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#newsletter 07 | 10 | 2015
Newsletter 07/2015
Themen :: Türkei :: VW, Abgasmessungen und Klimaschutz :: Ende von "Safe Harbor" :: Militäreinsatz gegen Schleuser :: Ukraine :: Workshop zu Entsorgungsmanagement und -finanzierung :: Termine >>
#pkw 01 | 10 | 2015
Hintergrund: VW und die Diskussion über Verbrauch- und Abgasmessungen
Der Fall VW wirft Fragen auf im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes, des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes und nicht zuletzt der Unangemessenheit europäischer Prüfverfahren. Wir Grüne/EFA haben seit langem und immer wieder auf die Diskrepanz zwischen Labor und Straße hingewiesen und Anpassungen der Testzyklen gefordert. Aber auch die neuen EU-Prüfverfahren können nur ein erster Schritt sein. Notwendig ist darüber hinaus die Änderung der Art und Weise, wie Fahrzeuge überprüft, reguliert und besteuert werden. >>
#ukraine 25 | 09 | 2015
Link
Putin kann die Ukrainer nicht stoppen
Ein Land erfindet sich neu – und muss sich gleichzeitig an allen Fronten verteidigen. Sind Frieden und Demokratie für die Ukraine verloren? Nein, sagt die Europapolitikerin Rebecca Harms: Denn die Bürger haben begriffen, dass sie den Staat, den sie wollen, nicht bekommen, wenn sie allein auf Veränderung von oben setzen. Gastbeitrag von Rebecca Harms >>
#ukraine 25 | 09 | 2015
Blog
Putin kann die Ukrainer nicht stoppen
Ein Land erfindet sich neu – und muss sich gleichzeitig an allen Fronten verteidigen. Sind Frieden und Demokratie für die Ukraine verloren? Nein, denn die Bürger haben begriffen, dass sie den Staat, den sie wollen, nicht bekommen, wenn sie allein auf Veränderung von oben setzen. Mein Gastbeitrag für die HAZ. >>
#flüchtlinge 24 | 09 | 2015
Pressemitteilung
EU-Sondergipfel: Kleine Puzzleteile für gemeinsame Flüchtlingspolitik
Nach den Zerwürfnissen der vergangenen Wochen haben die Staats- und Regierungschefs erste Schritte zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gemacht. Die vereinbarte Aufstockung der finanziellen Hilfe für das Welternährungsprogramms ist ein wichtiges Signal ebenso wie die Unterstützung der Länder rund um Syrien, die zurzeit den Großteil der Flüchtlinge aufnehmen. >>
#flüchtlinge 23 | 09 | 2015
NDR Info: Harms begrüßt EU-Entscheidung zur Flüchtlingsverteilung
Rebecca Harms begrüßt die Mehrheitsentscheidung der Innenminister zur Verteilung von 120.000 Flüchtlingen. Auf NDR Info sprach sie von einem "guten Signal" für den EU-Sondergipfel und plädierte für einen Hilfsfonds aus EU-Mitteln für Mitgliedsstaaten, die bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen. >>
#flüchtlingspolitik 22 | 09 | 2015
Pressemitteilung
Flüchtlingsgesetze in Ungarn: EU-Kommission muss mögliche Verstöße gegen EU Recht untersuchen
Die ungarische Regierung hat in den vergangenen Tagen zahlreiche neue Gesetze im Bereich des Asylrechts beschlossen. Die Grünen/EFA-Fraktion hat starke Zweifel, ob diese Gesetze mit EU-Recht in Einklang sind. Die Vorsitzenden haben an diesem Dienstag in einem Brief den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, aufgefordert, eine entsprechende juristische Untersuchung einzuleiten. >>
#pkw 21 | 09 | 2015
Pressemitteilung
Betrug bei Abgas-Normen: EU braucht strengere Testverfahren
Nachdem am Wochenende bekannt wurde, dass der VW-Konzern in den USA bei den Abgasuntersuchungen manipuliert haben soll, hat die Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament die EU-Kommission aufgefordert, in der Europäischen Union eine Untersuchung einzuleiten, um herauszufinden, ob auch in der EU die Testverfahren manipuliert werden. Rebecca Harms fordert die Testzyklen für Stickstoff und CO2 zu verbessern. >>
#flüchtlingspolitik 21 | 09 | 2015
Phoenix: "Zerrissenes Europa - Spalten die Flüchtlinge die EU?"
Rebecca Harms und Elmar Brok diskutierten gestern Abend Unter den Linden über die Herausforderungen der europäischen Flüchtlingspolitik, über die Versäumnisse der Staats- und Regierungschefs und mögliche Maßnahmen zur Entlastung einzelner Mitgliedstaaten. >>
#ukraine 17 | 09 | 2015
Pressemitteilung
Ukraine: Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit ist ein großer Fehler
Die Entscheidung mehreren Korrespondenten der BBC und Journalisten russischer Medien die Einreise zu verbieten, ist falsch. Auch in der Ukraine müssen die Regierenden verstehen, dass Kritik und andere Meinungen Teil jeder demokratischen Kultur sind, kommentiert Rebecca Harms. >>
#türkei 16 | 09 | 2015
Inforadio: Türkei und PKK - Droht ein Bürgerkrieg?
Zwischen türkischer Armee und der Arbeiterpartei PKK eskaliert der Konflikt. Im Interview mit dem rbb schildert Rebecca ihre Eindrücke von Cizre, einer Stadt, die Schauplatz heftiger Gefechte wurde. >>
#türkei 15 | 09 | 2015
Pressemitteilung
Friedensappel der Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament
Die Vorsitzenden fast aller Fraktionen im Europäischen Parlament haben sich heute >>
#klima 11 | 09 | 2015
"Why nuclear is no climate-friendly solution!"
Am 2. September 2015 lud die GRÜNE/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament zur >>
#türkei 10 | 09 | 2015
Pressemitteilung
EU muss Konfliktparteien an den Verhandlungstisch bringen
Angesichts der immer stärkeren Gewalt in der Türkei und den zunehmenden >>
#flüchtlinge 10 | 09 | 2015
Blog
Das andere Ungarn
Der Besuch wurde mit unseren Kollegen Benedek Javor und Tamas Meszerics geplant. Das Ziel war einerseits, ein eigenes Bild von der Situation der Flüchtlinge zu bekommen. >>
#newsletter 09 | 09 | 2015
Newsletter 06/15
Themen :: EU Flüchtlingspolitik :: Reise nach Budapest :: Türkei :: Recht auf Wasser :: Russland-Resolution :: Konferenz „Dismantling the nuclear argument” :: Termine >>
#ungarn 08 | 09 | 2015
DLF: EU-Abgeordnete Harms wirft Orban Kalkül vor
Viktor Orban habe ganz bewusst demonstrieren wollen, dass die Asylpolitik in Europa Chaos verursache. Das habe Kalkül gehabt. Sie wisse nicht, ob Orban das tatsächlich von Anfang an geplant habe, aber er habe damit gearbeitet, sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, im Deutschlandfunk. >>
#flüchtlinge 06 | 09 | 2015
Pressemitteilung
Harms zur Ankunft von mehr Flüchtlingen in Niedersachen: Polizeikaserne in Lüchow muss genutzt werden
Die Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Rebecca Harms , >>
#flüchtlinge 04 | 09 | 2015
Pressemitteilung
