archiv
#rat 21 | 09 | 2010
Video
Press Briefing vom 21.09.10
Press Briefing mit Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit zur Plenartagung in Straßburg in der Woche vom 20.09. - 24.09.10. Themen der Woche: Sitzung des Rates, Roma-Abschiebung, Bericht von Herman van Rompuy über die Ratssitzung. >>
#energiepolitik 20 | 09 | 2010
Pressemitteilung
Harms: Oettinger schadet dem Ansehen der EU-Klimapolitik
Kommissar Oettinger steht für mehr Kohlesubventionen und weniger Klimaschutz in Deutschland. Beschämend und rückwärtsgewandt ist die energiepolitische Positionierung von Günther Oettinger, der als EU-Kommissar für die europäische Energiepolitik zuständig ist. In einem Interview erläutert er heute, welchen Weg er für die Verlängerung der Kohlesubventionen in Deutschland sieht. Gleichzeitig macht er deutlich, dass er das deutsche Klimaziel nicht unterstützt. Der Kommissar beschädigt so das Ansehen der EU für die UN-Klimaverhandlungen. Zugleich demontiert er den deutschen Umweltminister Röttgen und zeigt sich als Anhänger ewiggestriger Energiestrategien. >>
#atomausstieg 18 | 09 | 2010
Blog
Mein Atomausstiegswochenende
An diesem Wochenende standen wieder viele spannende Termine in meinem Terminkalender. Am Freitag diskutierte ich bei der gemeinsamen Fachtagung der Hans-Böckler-Stiftung, Otto-Brenner-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung, Heinrich-Böll-Stiftung, Stiftung Leben und Umwelt/Heinrich Böll Stiftung Niedersachsen, Greenpeace und BUND über das Thema „Wende in der Atompolitik – soziale und ökologische Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien“. Am Samstag war ich bei der Großdemo "Atomkraft - Schluß jetzt!" in Berlin und am Sonntag beim Zeitzeugengespräch zum Gorlebenwiderstand auf dem Ballhofplatz in Hannover, wo die Künstler des Staatstheaters die "Republik Freies Wendland" reaktiviert haben. (© des Fotos: Andreas Schoelzel) >>
#roma 17 | 09 | 2010
Video
Interview mit Arte zur Roma-Abschiebung
Rebecca Harms im Interview mit Arte zum Thema Roma-Abschiebung in Frankreich. >>
#van rompuy 16 | 09 | 2010
Offener Brief gegen die Roma-Abschiebung
In einem offenen Brief fordern die beiden Vorsitzenden der Fraktion die Grünen/EFA im Europäischen Parlament, Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit, den Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, und die belgische Ratspräsidentschaft dazu auf, wie von EU-Justizkommissarin Reding gefordert, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich wegen der Roma-Abschiebung einzuleiten. Den offenen Brief finden Sie hier... >>
#anfrage 16 | 09 | 2010
Ölförderung: "Vergessener" Blowout in der Nordsee?
Rebecca Harms befragt die Europäische Kommission zur Ölförderung in der Nordsee >>
#roma 16 | 09 | 2010
Video
Interview mit EUX.TV zu Roma-Abschiebung
Rebecca Harms im Interview mit EUX.TV: 'French ministers do not understand EU Treaties' (Interview in englischer Sprache). >>
#newsletter 14 | 09 | 2010
Newsletter 09/10
Themen :: AKW-Laufzeitverlängerung :: Grundsatzrede zum Lage der Europäischen Union :: Roma Abschiebung :: Faire Einkommen für Landwirte :: Neue Tierversuchsrichtlinie: Mehrheit des EP hat kein Herz für Tiere :: ACTA :: Finanztransaktionssteuer :: Demo: Atomkraft - Schluß jetzt! :: "Republik Freies Wendland – Reaktiviert“ :: Rebecca im Porträt :: Termine >>
#barroso 14 | 09 | 2010
Blog
Zur Lage der Europäischen Union
Nach den Betriebsferien im August hat das Europäische Parlament nun seine Arbeit wieder aufgenommen. Im September finden zwei Plenarsitzungswochen in Straßburg statt. In der vergangenen Woche schlugen gleich die emotionalen Wellen hoch. Zum ersten Mal stand eine Debatte zum "State of the Union", zur Lage der Europäischen Union, auf der Tagesordnung. Kommissionspräsident José Manuel Barroso machte seinem Ruf, einer der langweiligsten Redner zu sein, alle Ehre. Statt die Entwicklungen des Sommers, die innereuropäischen Spannungen wegen der Eurokrise, die wachsenden Zweifel der Bürgerinnen und Bürger an der EU zum Thema zu machen, referierte er erneut zum Arbeitsprogramm und der Strategie 2020. Jede Reflektion seiner Arbeit, jede Analyse ist ihm fremd. Die Weltklimakonferenz in Cancun kam in seiner Rede nicht vor. Die Kritik an Sarkozys harten Aktionen gegen die Roma in Frankreich blieb anonym. Und die Erwähnung des EU- Haushaltes und eigener Einnahmen war zwar richtig, aber angesichts der politischen schwäche des Redners wenig überzeugend. Diese erste Debatte zum "State of the Union" hat eines gezeigt: das Parlament ist unter den Brüsseler Institutionen die treibende Kraft der gemeinsamen Politik. (© des Fotos: European Commission) >>
#anfrage 14 | 09 | 2010
Auskreuzung und dauerhafte Etablierung von GVO
Rebecca Harms befragt die Europäische Kommission zur Auskreuzung und dauerhaften Etablierung von GVO. >>
#minderheitenrechte 09 | 09 | 2010
Pressemitteilung
EU-Parlament schützt Minderheiten, aber nicht Sarkozy
Das Europäische Parlament hat heute ein starkes Signal gegen die Aufweichung von Minderheitenrechten in Europa und gegen populistische Ausgrenzungspolitiken gegeben. Wir begrüßen, dass der Versuch der EVP, Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy ungeschoren zu lassen, gescheitert ist. Eine klare Mehrheit der Europaabgeordneten sagte heute: Wir schützen Minderheiten, aber nicht Sarkozy. >>
#roma 09 | 09 | 2010
Video
Protest gegen Roma-Abschiebung
Die Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament hat bei der Plenarsitzung am 09. September 2010 gegen die Abschiebung von Roma aus Frankreich demonstriert. Das Europäische Parlament nahm an diesem Tag mit klarer Mehrheit eine Resolution zur Situation der Roma in Europa an, in der ein Stopp der Ausweisungen der Roma aus Frankreich gefordert wird. (Video in englischer Sprache) >>
#euparlament 08 | 09 | 2010
Financial Times Deutschland: Unfrohes Haus
Wer nicht kommt, kassiert nicht: Rebecca Harms und die anderen Fraktionschefs der großen Parteigruppen im Europäischen Parlament haben sich dafür ausgesprochen, erstmals elektronische Anweisenheitskontrollen für EU-Abgeordnete im Straßburger Plenum durchzuführen. Parlamentariern, die am Dienstag, dem 07. September 2010 bei der ersten große Rede von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zur Lage der Union nicht im Straßburger Plenum erscheinen, droht eine Kürzung des Tagesgelds um 25%. >>
#bürgerbeteiligung 08 | 09 | 2010
Open letter on ensuring a fair hearing on the Moscow - St. Petersburg motorway
In their open letter to the President of the Russian Federation, Rebecca Harms, Monica Frassoni and Alexey Kozlov they welcome his decision to stop the destruction of trees and habitat in the Khimki Forest Park. But they are alarmed by recent information that the local authorities in Khimki as well as the Russian Ministry for Transportation have been appointed as the main organizers of the public discussion on the project. Their main concern is driven by the fact that they are known as the most vigorous supporters of the project in its present state, and the result of any “discussion” under their leadership is pre-determined. >>
#barroso 07 | 09 | 2010
Video
Press Briefing vom 07.09.10
Press Briefing mit Rebecca Harms, Dany Cohn-Bendit und José Bové zur Plenartagung in Straßburg in der Woche vom 06.09.-10.09.10. Themen der Woche: die Ansprache von Kommissionspräsident Barroso zur Lage der Union, die Ausweisung von Roma aus Frankreich und der Bericht von José Bové zu fairen Einnahmen für Bauern. >>
#atom 06 | 09 | 2010
Pressemitteilung
Primat der Politik war gestern
Anders als tausendfach angekündigt sind die Laufzeitverlängerungen nicht Teil eines umfassenden Energiekonzepts. Die Energiestrategie für Deutschland wird also um die Entscheidung, der Atomkraft eine längere Zukunft zu geben, herum gestrickt werden. >>
#atompolitik 27 | 08 | 2010
Pressemitteilung
Merkel festgefahren in Ideologie, Selbstbetrug und Druck der Atomlobby
Man muss politisch tief verbohrt sein, um nicht zu sehen dass mit dem Atomkonsens die Basis für einen überfälligen Strukturwandel und die Modernisierung des Energiesektors in Deutschland gelegt worden ist. Wenn selbst die eigens bestellten Gutachter keine Laufzeitenverlängerung für notwendig erachten, sollte Merkel endlich sagen: ’OK. Ich habe verstanden!’ >>
#porträt 26 | 08 | 2010
Rebecca-Porträt in der European Voice: Grown-up anarchist
Rebeccas Weg von der Landschaftsgärtnerin zur Ko-Fraktionsvorsitzenden der Grünen/EFA im Europäischen Parlament ergründet die European Voice in ihrer Ausgabe vom 15. Juli 2010. Alles begann mit der "Freien Republik Wendland" im Mai 1980. Rebecca: “It was a typical David versus Goliath action. It was a lesson in successful non-violent action; all citizens were with us against the state. It felt like war.” Diese Erfahrungen prägen Rebecca bis heute, noch immer kämpft sie unermüdlich gegen Atomkraft und für Erneuerbare Energien. Das Fazit des Autors Constant Brand: Rebecca ist eine "grown-up anarchist". (Artikel in englischer Sprache) Bild: © European Voice 2010 >>
#atom 26 | 08 | 2010
Aufruf: Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat. Im Konflikt um die Laufzeitverlängerung geht es nicht allein um die Energiefrage.
Rebecca Harms gehört zu den Erstunterzeichnerinnen des Aufrufs "Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat. Im Konflikt um die Laufzeitverlängerung geht es nicht allein um die Energiefrage." Auch Sie können mitmachen unter http://www.solidarische-moderne.de/de/topic/50.aufruf.html. >>
#anfrage 23 | 08 | 2010
