archiv
#atomkraft 16 | 06 | 2012
Pressemitteilung
Noda hat nichts gelernt aus Fukushima
Was Premierminister Noda heute entschieden hat, widerspricht dem Willen der japanischen Bevölkerung, seinen eigenen Versprechen und dem Sicherheitsgedanken. Nach der Katastrophe von Fukushima wollen die Japanerinnen und Japaner den Gefahren der Hochrisikotechnologie Atomkraft nicht mehr ausgesetzt werden. >>
#ukraine 14 | 06 | 2012
Video
Rebecca Harms und Werner Schulz trafen Julia Timoschenko
Rebecca Harms und Werner Schulz durften in Charkiw Julia Timoschenko im Krankenhaus besuchen. Im Video berichten sie von dem Besuch. (Video Urheberrecht: Reuters/Financial Times Deutschland) >>
#pestizide 14 | 06 | 2012
Pressemitteilung
Bessere Kennzeichnung, aber weiterhin kein Verbot von Pestiziden bei der Herstellung von Babynahrung
Das Europaparlament hat heute über EU-Regeln für Nahrung für Säuglinge, Kleinkinder und für spezielle medizinische Zwecke abgestimmt. Die Grünen begrüßen die verbesserte Kennzeichnung, bedauern jedoch dass ihre Forderung, die giftigsten Pestizide bei der Herstellung von Babynahrung zu verbieten, nicht von der Mehrheit der Abgeordneten unterstützt wurde. >>
#fischerei 13 | 06 | 2012
Pressemitteilung
EU-Minister verwässern Reformvorschläge völlig - Probleme der Überfischung und der Rückwürfe bleiben ungelöst
Auf dem Fischereirat legten die EU-Minister vergangene Nacht ihre Position zur Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) der EU fest. Die Grünen kritisieren scharf, dass positive Elemente des Kommissionsvorschlags zur GFP wie das Rückwurfverbot und nachhaltige Quotenziele völlig verwässert wurden. >>
#schengen 12 | 06 | 2012
Video
Plenarrede zur Rechtsgrundlage des Schengen-Evaluierungsmechanismus
In ihrer Rede zur Erklärung des Rates zur Rechtsgrundlage des Schengen-Evaluierungsmechanismus kritisierte Rebecca Harms die dänische Ratspräsidentschaft scharf. >>
#atom 11 | 06 | 2012
35 Jahre nach der Standortentscheidung Gorleben: Wie viel Neuanfang steckt im Entwurf für ein Standortauswahlgesetz?
Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament und die Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen luden am 29. Mai 2012 zu einer Anhörung zu den wichtigsten Streitfragen des Endlagersuchgesetzentwurfs nach Hannover. >>
#anfrage 10 | 06 | 2012
Einsatz von EFRE-Mitteln für Transport von Asbestabfällen
Rebecca Harms befragt die Kommission zum Einsatz von EFRE-Mitteln für den Transport von Asbestabfällen. >>
#ukraine 08 | 06 | 2012
Pressemitteilung
Fairplay im Fußball und in der Politik
Während der Fußball-Europameisterschaft ist die richtige Zeit, Viktor Janukowitsch noch einmal die rote Karte für seine gegen Demokratie und Freiheit gerichtete Politik zu zeigen. Fußballfans, Politiker, Sportfunktionäre und Sportler sollten die Chance nutzen und sich vor Ort für die Achtung der Menschenrechte, für Gerechtigkeit und Demokratie einsetzen. >>
#schengen 07 | 06 | 2012
Pressemitteilung
EU-Innenminister legen Axt an Schengen - Kampfansage an EU-Parlament
Die EU-Innenminister haben heute in Luxemburg beschlossen, die Möglichkeiten für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Schengenraum zu erweitern. Gleichzeitig soll die Entscheidung darüber weiterhin von den Mitgliedsstaaten getroffen werden. Durch einen Gesetzestrick soll das Parlament in Zukunft von jeglicher Mitentscheidung beim Schengenpaket ausgeschlossen sein. >>
#oettinger 06 | 06 | 2012
Pressemitteilung
Oettinger mangelt es an Ehrgeiz und Strategie
Die Europäische Kommission hat heute ihre Mitteilung zur Situation der Erneuerbaren Energien in der EU vorgestellt. Die Grünen bedauern, dass die Vorschläge insgesamt vage und schwach sind. >>
#klima 02 | 06 | 2012
Pressemitteilung
Test für Peter Altmaiers Glaubwürdigkeit
Eine Allianz der Unvernunft in Europa nutzt den Ministerwechsel im deutschen Umweltministerium, um zu verhindern, dass endlich notwendige und überfällige Maßnahmen für Energieeffizienz und Klimaschutz vereinbart werden. Absurd ist das deutsche Vorgehen, weil es zwei angeblichen Zielen der Bundesregierung widerspricht: dem Klimaschutz und der Energiewende. Angela Merkels Erfolge aus der deutschen Ratspräsidentschaft werden systematisch zurückgeholt. >>
31 | 05 | 2012
Blog
Wir brauchen einen Grünen Investitionspakt!
Seit mehr als zwei Jahren reiht sich Gipfel an Gipfel, ohne dass die Regierungschefs überzeugende Schritte aus dieser Krise zustande gebracht haben. Eines ist klar: Die einseitige Sparpolitik, die besonders "Merkozy" verantworten müssen, ist gescheitert. Arbeitslosigkeit, gerade bei jungen Menschen, und Rezession verstärken sich immer weiter. Wir brauchen jetzt endlich einen Grünen Investitionspakt, um den Staaten in der Krise, allen voran Griechenland, wieder eine Perspektive zu geben. >>
#newsletter 31 | 05 | 2012
Newsletter 05/12
Eurokrise :: EU-Fischereipolitik :: Russland :: Parteitag der European Green Party :: Europäisches Beamtenstatut :: Ungarn :: Japan :: Buch: "Ein Tag in Fukushima - eine Woche in Japan" :: Anhörung Endlagersuchgesetzentwurf :: Termine >>
#lesung 25 | 05 | 2012
Video
Rebecca liest aus "Ein Tag in Fukushima, eine Woche in Japan. Reisenotizen."
Rebecca Harms liest im Rahmen der Ausstellung "wunderkammern - Kleine Welten & geschlossene systeme" aus ihrem neu erschienenen Buch "Ein Tag in Fukushima, eine Woche in Japan. Reisenotizen". Am Sonntag, den 27.5. 12 Uhr in Kröte auf dem Hof von Bodo Plewe. >>
#energie 25 | 05 | 2012
Interview mit Nordwestradio Journal: Energiewende muss klappen!
Rebecca Harms sagte im Gespräch mit Nordwestradio-Moderator Hans-Heinrich Obuch, dass die Diskussion um Fukushima einen Richtungswechsel in der Energiepolitik voran gebracht habe. Jetzt muss die Bundesregierung Konzepte vorlegen, wie die Energie zukünftig vorrangig aus Erneuerbaren Energien gewonnen werden kann. Dafür sei ein echter Konsens von Politik und Industrie nötig, so Rebecca Harms. >>
#ukraine 24 | 05 | 2012
Pressemitteilung
Rote Karte für Janukowitsch
Mit der heutigen Resolution übt das Europäische Parlament härteste Kritik an Präsident und an der Regierung der Ukraine. Der Weg, den die Ukraine unter Präsident Janukowitsch nimmt, darf aus der EU keine Unterstützung bekommen. >>
#eurokrise 24 | 05 | 2012
Pressemitteilung
Wachstum allein stabilisiert Eurozone nicht - EU braucht neue Instrumente gegen die Schuldenkrise
In einem bleibt sich Bundeskanzlerin Merkel treu: Sie glaubt offenkundig, dass Deutschland gegen die globale Finanz- und Wirtschaftskrise wetterfest imprägniert sei. Nur wer diese fixe Idee hat, kann so konsequent wie Angela Merkel die notwendigen Schritte in mehr gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik verweigern und gegenüber der Lage in Griechenland so kühl bleiben. >>
#eurokrise 23 | 05 | 2012
Pressemitteilung
Grüne stellen Investitionspakt vor - neue Vorschläge zur Überwindung der Eurokrise
Anlässlich des heutigen informellen Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union legt die Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament ein Papier mit den wichtigsten Bausteinen für eine nachhaltige Haushalts- und Wirtschaftspolitik vor: den Grünen Investitionspakt. >>
#eurokrise 23 | 05 | 2012
Interview zum EU-Gipfel: "Für einen Grünen Investitionspakt in Europa"
Ganz Europa schaut auf den außerordentlichen EU-Gipfel in Brüssel. gruene-europa.de hat mit Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament, über ihre Erwartungen an die Staats- und Regierungschefs sowie die Grünen Vorschläge zur Krisenbewältigung gesprochen. >>
#fischereipolitik 23 | 05 | 2012
Pressemitteilung