archiv
25 | 11 | 2010
Blog
Meine BDK-Rede vom 20.11.2010
Vom 19. - 21. November 2010 fand der Bundesparteitag der Grünen in Freiburg statt. Die BDK hatte ihre Schwerpunkte bei der Energiepolitik, der Zukunft der Kommunalfinanzen und der Gesundheitspolitik. Zudem standen die Wahlen des Bundesvorstands und des Parteirats auf der Tagesordnung. Ich wurde mit 78,5% der Stimmen wieder in den Parteirat gewählt. Dafür danke ich Euch ganz herzlich. Hier ist meine politische Rede im Wortlaut... >>
#verbraucherschutz 24 | 11 | 2010
Pressemitteilung
EU-Parlament stimmt für mehr Sicherheit bei Elektro-Geräten
Die heute angenommene überarbeitete Richtlinie über die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgütern schränkt in Zukunft die Verwendung von weiteren gefährlichen Stoffen in Elektrogeräten ein und macht so diese Produkte sicherer und umweltfreundlicher, erklärt Rebecca Harms. >>
#finanzkrise 24 | 11 | 2010
Video
Conclusions of the European Council meeting on economic governance (28-29 October)
Der Euro, die Neuregelung des Stabilitätspaktes und die Irland-Krise standen im Europaparlament am Mittwoch im Mittelpunkt einer Debatte über das letzte Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs im Oktober. Rebecca Harms kritisiert in der Debatte den fehlenden pro-europäischen Geist dieser Treffen, die fehlende Erklärung der großen Mitgliedstaaten gegenüber ihrer Bürgern, wer oder was denn nun in Irland gerettet werden muss und fordert eine ehrliche politische Erklärung, dass wir nicht Griechen und Iren retten, sondern Banken. >>
#arbeitsprogramm 24 | 11 | 2010
Video
Diskussion des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission 2011
Am Dienstag, den 24.11.2010 präsentierte Kommissionspräsident Barroso das Arbeitsprogramm der Kommission für das kommende Jahr. Rebecca Harms fordert insbesondere im Hinblick auf die Finanzkrise Irlands noch stärkere Anstrengungen der Kommission im Bereich der gemeinsamen Wirtschafts- und Währungspolitik. >>
#press briefing 24 | 11 | 2010
Video
Press Briefing vom 23.11.2010
Press Briefing mit Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit zur Plenartagung in Straßburg in der Woche vom 22.-25.11.2010. Themen der Woche: Irland-Krise, EU-Haushalt 2011 und zur Vergabe des diesjährigen Friedensnobelpreises. >>
#ukraine 23 | 11 | 2010
Pressemitteilung
Ist Janukowitsch ein echter Partner für Brüssel?
Die Ergebnisse des EU-Ukraine-Gipfels zwischen EU-Ratspräsident van Rompuy, Kommissionpräsident Barroso und dem ukrainischen Präsidenten Janukowitsch sind mager. Der "Aktionsplan" für Visafreiheit ist ein kleines Zugeständnis, und seine Umsetzung wird noch Jahre dauern. Die EU muss vor allem zu den Bürgern der Ukraine stehen, nicht ihren Politikern. >>
#anfrage 18 | 11 | 2010
Einsatz von Polizisten aus anderen EU-Mitgliedstaaten und Nicht-Mitgliedstaaten in Deutschland
Rebecca Harms befragt die Kommission zum Einsatz von Polizisten aus anderen EU-Mitgliedstaaten und Nicht-Mitgliedstaaten in Deutschland. >>
#gorleben 16 | 11 | 2010
Pressemitteilung
Drohneneinsatz: Regierung im Überwachungswahn
Der Drohneneinsatz beim letzten Castor-Transport in das Zwischenlager Goleben belegt erneut, dass der Grundatz der Verhältnismässigkeit der Mittel seine Gültigkeit verloren hat. Da die Gorlebenpläne politisch nicht durchsetzbar sind, greift der Staat zu allen Mitteln, den Bügerprotest zu kontrollieren und abzuwehren. Damit muss Schluss sein. >>
#atom 12 | 11 | 2010
Pressemitteilung
Atommüll: Viele Fragen zur Zwischenlagerung noch offen
Anlässlich der Debatte um Zwischenlagerung von radioaktiven Abfällen aus der Wiederaufarbeitungsanlage La Hague in Standortzwischenlagern an den Atomkraftwerken, so wie vom niedersächsischen Umweltminister Sander ins Gespräch gebracht, verlangt Rebecca Harms eine Übersicht über die vorhandenen Kapazitäten. >>
#energiepolitik 10 | 11 | 2010
Oettingers Vorschlag ist unausgewogen und trügerisch
Kommissar Oettinger hat heute die europäische Energiestrategie bis 2020 vorgestellt (1). Grüne Abgeordnete kritisieren die Strategie als unausgewogen und trügerisch. >>
#atom 03 | 11 | 2010
Pressemitteilung
Oettinger vergräbt Atommüllproblem
Energiekommissar Oettinger hat heute seinen Vorschlag für eine Atommüll-Richtlinie vorgestellt. Der Richtlinienentwurf ist schwach und bleibt bei vielen Kernfragen vage - wie etwa bei der Definition von Atommüll oder des Verfahrens einer Endlagersuche und der öffentlichen Beteiligung. Was Oettinger hier versucht als großen Schritt zur Lösung des EU-weiten Problems der Endlagerung zu verkaufen, ist mehr ein Akzeptanzprogramm für die von der Atomlobby beschworene Renaissance der Atomkraft. >>
#atom 03 | 11 | 2010
Wir sehen uns im Wendland!
Liebe Freundinnen und Freunde! Kommt an diesem Wochenende zahlreich ins Wendland zu den Demonstrationen und Aktionen gegen das Atommüllzentrum Gorleben und gegen die Atompolitik der Bundesregierung! Ich würde mich freuen, Euch auf der Großkundgebung in Dannenberg, aber auch auf der ein oder anderen Veranstaltung von mir zu den Problemen mit dem Atommüll in Gorleben, in der Asse aber auch EU-weit zu treffen. (© des Fotos: Herbert Hoppe) >>
#umweltkatastrophe 29 | 10 | 2010
Brief an Janez Potočnik
Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit verfassten einen Brief an Janez Potočnik zum Thema Umweltkatastrophe mit rotem Giftschlamm in Ungarn. Den Brief finden Sie hier... >>
#gipfel 29 | 10 | 2010
Pressemitteilung
EU-Rat stärkt Krisenmechanismus - Budgetdebatte glänzt durch Oberflächlichkeit
Die Entscheidung des Europäischen Rates einen dauerhaften Krisenmechanismus durch eine begrenzte Änderung der EU-Verträge auf eine rechtlich unanfechtbare Grundlage zu stellen ist ein richtiger Schritt. Zukünftig sollen außerdem nicht nur die Bürgerinnen und Bürger die Sanierungskosten für die Länder schultern, die in Schwierigkeiten geraten sind. Auch Banken und andere Gläubiger sollen für das Risiko, das sie eingegangen sind, haften. >>
#atom 29 | 10 | 2010
Newsletter 10/10
Themen :: Atommüllrichtlinie :: Pressefreiheit und Giftschlamm in Ungarn :: Bericht der Europagruppe über das erste Jahr :: Mutterschutz :: Roma-Abschiebungen :: Wirtschaftspolitische Kooperation ::Krisenbericht des Europäischen Parlaments :: EU-Haushalt 2011 :: Europäischer Auswärtiger Dienst :: Stuttgart 21 ::Hermann Scheer :: UN-Klimaverhandlungen :: Offshore Öl- und Gasbohrungen :: Gorleben ::Deutscher Atomdeal :: Veranstaltung zu 20 Jahre Deutsche Einheit :: Termine >>
#atom 28 | 10 | 2010
Vorab-Informationen zur anstehenden Atommüllrichtlinie
Wir Grünen befürchten, dass der Vorschlag von EU-Energiekommissar Günther Oettinger für eine Atommüllrichtlinie nicht mehr als ein PR-Gag der Europäischen Kommission wird. Der Vorschlag wird zwar erst am 3. November 2010 offiziell präsentiert, ein Entwurf ist jedoch schon jetzt durchgesickert. >>
#europagruppe grüne 25 | 10 | 2010
Bericht aus unserem 1. Jahr
Ein starkes Jahr ist das im Juni 2009 neu gewählte Europäische Parlament nun an der Arbeit. Mehr weichenstellende Europapolitik gab es lange nicht. Jetzt ist Zeit, eine erste Grüne Bilanz zu ziehen und uns zu fragen: Was haben wir erreicht? >>
#press briefing 20 | 10 | 2010
Video
Press Briefing vom 19.10.10
Press Briefing mit Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit zur Plenartagung in Straßburg in der Woche vom 18.10. - 22.10.10. Themen der Woche: Sakharov-Preis, EU-Haushalt 2011, EU-Richtlinie zum Mutterschutz, Giftschlamm-Unfall und mangelnde Pressefreiheit in Ungarn. >>
#umweltkatastrophe 19 | 10 | 2010
Video
Pressefreiheit und Giftschlamm in Ungarn
Pressekonferenz am Dienstag, den 19. Oktober 2010 mit Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, und Javor Benedek, Mitglied der ungarischem Grünen Schwesterpartei und Vorsitzender des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung im ungarischen Parlament (per Livestreaming aus Ungarn zugeschaltet). Themen: Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn durch ein neues Mediengesetz, Umweltkatastrophe mit rotem Giftschlamm. >>
#gorleben 19 | 10 | 2010
