archiv
13 | 03 | 2011
Blog
"Eine unvorstellbare Katastrophe"
Rebecca Harms im Interview über die atomare Katastrophe in Japan, Parallelen und Unterschiede zu Tschernobyl, ihre Bedeutung für Deutschland und die EU und die Erfindung des "Restrisiko"-Begriffs. Aufgezeichnet am 13. März 2011. >>
#atompolitik 12 | 03 | 2011
Pressemitteilung
Japan: Erdbebentragödie zeigt Grenzen der Beherrschbarkeit der Atomtechnik auf
Wenige Wochen vor dem 25. Jahrestag von Tschernobyl zeigt sich, dass die Risiken durch Erdbeben gänzlich falsch eingeschätzt wurden. Das gilt nicht nur für Japan sondern für alle Länder, einschließlich der Europäischen Mitgliedsstaaten. Die Sicherheitsstandards von Kraftwerken, die in den Sechziger Jahren konzipiert und seit den Siebziger und Achtziger Jahren betrieben wurden, sind überholt, erklärt Rebecca Harms. >>
#ungarn 10 | 03 | 2011
Pressemitteilung
EU-Parlament erneuert harte Kritik an der Missachtung der Pressefreiheit
Das Europäische Parlament hat heute mit 316 zu 264 Stimmen einen Entschließungsantrag zum umstrittenen ungarischen Mediengesetz angenommen: Trotz der vom ungarischen Parlament beschlossenen Änderungen, wird das Gesetz darin massiv kritisiert. >>
#frauen 09 | 03 | 2011
Video
100 Jahre Frauentag: Plenarrede von Rebecca Harms
Rebecca Harms fordert am 8.März 2011 anlässlich des 100. Weltfrauentages die Kommissarin Reding auf, sich für eine Frauenquote in Führungspositionen einzusetzen. >>
09 | 03 | 2011
Video
Plenarrede zum Eurozonen-Gipfel am 11.03.2011
Rebecca Harms fordert im Vorfeld des Gipfels von den EU Staats- und Regierungschefs, endlich die gemeinschaftliche Verantwortung in der Krise zu übernehmen. Um die Nachvollziehbarkeit für Entscheidungen in Brüssel und das Vertrauen in diese Entscheidungen seitens der Bürger nicht weiter aufs Spiel zu setzen, sei die Gemeinschaftsmethode unerlässlich. >>
#klimaschutz 08 | 03 | 2011
Pressemitteilung
EU-Klimastrategie: Kommission bringt die EU auf den falschen Weg
Die EU Kommission hat heute ihre Klimastrategie bis zum Jahr 2050 vorgestellt. Die Grünen sind unzufrieden mit dem Vorschlag, da er weder der Verantwortung der EU zum Klimaschutz noch dem Ziel den Klimawandel auf 2 Grad zu begrenzen gerecht wird. >>
#energiepolitik 08 | 03 | 2011
Pressemitteilung
Organisierter Stillstand bei Energieeffizienz
Die EU Kommission hat heute ihren Energieeffizienzplan vorgestellt, der beschreibt, wie die EU ihr Ziel, den Energieverbrauch bis 2020 um 20% zu senken, erreichen kann. Die Grünen kritisieren diesen Plan, da er wenig Neues, Konkretes oder Verbindliches auf den Tisch bringt. >>
#ägypten 17 | 02 | 2011
Video
Greens/EFA press briefing, 15.02.2011
Greens/EFA Co-Presidents Press Briefing on Tunesia and Egypt, Hungary's new media law and the rule of law in Russia. >>
17 | 02 | 2011
Video
Plenarrede vom 15.02.2011 zu Vertragsänderungen für den Stabilitätsmechanismus
Plenarrede von Rebecca Harms zu der Annahme von Vertragsänderungen für den Stabilitätsmechanismus >>
#anfrage 17 | 02 | 2011
Ergebnisse der Untersuchung des Überwachungsausschusses der Aarhus-Konvention hinsichtlich der Öffentlichkeitsbeteiligung an dem AKW‑Projekt Mochovce 3 und 4
Rebecca Harms befragt die Kommission zu den Ergebnissen der Untersuchung des Überwachungsausschusses der Aarhus-Konvention hinsichtlich der Öffentlichkeitsbeteiligung an dem AKW‑Projekt Mochovce 3 und 4. >>
#ungarn 16 | 02 | 2011
Pressemitteilung
Ungarische Änderungsvorschläge gehen an den Kernproblemen des Mediengesetzes vorbei
Die Europäische Kommission hat heute erklärt, dass sie mit den von der ungarischen Regierung vorgeschlagenen Änderungen am ungarischen Mediengesetz zufrieden sei. Die Grünen betrachten die Änderungsvorschlage als einen begrenzten Schritt in die richtige Richtung, betonen aber, dass die Hauptprobleme ungelöst bleiben, vor allem die Frage der politisch kontrollierten Aufsichtsbehörde. >>
#newsletter 16 | 02 | 2011
Newsletter 02/11
Themen :: Ungarisches Mediengesetz :: Emissionsnormen für leichte Nutzfahrzeuge :: Radioaktivität in Lebensmitteln :: Atommüll-Rätsel :: Röttgen-Besuch im Wendland :: Termine >>
#radioaktivität 15 | 02 | 2011
Pressemitteilung
Radioaktivität in Lebensmitteln: Transparenz und demokratische Kontrolle sind unerlässlich
Das Europäische Parlament hat heute über die Verordnung zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Nahrungsmitteln im Falle eines Atomunfalls abgestimmt. Die Abgeordneten fordern die Änderung der Rechtsgrundlage und die volle Einbeziehung des Parlaments im Gesetzgebungsverfahren. Bedauernswert ist nur, dass die Grenzwerte für Radioaktivität in Lebensmitteln nicht herabgesetzt wurden. >>
#emissionen 15 | 02 | 2011
Pressemitteilung
Verpasste Chance für Klima und Innovationen
Das Parlament hat heute die Verordnung zur Begrenzung der CO2- Emissionen von leichten Nutzfahrzeugen angenommen. Rebecca Harms erklärt, warum ihre Fraktion dem Kompromiss nicht zustimmen konnte. >>
#atommüll 14 | 02 | 2011
DOSSIER: Der Umgang mit Atommüll bleibt ein Rätsel - nicht nur in der EU
Umweltminister Röttgen besucht am heutigen Montag den Lüchow-Dannenberger Kreistag, um mit den Wendländern über das geplante Endlager zu reden. Mit dem Versprechen von "Transparenz" und "aktiver Teilhabe" garniert der Minister die Durchsetzung seiner Gorleben-Offensive. Als könnten Jahrzehnte währende Intransparenz auf den letzten Metern gut gemacht werden... Aus aktuellem Anlass schalten die europäischen Grünen heute die "Atommüll-Rätsel" Homepage. Sie bietet auf der Grundlage einer intac-Studie einen Überblick über den Umgang mit Atommüll in der EU. Es zeigt sich: Weder in Europa, noch in den USA oder in Russland wird verantwortungsvoll mit dem strahlenden Erbe umgegangen. >>
14 | 02 | 2011
Blog
Herr Röttgen sucht den Dialog - nachdem er Fakten schaffte
Umweltminister Röttgen besuchte am 14.02.2011 den Lüchow-Dannenberger Kreistag, um mit den Wendländern über das geplante Endlager zu reden. Mit dem Versprechen von "Transparenz" und "aktiver Teilhabe" garniert der Minister die Durchsetzung seiner Gorleben-Offensive: Laufzeitverlängerung, Enteignung der Grundbesitzer, Aufhebung des Baustopps, Sicherheitsanalyse zu Gorleben. So zu tun, als könnten Jahrzehnte währende Intransparenz auf den letzten Metern gut gemacht werden, ist politischer Hohn Herr Röttgen! >>
#verhaltenskodex 09 | 02 | 2011
Pressemitteilung
EU-Parlament muss an Überarbeitung des Verhaltenskodexes beteiligt werden
Nach einer Serie von Kontroversen um ehemalige Mitglieder der Kommission, wird der Kommissionspräsidnet José Barroso morgen Änderungen im Verhaltenskodex für EU-Kommissare vorstellen. Die Grünen fordern striktere Regeln in einigen Schlüsselbereichen sowie eine Beteiligung des Parlaments an der Überarbeitung durch einen regulären legislativen Prozesses. >>
08 | 02 | 2011
Video
Interview zu EU-Gipfel und Ägypten vom 04.02.2011
Rebecca Harms über die zögerliche Haltung der europäischen Staats- und Regierungschefs gegenüber Mubarak. >>
#newsletter 07 | 02 | 2011