegt. Sie sollte bald weiterverhandeln, findet Rebecca Harms. Die DW erreichte sie bei einer Kundgebung in Kiew. >>
#ukraine 14 | 12 | 2013
Letter for EuroMaidan - from Oxana Pachlovska
Today we hear from Ukraine the news that by the end of the week we expect provocations, mass disorders, use of lethal gas, fires, chaos in the capital and, consequently, the introduction of a state of emergency, with the possible arrest of the leader of the opposition. >>
#ukraine 14 | 12 | 2013
About the Maidan - from the Ukrainian author Andriy Bondar
Yesterday’s night at the Maidan revealed one simple thing: people who rose up against the ruling power over the course of last twenty-two years had learned to live and survive without the state. >>
#ukraine 12 | 12 | 2013
WDR5 Interview zur Ukraine-Politik der EU: "Wirtschaftliche Stabilität nur durch Reformen möglich"
Die Ukraine fordert von der Europäischen Union Hilfskredite in Höhe von 20 Milliarden Euro. Bedingungslos Geld locker zu machen, sei nicht der richtige Weg, sagt Rebecca Harms. Sie plädiert für einen Runden Tisch. >>
#ukraine 12 | 12 | 2013
Pressemitteilung
Ukraine - EU-Parlament fordert Runden Tisch mit Zivilgesellschaft
"Wir unterstützen die schnelle Einberufung eines Runden Tisches, an dem nicht nur Regierung und Opposition sitzen sollen, sondern mit ihnen auf Augenhöhe Vertreter der Zivilgesellschaft und Studierende, die zurzeit auf dem Maidan protestieren", so Rebecca Harms. >>
#ukraine 12 | 12 | 2013
Video
ARD Beckmann: Aufstand in der Ukraine - eskaliert die Lage in Kiew?
Die Situation in Kiew bleibt höchst angespannt. Ein Großaufgebot von Sicherheitskräften ging zuletzt gegen prowestliche Demonstranten vor, die seit Wochen für eine Annäherung an die Europäische Union protestieren und den Rücktritt der ukrainischen Regierung verlangen. Trotz der anhaltenden Massenproteste weist Präsident Viktor Janukowitsch die Forderungen zurück. Die Opposition, angeführt von Boxweltmeister Vitali Klitschko, lehnt Verhandlungen mit Janukowitsch ab. EU und USA äußerten Entsetzen über den Einsatz von Gewalt gegen friedliche Bürger und versuchen im Konflikt zu vermitteln. Wohin driftet die Ukraine im Spannungsfeld zwischen Europa und Russland? Und wie ist die aktuelle Lage auf dem "Unabhängigkeitsplatz" in Kiew? >>
#emissionshandel 11 | 12 | 2013
Video
Green Corner Interview: Backloading ist nicht genug!
Das Europäische Parlament hat endlich für das Backloading im Emissionshandel gestimmt. Aber das reicht noch lange nicht, um den Europäischen Klimaschutz wieder in Schwung zu bringen. >>
#ukraine 11 | 12 | 2013
Le Monde: "Les leçons de Kiev" par José Bové et Rebecca Harms
Voilà la première leçon de Kiev : aussi à l'aise dans les brodequins des tsars que dans les bottes de Staline, Poutine continue de diviser l'Europe. >>
#fischereipolitik 10 | 12 | 2013
Pressemitteilung
Tiefseefischerei - EU-Parlament stimmt gegen ein Verbot der zerstörerischen Grundschleppnetzfischerei
Das Europäische Parlament hat heute neue EU-Regeln zur Tiefseefischerei verabschiedet. Die Grünen bedauern, dass ihr Vorschlag, die zerstörerische Grundschleppnetzfischerei zu verbieten, nicht angenommen wurde. >>
#emissionshandel 10 | 12 | 2013
Pressemitteilung
Emissionshandel - Verspätete Backloading-Entscheidung ist nur erster Schritt zur Rettung des Emissionshandels
Das Europaparlament bestätigte heute die Einigung über einen Eingriff in den Emissionshandel. Die Grünen begrüßen diese Entscheidung, betonen aber, dass weitere strukturelle Maßnahmen notwendig sind, um den Emissionshandel zu stabilisieren. >>
#ukraine 10 | 12 | 2013
Video
Plenarrede: "Es gibt im Westen kein Fest für Europa wie das auf dem Maidan!"
Im Rahmen der Auswertung des Vilnius Gipfel plädiert Rebecca Harms für ein Ende der Gewalt in Kiev und dafür den Konflikt um eine Annäherung der Ukraine an die EU an den Verhandlungstisch zu holen. Hier liegt die europäische Verantwortung. Davon hängt ab, ob der Vilnius-Gipfel als Wendepunkt in die Geschichte eingeht. >>
#ukraine 09 | 12 | 2013
Public hearing FROM MAIDAN SQUARE TO THE EUROPEAN PARLIAMENT
The Greens/EFA group is very pleased to welcome activists from Ukraine in the European Parliament in Strasbourg this Wednesday. You can follow our hearing via livestream. >>
#koalitionsvertrag 05 | 12 | 2013
Blog
Kohle-Koalition für Europa
Zum ersten Mal in meinem Leben bedauere ich ein kleines bisschen nicht SPD-Mitglied zu sein. Dann könnte ich nämlich gegen diesen Koalitionsvertrag von SPD und CDU stimmen! (also available in English and French) (Bild: Arne Krümel) >>
#atomunfall 05 | 12 | 2013
Video