roma

Mit Romeo Franz in Ludwigshafen  

Karlsruhe am Montagabend. Der Veranstaltungsort heißt Tollhaus und da gehts zur Sache. Unser Wahlkampfhöhepunkt in Baden-Württemberg ist prominent besetzt mit Winfried Kretschmann, Maria Heubach und Rebecca. 200 Leute bevölkern die Ränge und die Stimmung ist grundpositiv.   >>

RBB Inforadio: Interview zum EU-Roma-Gipfel  

Wie können Roma innerhalb der EU besser integriert werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich heute ein Gipfeltreffen in Brüssel. Für die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, steht fest: Der erste Schritt führt in die Herkunftsländer der Roma - auf den Balkan.   >>

Newsletter 10/10  

Themen :: Atommüllrichtlinie :: Pressefreiheit und Giftschlamm in Ungarn :: Bericht der Europagruppe über das erste Jahr :: Mutterschutz :: Roma-Abschiebungen :: Wirtschaftspolitische Kooperation ::Krisenbericht des Europäischen Parlaments :: EU-Haushalt 2011 :: Europäischer Auswärtiger Dienst :: Stuttgart 21 ::Hermann Scheer :: UN-Klimaverhandlungen :: Offshore Öl- und Gasbohrungen :: Gorleben ::Deutscher Atomdeal :: Veranstaltung zu 20 Jahre Deutsche Einheit :: Termine   >>

2. Plenarsitzungswoche im September  

Regelungen für die Finanzmarktaufsicht sind das bemerkenswerte Ergebnis der letzten Sitzung des Europäischen Parlamentes. Bemerkenswert war auch, wie Ratspräsident van Rompuy dieses Ergebnis auf das Erfolgskonto des Rates verbuchen wollte. Tatsächlich ist es der Kooperation der zuständigen Parlamentsabgeordneten zu verdanken, die fraktionsübergreifend für mehr Aufsicht und mehr europäischen Zugriff gesorgt haben als der Rat zulassen wollte. Herman van Rompuy hatte nach dem Ratstreffen erneut einen schwachen Auftritt vor dem Parlament. Van Rompuy verliert an Zustimmung, weil er die Gemeinschaftspolitik schwächt und informelle Politik des Rates bevorzugt. Die bisherigen Ergebnisse seiner "Task Force on economic governance", der Finanzministergruppe "Wirtschaftsregierung", gehen gegen Null. (© des Fotos: European Commission)   >>

Newsletter 09_2/10  

Themen :: CO2-Emissionen von Vans :: Grün geschaut - europäisch gedacht :: Roma: offener Brief :: Mein Atomausstiegswochenende :: Biozide :: Biodiversität :: Oettinger :: Nominierung Sakharov-Preis :: ETS im Flugverkehr :: Interaktive Greenpeace-Karte zum Super-GAU :: Termine   >>

Kommission leitet Verfahren gegen Frankreich ein ohne Diskriminierung anzusprechen  

Die EU-Kommission hat heute den längst überfälligen Schritt getan und wegen der Roma-Abschiebungen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich eingeleitet. Damit wird die Kommission endlich ihrer Rolle als Hüterin der Verträge gerecht. Leider beschränkt sich die Kommission in dem Verfahren auf die Frage der Freizügigkeit und drückt sich davor, das heiße Eisen Diskriminierung anzupacken.   >>

Plenarrede zu den Schlussfolgerungen der Ratssitzung  

Rebecca Harms spricht in ihrer Plenarrede vom 22. September 2010 über die Schlussfolgerungen der Ratssitzung vom 16. September 2010. In ihrer Rede kritisiert sie den Ratspräsidenten Herman van Rompuy scharf. Zur Abschiebung der Roma aus Frankreich äußert sie, dass das von Viviane Reding angedrohte Vertragsverletzungsverfahren wegen der Abschiebung der Roma aus Frankreich dringend durchgeführt werden müsse.   >>

Press Briefing vom 21.09.10  

Press Briefing mit Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit zur Plenartagung in Straßburg in der Woche vom 20.09. - 24.09.10. Themen der Woche: Sitzung des Rates, Roma-Abschiebung, Bericht von Herman van Rompuy über die Ratssitzung.   >>

Interview mit Arte zur Roma-Abschiebung  

Rebecca Harms im Interview mit Arte zum Thema Roma-Abschiebung in Frankreich.   >>

Offener Brief gegen die Roma-Abschiebung  

In einem offenen Brief fordern die beiden Vorsitzenden der Fraktion die Grünen/EFA im Europäischen Parlament, Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit, den Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, und die belgische Ratspräsidentschaft dazu auf, wie von EU-Justizkommissarin Reding gefordert, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich wegen der Roma-Abschiebung einzuleiten. Den offenen Brief finden Sie hier...   >>

Interview mit EUX.TV zu Roma-Abschiebung  

Rebecca Harms im Interview mit EUX.TV: 'French ministers do not understand EU Treaties' (Interview in englischer Sprache).   >>

Newsletter 09/10  

Themen :: AKW-Laufzeitverlängerung :: Grundsatzrede zum Lage der Europäischen Union :: Roma Abschiebung :: Faire Einkommen für Landwirte :: Neue Tierversuchsrichtlinie: Mehrheit des EP hat kein Herz für Tiere :: ACTA :: Finanztransaktionssteuer :: Demo: Atomkraft - Schluß jetzt! :: "Republik Freies Wendland – Reaktiviert“ :: Rebecca im Porträt :: Termine   >>

Zur Lage der Europäischen Union  

Nach den Betriebsferien im August hat das Europäische Parlament nun seine Arbeit wieder aufgenommen. Im September finden zwei Plenarsitzungswochen in Straßburg statt. In der vergangenen Woche schlugen gleich die emotionalen Wellen hoch. Zum ersten Mal stand eine Debatte zum "State of the Union", zur Lage der Europäischen Union, auf der Tagesordnung. Kommissionspräsident José Manuel Barroso machte seinem Ruf, einer der langweiligsten Redner zu sein, alle Ehre. Statt die Entwicklungen des Sommers, die innereuropäischen Spannungen wegen der Eurokrise, die wachsenden Zweifel der Bürgerinnen und Bürger an der EU zum Thema zu machen, referierte er erneut zum Arbeitsprogramm und der Strategie 2020. Jede Reflektion seiner Arbeit, jede Analyse ist ihm fremd. Die Weltklimakonferenz in Cancun kam in seiner Rede nicht vor. Die Kritik an Sarkozys harten Aktionen gegen die Roma in Frankreich blieb anonym. Und die Erwähnung des EU- Haushaltes und eigener Einnahmen war zwar richtig, aber angesichts der politischen schwäche des Redners wenig überzeugend. Diese erste Debatte zum "State of the Union" hat eines gezeigt: das Parlament ist unter den Brüsseler Institutionen die treibende Kraft der gemeinsamen Politik. (© des Fotos: European Commission)   >>

Protest gegen Roma-Abschiebung  

Die Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament hat bei der Plenarsitzung am 09. September 2010 gegen die Abschiebung von Roma aus Frankreich demonstriert. Das Europäische Parlament nahm an diesem Tag mit klarer Mehrheit eine Resolution zur Situation der Roma in Europa an, in der ein Stopp der Ausweisungen der Roma aus Frankreich gefordert wird. (Video in englischer Sprache)   >>

Press Briefing vom 07.09.10  

Press Briefing mit Rebecca Harms, Dany Cohn-Bendit und José Bové zur Plenartagung in Straßburg in der Woche vom 06.09.-10.09.10. Themen der Woche: die Ansprache von Kommissionspräsident Barroso zur Lage der Union, die Ausweisung von Roma aus Frankreich und der Bericht von José Bové zu fairen Einnahmen für Bauern.   >>