Rebecca Harms

Mitglied des Europäischen Parlaments in der Grünen/EFA Fraktion 2004-2019

#menschenrechte    16 | 09 | 2013

Radiointerview mit der Stimme Russlands zur Nominierung Snowdens für den Sacharow-Preis

Der Sacharow-Preis ist nach Andrej Sacharow, einem sowjetischen Atomphysiker, benannt. Er entwickelte zwar die russische Wasserstoffbombe mit, sprach sich aber bald schon gegen die atomare Aufrüstung aus. Er wurde Dissident und Menschenrechtler, der seine Bekanntheit nutzte um auf Missstände in der Sowjetunion aufmerksam zu machen. 1975 wurde ihm der Friedensnobelpreis verliehen. Das europäische Parlament vergibt den Sacharow-Preis für herausragende Leistungen im Bereich der Menschen- und Bürgerrechte. Rebecca Harms, die Fraktionsvorsitzende der europäischen Grünen beschreibt wie die Preisträgerin oder der Preisträger ermittelt wird:

"Es werden unter den Mitgliedern des europäischen Parlaments Unterschriften gesammelt, jedes Mitglied kann eine Stimme abgeben. Dann kommt es meistens dazu, dass unter den Gruppen die unterschiedliche Vorschläge gemacht haben doch auch geguckt wird, wie man Koalitionen bilden kann. Am Ende wird im Ausschuss für Menschenrechte entschieden und diese Entscheidung gilt dann auch für das europäische Parlament."

Warum war es der Europa-Parlamentarierin so wichtig den Whistleblower für diesen Preis zu nominieren?

"Für die Europäische Union ist ja der Bezug zu den Menschen- und Bürgerrechten ganz zentral. Wir werben ja auch immer wieder damit. Deswegen ist es für uns angemessen, Edward Snowden zumindest diesen Preis zu geben und zu zeigen, wie wertvoll seine Enthüllungen für die Verteidigung der europäischen Bürgerrechte sind. Doch eigentlich hatte ich mir mehr gewünscht. Ich war der Auffassung, Edward Snowden hätte Asyl in der EU bekommen sollen."

Für Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament, bringt die mögliche Verleihung des Sacharow-Preises an Edward Snowden zwei Dinge mit sich:

"Ich denke, dass so ein Preis immer ein starkes Zeichen ist. Schon eine Nominierung, die viele Unterstützer im europäischen Parlament findet, ist immer ein starkes Zeichen. Der Preis ist nicht gleichzusetzen mit einem Asylangebot, aber der Druck auf die europäischen Regierungen, wächst über Asyl für Edward Snowden nachzudenken."

Doch wie ist die Nominierung von den Abgeordneten aufgenommen worden, bedenkt man die generellen Vorbehalte gegen Edward Snowden von Seiten der europäischen Regierungen.

"Auf jeden Fall hat es viel Zustimmung für die Nominierung von Edward Snowden gegeben. Dahinter steckt eben auch das Bewusstsein, dass für so mutige Whistleblower Schutz geschaffen werden muss. Schließlich bringen die sich durch die Preisgabe von Geheimnissen selbst in Gefahr."

Die feierliche Vergabe des Sacharow-Preises findet am zehnten Dezember im Europäischen Parlament statt. An diesem Tag wurde 1948 die Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen verabschiedet. Artikel Zwölf besagt: "Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen." Vielleicht wird diesem Artikel im 21. Jahrhundert mehr Beachtung geschenkt. Und vielleicht wird man sich an den Mann erinnern, der half diesen Worten das Gewicht zu geben, das sie in diesen Zeiten verdienen.

 

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