archiv
#euro 22 | 06 | 2015
Pressemitteilung
Zukunft der Wirtschafts-und Währungsunion: Fünf mutlose Präsidenten
An diesem Montag haben die fünf Präsidenten von EU-Kommission, Europäischem Rat, >>
22 | 06 | 2015
Offene Fragen zur Entsorgung in der Bundesrepublik Deutschland, Wolfgnag Neumann, intac
Wolfgang Neumann gibt in einem Diskussionspapier einen Überblick über einige der bisher unbeantworteten Fragen im Umgang mit dem Atommüll in Deutschland. >>
#griechenland 18 | 06 | 2015
Pressemitteilung
Eurogruppe/Griechenland: Grexit muss verhindert werden
Heute treffen sich die Finanzminister in Luxemburg zu Beratungen über Griechenland. Die Situation ist mehr als angespannt. Rebecca Harms ruft alle Beteiligten dazu auf, sich aufeinander zu zu bewegen und warnt erneut vor einer Pleite Griechenlands und einem Austritt aus der Eurozone. >>
#energie 15 | 06 | 2015
Video
Greens go Baltic!
Eine Delegation der Grünen/EFA-Fraktion reist vom 14. bis 20. Juni nach Estland, Lettland und Litauen. Ziel der Reise ist es, gemeinsam Wege zu finden, wie die baltischen Länder im Konflikt mit Russland gestärkt werden können und wo Lösungsmöglichkeiten liegen. Auf dem Programm stehen unter anderem eine Energie-Konferenz in Vilnius und eine Konferenz zum Ukraine-Konflikt in Riga. >>
#griechenland 12 | 06 | 2015
Blog
Griechenland und Straßburg
Hinter mir liegen eine turbulente Straßburg-Woche und eine Reise nach Athen und Syros. >>
#newsletter 12 | 06 | 2015
Newsletter 04/2015
Themen :: Griechenland :: TTIP Debatte :: Wahlen in der Türkei :: Russland :: Ungarn Resolution :: AREVA vor Umstrukturierung :: Fracking Konferenz :: Termine >>
#ttip 10 | 06 | 2015
Streit über TTIP: EU-Parlament verschiebt Debatte
Vorerst keine Abstimmung und nun auch keine Debatte über TTIP. Mit einer knappen Mehrheit haben Konservative und Liberale im EU-Parlament die geplante Aussprache verschoben. Die Tagesschau berichtet. >>
#ttip 10 | 06 | 2015
Video
Die Debatte zur Verschiebung der TTIP-Debatte im Europischen Parlament
"Mir macht es Angst, wenn ich sehe, wie die Links- und die Rechtsradikalen hier im Haus sich gegenseitig in Rage reden und die Grünen an der Seite dieser Leute stehen", beklagte sich Manfred Weber (CSU) heute morgen im Plenarsaal. Rebecca Harms konterte: Mit der Verschiebung der Debatte solle offensichtlich Zeit gewonnen werden, um die TTIP-Rebellen in den eigenen Reihen, insbesondere in der sozialdemokratischen Fraktion, unter Kontrolle zu bekommen. >>
#ttip 10 | 06 | 2015
Pressemitteilung
Angst vor TTIP-Rebellen in den eigenen Reihen
Mit einer knappen Mehrheit haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments an diesem Mittwochmorgen die geplante Debatte zum EU-US-Freihandelsabkommen TTIP verschoben. Offensichtlich soll jetzt Zeit gewonnen werden, um die TTIP-Rebellen insbesondere in der sozialdemokratischen Fraktion unter Kontrolle zu bekommen. Dieses Spiel in allerletzter Minute beschädigt den Ruf des Europäischen Parlaments, gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern verstärkt sich der Eindruck, es soll etwas unter dem Deckel gehalten werden, kritisiert Rebecca Harms. >>
#russland 10 | 06 | 2015
Pressemitteilung
Sanktionen bis zur Erfüllung von Minsk aufrecht erhalten
Das Europäische Parlament hat an diesem Mittwoch den Wunsch nach guten Beziehungen zu Russland bestärkt. Allerdings verbaue die Politik des Kreml weiter eine Rückkehr zur Normalität, heißt es in dem Bericht des Parlaments >>
#türkei 08 | 06 | 2015
Pressemitteilung
Wahlen in der Türkei: Hoffnung für Menschenrechte und Demokratie
Erstmals hat es die pro-kurdische HDP-Partei trotz der Zehn-Prozent-Hürde ins Parlament geschafft. Dies eröffne neue Chancen in der Türkei und auch für den Verhandlungsprozess mit der EU, meint Rebecca Harms. >>
#ukraine 01 | 06 | 2015
Peace and War - Reports from Ukraine, February 2015
A year after Russia occupied the Crimean peninsula by force and subsequently annexed it, Rebecca Harms visited Kiev, Charkiw, Slawjansk and Artemiwsk. After her return, she finds it difficult to sum up her impressions. The mourning for the sniper victims on the Maidan, the memories of Yanukowich fleeing and of a new beginning being made in the Verkhovna Rada, are being diluted by more bad news coming in from the east of the country four days after the official starting date of the ceasefire. The conflicting reports on the citizens and Ukrainian soldiers surrounded in Debaltseve are the subject of virtually every conversation. It is hard to be optimistic. >>
#ukraine 30 | 05 | 2015
DLF-Interview: "Über Eskalation zu reden ist falsch"
Russland hat eine Liste mit westlichen Politikern veröffentlicht, denen die Einreise nach Russland verboten wird. Rebecca Harms darf bereits seit September 2014 nicht mehr einreisen. Für sie hat "die Liste in Russland eher symbolische Bedeutung". Eine wirkliche Logik könne man in der Auswahl der Personen auf der Liste nicht erkennen, sagte Harms im Deutschlandfunk. >>
#riga 22 | 05 | 2015
Pressemitteilung
Riga-Gipfel: EU darf Tür für Nachbarn im Osten nicht zuschlagen
Am heutigen Freitag geht der Riga-Gipfel zur Östlichen Partnerschaft der EU >>
#ukraine 22 | 05 | 2015
Blog
Peace and War - Reports from Ukraine, February 2015
A year after Russia occupied the Crimean peninsula by force and >>
#timmermans 19 | 05 | 2015
Pressemitteilung
"Bessere Rechtssetzung": Timmermans will Einfluss der Industrie stärken
Der Vizepräsident der EU Kommission verspricht Bürokratie-Abbau. Erreichen will er das, indem er zusätzliche Gremien zur Überprüfung von Gesetzesvorschlägen und von Änderungsanträgen aus dem EU Parlament einsetzen will. Kernelemente in seinem Vorschlag hat Timmermans direkt von Wirtschaftsverbänden übernommen. >>
#ungarn 19 | 05 | 2015
Pressemitteilung
Ungarn: EU-Regierungen müssen Werte verteidigen
Der Beitritt zur EU ist eine Zustimmung zu den gemeinsamen Werten. Der Respekt der Werte und der Grundrechtecharta ist Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der EU. Die Forderung von Victor Orbán, über die Wiedereinführung der Todesstrafe zu diskutieren, zeigt, wie weit er sich von europäischen Werten entfernt hat, erklärt Rebecca Harms. >>
#flüchtlinge 18 | 05 | 2015
Militär gegen Schlepper „scheinbar einfacher Weg mit möglicherweise furchtbaren Folgen“
Rebecca kritisiert im SWR2-Tagesgespräch die EU-Pläne für ein militärisches Vorgehen gegen Schlepper. Eine entsprechende Strategie will die EU-Außenbeauftragte Mogherini heute beim Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel vorstellen. >>
#newsletter 18 | 05 | 2015
Newsletter 03/2015
Themen :: EU-Flüchtlingspolitik :: EU-Parlament reduziert Plastiktüten :: Resolution für die Freilassung von Sawtschenko :: Jahrestage Tschernobyl und Republik Freies Wendland :: Termine >>
#flüchtlinge 18 | 05 | 2015
Blog
