biozide

Newsletter 01/12  

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EU-Parlament gibt grünes Licht für sicherere Schädlingsbekämpfungsmittel  

Das Europäische Parlament hat heute die Neufassung der EU-Richtlinie zu Bioziden beschlossen. Biozide, auch Schädlingsbekämpfungsmittel genannt, sind Substanzen, die gefährliche Organismen abtöten oder fernhalten sollen. Bei der Neuregelung geht es um Produktzulassungen und aktive Substanzen in den Produkten. Die Grünen halten das Votum für einen Schritt nach vorne für die öffentliche Gesundheit.   >>

EU-Umweltausschuss stimmt für sicherere Biozid-Produkte  

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat heute über die EU-Gesetzgebung zu Biozid-Produkten (1) abgestimmt, die sich mit Produktzulassungen und aktiven Stoffen in diesen Produkten befasst (2). Die Fraktion der Grünen betrachtet den Vorschlag als einen Schritt hin zu einer verbesserten öffentlichen Gesundheit.   >>

2. Plenarsitzungswoche im September  

Regelungen für die Finanzmarktaufsicht sind das bemerkenswerte Ergebnis der letzten Sitzung des Europäischen Parlamentes. Bemerkenswert war auch, wie Ratspräsident van Rompuy dieses Ergebnis auf das Erfolgskonto des Rates verbuchen wollte. Tatsächlich ist es der Kooperation der zuständigen Parlamentsabgeordneten zu verdanken, die fraktionsübergreifend für mehr Aufsicht und mehr europäischen Zugriff gesorgt haben als der Rat zulassen wollte. Herman van Rompuy hatte nach dem Ratstreffen erneut einen schwachen Auftritt vor dem Parlament. Van Rompuy verliert an Zustimmung, weil er die Gemeinschaftspolitik schwächt und informelle Politik des Rates bevorzugt. Die bisherigen Ergebnisse seiner "Task Force on economic governance", der Finanzministergruppe "Wirtschaftsregierung", gehen gegen Null. (© des Fotos: European Commission)   >>

Newsletter 09_2/10  

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Geschenke an die Industrie auf Kosten des Gesundheitsschutzes   

Die Grünen konnten dem Bericht letztlich nicht zustimmen, da die Zugeständnisse an die Industrie größer waren als der zusätzliche Nutzen für die Gesundheit der Menschen und den Schutz der Umwelt. Die Qualität der Arbeit der Europäischen Chemikalienagentur wird durch die neuen Regelungen gefährdet. Es ist möglich, die Zulassung fast aller Biozide nach und nach über ein zentralisiertes Verfahren zu regeln. Aber es ist inakzeptabel, wenn gleichzeitig die finanziellen Ressourcen und die Fristen für die Arbeit der zuständigen Agentur drastisch gekürzt werden. Man kann nicht viel mehr, viel billiger, viel schneller wollen, ohne die Qualität in Mitleidenschaft zu ziehen.   >>