archiv
#anfrage 18 | 10 | 2010
Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke
Rebecca Harms befragt die Europäische Kommission zur Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke. >>
#scheer 15 | 10 | 2010
Pressemitteilung
Trauer um Hermann Scheer
Tief betroffen haben wir vom plötzlichen und viel zu frühen Tod von Hermann Scheer erfahren. Europa verliert mit ihm einen der großen Vorreiter für die Energiewende und den Kampf gegen den Klimawandel. Er hat immer wieder engagiert und streithaft dafür geworben, warum die Erneuerbaren Energien und der Atomausstieg der einzige Weg sind für eine sichere und nachhaltige Zukunft. Diesen Weg werden wir, auch in seinem Sinne, entschieden weitergehen. Unsere Gedanken sind in diesen Stunden bei seiner Familie und seinen Angehörigen. >>
#klima 15 | 10 | 2010
Pressemitteilung
EU-Umweltminister treten auf der Stelle
Die EU-Umweltminister gaben bei ihrer gestrigen Sitzung ein alarmierendes Bild der Unentschlossenheit ab. Statt wenige Wochen vor dem entscheidenden Klimagipfel in Cancún ein starkes und positives Signal zu senden, treten sie auf der Stelle. Weder bei der wichtigen Frage der Erhöhung des EU- Minderungszieles für Treibhausgasemissionen von 20% auf 30% bis 2020 noch bei der Frage der Zukunft des Kyoto-Protokolls kam es zu einer Einigung. >>
#wiedervereinigung 13 | 10 | 2010
Video
20 Jahre Wiedervereinigung
Anlässlich der deutschen Wiedervereinigung luden die Grünen/EFA im euopäischen Parlament zu einem Empfang mit Kurzfilmvorführung und einer Rede des ungarischen Historiker und Autoren György Dalos. >>
#oel 12 | 10 | 2010
Pressemitteilung
Kommission will Sicherheitsvorschriften verschärfen, schreckt aber vor Moratorium zurück
Die Kommission macht einen ersten Schritt, um die klaffenden Lücken in den EU-Vorschriften zu Tiefseebohrungen zu schließen. Sie macht in ihrer Mitteilung deutlich, dass die EU nicht darauf vorbereitet ist, den wachsenden Risiken durch Bohrungen in immer tieferen Gewässern oder gar den Folgen einer Katastrophe zu begegnen. Tiefseebohrungen vorläufig auf Eis zu legen ist unter diesen Umständen die einzig verantwortungsvolle Maßnahme. Wir bedauern daher, dass die Kommission nicht wie zunächst angekündigt die Mitgliedsstaaten dazu auffordert, keine Bohrlizenzen mehr zu vergeben bis die EU-Vorschriften überprüft wurden. >>
#röttgen 08 | 10 | 2010
Pressemitteilung
Röttgens Idee hat 33 Jahre Verspätung
Erst lässt Umweltminister Röttgen den Weiterbau des Endlagerbergwerkes in Gorleben nach Plänen von vor 33 Jahren zu. Dann signalisiert er Interesse, irgendwie auch die Bürger vor Ort zu konsultieren und einzubeziehen. Aber Röttgens Reihenfolge - erst entscheiden, dann reden - ist kein Zeichen für neue Nachdenklichkeit oder ernsthafte Offenheit. >>
#oel 07 | 10 | 2010
Pressemitteilung
EU-Parlament fordert strengere Sicherheits- und Haftungsregeln, streicht jedoch Forderung nach Moratorium
Die EU Kommission hat eingeräumt, dass die europäischen Regeln für Sicherheit und Haftung nicht ausreichen, um auf eine mögliche Katastrophe zu reagieren. Vor diesem Hintergrund ist ein Moratorium für Bohrungen notwendig und es ist verantwortungslos, dass rechtskonservative Abgeordnete die Forderung eines solchen Verbots seitens des EP blockiert haben. >>
#atom 07 | 10 | 2010
Pressemitteilung
Deutscher Atomdeal möglicherweise im Widerspruch zu EU-Wettbewerbsrecht
Die EU-Kommission steht in der Pflicht, die deutsche Vereinbarung über die Laufzeitenverlängerung dringend und ernsthaft wettbewerbsrechtlich zu prüfen. Sie ist bereits gegen ein ähnlich gelagertes Abkommen der belgischen Regierung mit Energiekonzernen eingeschritten und muss als Hüterin des Wettbewerbs auch hier aktiv werden. Vieles deutet darauf hin, dass die deutsche Entscheidung den EU-Regeln zu Wettbewerbsrecht und staatlichen Beihilfen widerspricht. >>
#brasilien 05 | 10 | 2010
Gratulation an Marin da Silva
Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit gratulieren in einem Brief der erfolgreichen brasilianischen Präsidentschaftskandiatin Marina da Silva und laden sie ein, dem Europäischen Parlament einen Besuch abzustatten. >>
#newsletter 01 | 10 | 2010
Newsletter An-und Abmeldung
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#van rompuy 30 | 09 | 2010
Blog
2. Plenarsitzungswoche im September
Regelungen für die Finanzmarktaufsicht sind das bemerkenswerte Ergebnis der letzten Sitzung des Europäischen Parlamentes. Bemerkenswert war auch, wie Ratspräsident van Rompuy dieses Ergebnis auf das Erfolgskonto des Rates verbuchen wollte. Tatsächlich ist es der Kooperation der zuständigen Parlamentsabgeordneten zu verdanken, die fraktionsübergreifend für mehr Aufsicht und mehr europäischen Zugriff gesorgt haben als der Rat zulassen wollte. Herman van Rompuy hatte nach dem Ratstreffen erneut einen schwachen Auftritt vor dem Parlament. Van Rompuy verliert an Zustimmung, weil er die Gemeinschaftspolitik schwächt und informelle Politik des Rates bevorzugt. Die bisherigen Ergebnisse seiner "Task Force on economic governance", der Finanzministergruppe "Wirtschaftsregierung", gehen gegen Null. (© des Fotos: European Commission) >>
#co2 30 | 09 | 2010
Newsletter 09_2/10
Themen :: CO2-Emissionen von Vans :: Grün geschaut - europäisch gedacht :: Roma: offener Brief :: Mein Atomausstiegswochenende :: Biozide :: Biodiversität :: Oettinger :: Nominierung Sakharov-Preis :: ETS im Flugverkehr :: Interaktive Greenpeace-Karte zum Super-GAU :: Termine >>
#roma 29 | 09 | 2010
Pressemitteilung
Kommission leitet Verfahren gegen Frankreich ein ohne Diskriminierung anzusprechen
Die EU-Kommission hat heute den längst überfälligen Schritt getan und wegen der Roma-Abschiebungen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich eingeleitet. Damit wird die Kommission endlich ihrer Rolle als Hüterin der Verträge gerecht. Leider beschränkt sich die Kommission in dem Verfahren auf die Frage der Freizügigkeit und drückt sich davor, das heiße Eisen Diskriminierung anzupacken. >>
#marianne fritzen 29 | 09 | 2010
Laudatio auf Marianne Fritzen
Rebecca Harms hielt am 29. September 2010 die Laudatio auf Marianne >>
#co2 28 | 09 | 2010
Pressemitteilung
Umweltausschuss schwächt EU-Regulierung der CO2-Emissionen von Vans
Dass ausgerechnet der Umweltausschuss den aktuell einzigen Vorschlag zur Klimagesetzgebung schwächt, ist ein schlechtes Zeichen für die europäische Klimapolitik im Vorfeld des Klimagipfels in Cancun. Anstatt durch ambitioniertere Emissionsziele Innovationen für effizientere Fahrzeuge anzustoßen und damit dem Verbraucher - vor allem kleine Handwerksbetriebe - und der Umwelt zu helfen, kapitulieren Konservative und Liberale vor den Nachzüglern der Automobilindustrie. >>
#anfrage 28 | 09 | 2010
Evaluierung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung
Rebecca Harms befragt die Europäische Kommission zur Evaluierung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. >>
#anfrage 28 | 09 | 2010
Richtlinie über radioaktive Abfälle (1 von 2)
Rebecca Harms befragt die Europäische Kommission zur Richtlinie über radioaktive Abfälle (1 von 2). >>
#anfrage 28 | 09 | 2010
Richtlinie über radioaktive Abfälle (2 von 2)
Rebecca Harms befragt die Europäische Kommission zur Richtlinie über radioaktive Abfälle (2 von 2). >>
#biozide 22 | 09 | 2010
Pressemitteilung
Geschenke an die Industrie auf Kosten des Gesundheitsschutzes
Die Grünen konnten dem Bericht letztlich nicht zustimmen, da die Zugeständnisse an die Industrie größer waren als der zusätzliche Nutzen für die Gesundheit der Menschen und den Schutz der Umwelt. Die Qualität der Arbeit der Europäischen Chemikalienagentur wird durch die neuen Regelungen gefährdet. Es ist möglich, die Zulassung fast aller Biozide nach und nach über ein zentralisiertes Verfahren zu regeln. Aber es ist inakzeptabel, wenn gleichzeitig die finanziellen Ressourcen und die Fristen für die Arbeit der zuständigen Agentur drastisch gekürzt werden. Man kann nicht viel mehr, viel billiger, viel schneller wollen, ohne die Qualität in Mitleidenschaft zu ziehen. >>
#rat 22 | 09 | 2010
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