Ukraine
Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, reist vom 13. bis 15. Juni 2012 in die Ukraine. Zum Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine erklärt sie:
„Während der Fußball-Europameisterschaft ist die richtige Zeit, Viktor Janukowitsch noch einmal die rote Karte für seine gegen Demokratie und Freiheit gerichtete Politik zu zeigen. Fußballfans, Politiker, Sportfunktionäre und Sportler sollten die Chance nutzen und sich vor Ort für die Achtung der Menschenrechte, für Gerechtigkeit und Demokratie einsetzen. Janukowitsch muss klar gemacht werden, dass wir Europäer seinen Umgang mit der Opposition verurteilen und uns für all diejenigen stark machen, die wie Julia Timoschenko aus politischen Gründen verfolgt und inhaftiert werden. Unsere Solidarität mit den Ukrainern können wir aber nicht nur auf den Rängen im Fußballstadion, sondern auch beim gemeinsamen Public Viewing zeigen.“
Anmerkung:
Rebecca Harms reist gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Werner Schulz vom 13. - 15. Juni 2012 in die Ukraine um vor Ort für die Achtung der Menschenrechte einzutreten. Harms und Schulz werden das Fußballspiel Deutschland-Niederlande besuchen, am Donnerstag, 14. Juni 2012, eine Pressekonferenz in der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew geben und - wenn möglich - inhaftierte Oppositionelle im Gefängnis besuchen.
Außerdem sind Treffen mit Oppositionspolitikern von Vitali Klitschkos Partei „Udar“, mit Grygoriy Nemyrya (Partei „Batkivshchyna“) und Olga Aivazovska (ukrainische Wahlbeobachtungsorganisation OPORA) sowie mit Viktor Sokolov, Dmytro Ostroushko und Vadim Omelchenko vom Gorshenin Institute geplant.
