eugipfel
Ein Türkischer Eisberg - Notizen aus dem Gerichtssaal in Silivri und vom Kiosk „Letzte Zuflucht“
Am letzten Wochenende gab es zwei Veranstaltungen, die für kurze Zeit durch eine Schalte verbunden waren. In Berlin stand Deniz Yücel auf der Bühne, in Istanbul Ahmet Şık und Murat Sabuncu. Ich konnte weder in Berlin noch in Istanbul sein. Aber selbst aus der Ferne war ich mitgerissen von der Ungebrochenheit, dem Mut und Elan, >>EU-Parliamentarians criticize Dutch Premier for demands on EU-Ukraine association agreement
During this week's summit, EU heads of states and governments will discuss the future relations with Ukraine. >>Vor dem Türkeigipfel: EU muss auf ein gutes Abkommen drängen
Wenn heute und morgen die Staats- und Regierungschefs der EU und >>EU-Türkei-Gipfel: Rebecca im phoenix Tagesgespräch
Moderator Stephan Kulle spricht mit Rebecca Harms über die Flüchtlingskrise und die anstehende zweite Runde des EU-Türkei-Gipfels. >>EU-Türkei-Gipfel: Rebecca im phoenix Tagesgespräch
Stephan Kulle spricht mit Rebecca Harms über die Flüchtlingskrise und die >>Wie kommt die EU aus der Flüchtlingskrise?
Zwischen vergangenem EU-Gipfel und bevorstehendem Türkei-Gipfel macht sich Rebeca Harms Gedanken, wie es in der EU weitergehen kann. Kompromisse in der Flüchtlingspolitik, zu Schengen und Außengrenzen, gehören für sie dazu. Unter dem Titel "Die Außengrenzen sind eine Schlüsselfrage" erschien eine gekürzte Version ihres Beitrags am 22. Februar auf Zeit Online. >>
#newsletter 21 | 12 | 2015
Newsletter 09/2015
Themen :: EU-Gipfel :: VW Untersuchungsausschuss :: Neue EU Abgasrichtlinien :: Paris ist ein Auftrag :: Sacharow-Preis :: Brand in AKW Tihange 1 :: Offene Fragen zum Entsorgungsmanagement :: Besuch der Flüchtlingsunterkünfte im Wendland :: „Alles falsch gemacht“ – Seminar der BI Lüchow-Dannenberg :: Termine >>Interview: Harms zeigt im DLF Verständnis für Griechenland
Wer mit einem Finger auf Athen zeige, weise mit dem Rest der Hand auf die Europäische Union, sagte Harms im Deutschlandfunk. >>
#eugipfel 16 | 10 | 2015
Pressemitteilung
EU Gipfel: Erdogan als oberster Grenzschützer der EU
Es ist richtig, mehr für die Verbesserung der Lage von Flüchtlingen außerhalb der EU zu tun. Allerdings darf das nicht bedeuten, dass die EU sich ihrer Verantwortung gemessen an ihrer wirtschaftlichen Stärke und ihren Werten entzieht. Es sollte eine Mahnung an die EU Regierungen sein, dass ein Flüchtling an der bulgarischen Grenze erschossen wurde, kommentiert Rebecca Harms. >>
#flüchtlinge 24 | 09 | 2015
Pressemitteilung
EU-Sondergipfel: Kleine Puzzleteile für gemeinsame Flüchtlingspolitik
Nach den Zerwürfnissen der vergangenen Wochen haben die Staats- und Regierungschefs erste Schritte zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gemacht. Die vereinbarte Aufstockung der finanziellen Hilfe für das Welternährungsprogramms ist ein wichtiges Signal ebenso wie die Unterstützung der Länder rund um Syrien, die zurzeit den Großteil der Flüchtlinge aufnehmen. >>NDR Info: Harms begrüßt EU-Entscheidung zur Flüchtlingsverteilung
Rebecca Harms begrüßt die Mehrheitsentscheidung der Innenminister zur Verteilung von 120.000 Flüchtlingen. Auf NDR Info sprach sie von einem "guten Signal" für den EU-Sondergipfel und plädierte für einen Hilfsfonds aus EU-Mitteln für Mitgliedsstaaten, die bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen. >>
#flüchtlinge 23 | 04 | 2015
Pressemitteilung
Staats- und Regierungschefs setzen auf Abschreckung
Die vorläufigen Schlussfolgerungen des EU-Sondergipfels zu Migration bestätigen unsere Befürchtungen: Die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten wollen offenkundig weiter auf Abschreckung setzen und der Seenotrettung keinen Vorrang geben. Sie verabschieden sich von unseren gemeinsamen europäischen Werten. >>
#finanzkrise 13 | 02 | 2015
Pressemitteilung
EU Gipfel: Zumindest ein kleiner Erfolg - Dialog zwischen Griechenland und europaeischen Partnern wiederhergestellt
Zumindest ein kleiner Erfolg – Dialog zwischen Griechenland und europäischen Partnern wiederhergestellt >>
#eugipfel 19 | 12 | 2014
Pressemitteilung
EU-Gipfel: EU fehlt Kompass für Jobs und Wachstum/Einigkeit gegenüber Russland
In der Nacht zum Freitag ging der EU-Gipfel in Brüssel zu Ende. Es war ein kurzer Gipfel mit wenig Entscheidungen: Die Sanktionen gegen Russland sollen aufrecht erhalten werden und bis Juni wollen sich die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten auf konkrete Projekte für den Investitionsplan einigen. Diese "Ergebnisse" kommentiert Rebecca Harms. >>
#klima 21 | 10 | 2014
Pressemitteilung
Europäischer Klimapolitik droht Abwracken
Sämtliche im Vorfeld des EU-Gipfels diskutierten Ziele für Treibhaus-Gas-Reduzierung, Ausbau der erneuerbaren Energien und Energie-Effizienz sind viel zu schwach und widersprechen allen Empfehlungen der Wissenschaft. Die EU ist dabei, nur ein Jahr vor der entscheidenden UN-Klimakonferenz in Paris ihren Vorsprung im internationalen Klimaschutz aufzugeben, warnt Rebecca Harms. >>
#eugipfel 31 | 08 | 2014
Pressemitteilung
EU-Gipfel: Gemischtes Bild bei Personalentscheidungen und Außenpolitik
Die größte Herausforderung für die nun benannten wird - gemeinsam mit Jean-Claude Juncker - sein, die EU besser zusammenzuhalten. Zusätzlich zu den Gräben, die die Finanz- und Wirtschaftskrise gerissen hat, stellt die Russlandkrise den Zusammenhalt der EU auf die Probe, kommentieren Rebecca Harms und Philippe Lamberts die Personalentscheidungen. >>
#ukraine 17 | 07 | 2014
Pressemitteilung
EU-Gipfel - Sanktionen gegen Russland reichen nicht
Den heute Nacht zu Ende gegangenen EU-Gipfel in Brüssel zur Besetzung der EU-Topjobs und zum Umgang mit Russland und der Ukraine kommentiert die Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, Rebecca Harms: "Es ist richtig, dass die EU weitere Sanktionen gegen russische Unternehmen verhängt, die zur Instabilität in der Ukraine beitragen. Aber das reicht nicht aus." >>
#eugipfel 17 | 07 | 2014
WDR5-Interview: Geschacher um EU-Kommissarsposten: "Beschämend, dass nichts passiert"
In Brüssel wird um die Topposten der EU-Kommissare gerungen. Europas Regierungschefs haben die Entscheidung in der Nacht vertagt. Grünen Politikerin Rebecca Harms kritisiert das lange Postengeschacher. >>
#eugipfel 02 | 07 | 2014
Video
Plenarrede zum Auftakt der neuen Legislaturperiode
Schlussfolgerungen aus dem EU-Gipfel vom 26./27. Juni 2014: Rebecca spricht u.a. über die Widersprüchlichkeit der EU in der Auseinandersetzung mit der Ukraine und Russland, notwendige Wirtschaftssanktionen und eine Stabilisierung der Ukraine, über anstehende Personalentscheidungen, die die europäische Politik erkennbarer und verbindlicher machen könnten sowie über die Energieunion als Zukunftsprojekt der EU. >>
#juncker 27 | 06 | 2014
Pressemitteilung
EU-Gipfel - Juncker allein macht noch keine starke EU-Kommission
Das Treffen der Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedsstaaten heute in Brüssel kommentieren die Fraktionsvorsitzenden der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, Rebecca Harms und Philippe Lamberts: "Es ist gut, wenn mit Jean-Claude Juncker ein überzeugter und überzeugender Europäer in die europäische Politik zurückkehrt. Wir wünschen uns, dass die zukünftige Kommission die gemeinsamen europäischen Interessen wieder grösser schreibt." >>
#energie 27 | 06 | 2014
Gastbeitrag auf Handelsblatt Online zum EU-Gipfel: „Oettinger als Energiekommissar wäre Katastrophe“
Rebecca Harms kritisiert das EU-Postengeschacher scharf. Dennoch plädiert die Grünen-Chefin im >>
#europapolitik 26 | 06 | 2014
SWR 2 Tagesgespräch zu Londons Europapolitik
Rebecca Harms hat dem britischen Premierminister Cameron vorgeworfen, in der EU mit „fast erpresserischen Methoden seinen Willen“ durchsetzen zu wollen. Zum Widerstand Londons gegen Jean-Claude Juncker als möglichem EU-Kommissionschef sagte Harms im Südwestrundfunk (SWR), die Briten sollten „einfach mal klären, was sie wollen“. >>
#eugipfel 24 | 06 | 2014
Pressemitteilung
EU-Gipfel - Ergebnis der Europawahlen respektieren - Mehr Frauen in EU-Spitzenpositionen
Die Staats- und Regierungschefs der EU werden beim kommenden Gipfel (26.-27 Juni) in Brüssel über die Nominierung ihres Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten entscheiden. Es wird erwartet, dass diese Entscheidung in ein Personalpaket für alle Spitzenposten in der EU (Kommissionspräsident, Ratspräsident, Außenbeauftragter und Parlamentspräsident) eingebettet wird. >>
#eugipfel 04 | 04 | 2014
RBB Inforadio: Interview zum EU-Roma-Gipfel
Wie können Roma innerhalb der EU besser integriert werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich heute ein Gipfeltreffen in Brüssel. Für die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, steht fest: Der erste Schritt führt in die Herkunftsländer der Roma - auf den Balkan. >>
#eugipfel 02 | 04 | 2014
Pressemitteilung
EU-Afrika-Gipfel muss Auftakt für neue Afrikapolitik der EU sein
Zum heute und morgen in Brüssel stattfindenden EU-Afrika-Gipfel erklärt Rebecca Harms, >>Green Corner: Ja zur zukunftsorientierten Klimapolitik!
Auf dem EU-Gipfel beerdigen die Staats- und Regierungschefs den Klimaschutz und eine zukunftsorientierte Klimapolitik. Auch vor dem Hintergrund der Ukraine-Russland Krise müssen wir über Energieeffizienz und Erneuerbare Energienproduktion wieder anders und offensiver reden als in den letzten Monaten. (with English subtitles) >>
#eugipfel 20 | 12 | 2013
Pressemitteilung
EU-Gipfel - Stillstand statt Fortschritt
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten haben bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel weder zur gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik noch zur Bankenunion Entscheidungen getroffen. >>
#eugipfel 25 | 10 | 2013
Pressemitteilung
EU-Gipfel - Europäische Werte zählen nicht
Beim EU-Gipfel in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs weder zum Datenschutz noch zur Flüchtlingsproblematik klare Entscheidungen getroffen. >>
#eugipfel 28 | 06 | 2013
Pressemitteilung
EU-Gipfel: Gipfel voller Versprechen und leerer Worte
Zum Ergebnis des EU-Gipfels erklären Dany Cohn-Bendit, Ko-Vorsitzender der Fraktion der Grünen/EFA im Europäischen Parlament sowie Rebecca Harms, Ko-Vorsitzende der Fraktion der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, folgendes: >>Harms fordert zum Handeln gegen Steuermanipulationen auf
Vor dem Gipfel der europäischen Regierungschefs hat Rebecca Harms im Morgenmagazin schnelles Handeln gegen kriminelle Steuerflucht gefordert. Das Verschieben von Gewinnen und Umsatzrekorden von einem Mitgliedsland ins andere durch große Konzerne müsse zudem unterbunden werden (MoMa, 21.05.2013). >>
#eurokrise 21 | 05 | 2013
Pressemitteilung
Lippenbekenntnisse reichen nicht - EU-Gipfel muss strenge Maßnahmen gegen Steuerflucht beschließen
Das Europäische Parlament hat heute einen Bericht angenommen, in dem es seine Forderungen zur Bekämpfung von Steuerflucht und Steuerhinterziehung festlegt. Das Thema steht auch beim morgigen EU-Gipfel im Zentrum der Beratungen. Die Grünen haben sich seit langem für eine härtere Bekämpfung der Steuerflucht eingesetzt und begrüßen den Bericht, der viele wesentliche Forderungen der Grünen enthält. >>
#energiepolitik 21 | 05 | 2013
Pressemitteilung
EU-Gipfel: Keine Rolle rückwärts in die Energievergangenheit
Im Vorfeld des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel kommentiert Rebecca Harms den Entwurf der Ratsschlussfolgerungen zu Energiepolitik und Energiepreisen. >>
#eugipfel 25 | 03 | 2013
Newsletter 03/13
Themen :: Zypern-Hilfe :: Belgische Risiko-Reaktoren :: AKW-Stresstests :: Mehrjähriger Finanzrahmen :: GAP-Reform :: Sicheres Trinkwasser :: EU-Regeln zu Treibhausgasen :: Lebensmittelskandale in Europa :: Ungarische Verfassungsänderungen :: Plastikmüll :: Fukushima-Jahrestag :: Einigung bei Endlagersuche :: Termine >>
#eugipfel 15 | 03 | 2013
Pressemitteilung
EU-Gipfel: Kein Blankoscheck für Zypern - Artikel 7-Verfahren für Ungarn prüfen
Die Grünen im Europäischen Parlament fordern, dass ein Rettungspaket für Zypern an die Umsetzung bestimmter Reformen geknüpft wird. Zudem unterstützen sie die Prüfung eines Artikel 7-Verfahrens gegen Ungarn. >>
#newsletter 11 | 02 | 2013
Newsletter 02/13
Themen :: EU-Gipfel/Mehrjähriger Finanzrahmen :: Hollandes Rede zur Zukunft Europas :: EU-Fischereireform :: Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen :: AKW-Referendum in Bulgarien :: Rede des Präsidenten der Tunesischen Republik :: Europäische Initiative gegen Wasserprivatisierung :: Termine >>
#eugipfel 08 | 02 | 2013
Interview im Deutschlandradio: Rebecca Harms: EU-Haushalt ist nicht überdimensioniert
Im Interview mit Thielko Grieß vom Deutschlandradio kritisierte Rebecca Harms, dass der Streit über den EU-Haushalt sich nur um 50 Milliarden mehr oder weniger drehe und über konkrete Einsparmöglichkeiten gar nicht gesprochen werde. >>
#eugipfel 08 | 02 | 2013
Pressemitteilung
Einigung auf dem Rücken Europas
Den Staats- und Regierungschefs fehlt der Wille, gemeinsam in Europa mehr zu erreichen. Überkommene Rabatte und kurzsichtige nationale Interessen werden unnachgiebig verteidigt und noch ausgebaut auf dem Rücken Europas. >>Plenarrede zur Vorbereitung des Europäischen Rates vom 7.-8.02.13
Rebecca Harms spricht in der Debatte zur Vorbereitung des Europäischen Rates vom 7.-8. Februar 2013. >>
#eugipfel 14 | 12 | 2012
Pressemitteilung
