medien
Plenarrede zum Einfluss ausländischer Akteure auf die Europawahl 2019
Rebeccas Rede zur Steigerung der Widerstandsfähigkeit der EU gegen den Einfluss ausländischer Akteure auf die bevorstehende Wahlkampagne des Europaparlaments. >>Fake News überschwemmen das Netz
Ein russlanddeutsches Mädchen soll in Berlin von Flüchtlingen vergewaltigt worden sein, Hillary Clinton einen Kinderporno-Ring leiten. Fake News war ein Thema auf der re:publica, u.a. mit Rebecca Harms. >>phoenix-Tagesgespräch: Harms über Polen und die Europäische Union
Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte nach dem Wahlsieg zügig Fakten geschaffen. >>Türkei: Presse- und Meinungsfreiheit
Rebecca Harms, Vorsitzende der Grünen/EFA Fraktion im Europäischen Parlament hat während der heutigen Plenarsitzung EU-Vize-Präsident Timmermans eine Liste inhaftierter oder anderweitig bedrohter Journalisten in der Türkei übergeben. Sie möchte damit ... >>
#türkei 27 | 11 | 2015
Pressemitteilung
Türkei: Presse- und Meinungsfreiheit erneut kalkuliert mit Füßen getreten
Der Chefredakteur und der Haupstadtbüroleiter der Zeitung Cumhüriyet, Can Dündar und Erdem Gül, sind aufgrund von Vorwürfen der vermeintlichen Spionage, Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und der Verbreitung von Staatsgeheimnissen angeklagt und verhaftet worden. ine Reihe von regierungsunabhängigen und regierungskritischen Medien und Medienunternehmungen sehen sich mit andauernden gezielten und systematischen staatlichen Repressionen konfrontiert. Rebecca Harms kritisiert dies aufs Schärfste: >>
#medien 27 | 10 | 2015
Pressemitteilung
Druck auf IPEK Medien Gruppe: Manöver der Regierungspartei um Wähler zu beeinflussen
Im Vorfeld der kommenden Wahlen an diesem Wochenende in der Türkei >>
#türkei 15 | 12 | 2014
Pressemitteilung
Festnahmen von Journalisten in der Türkei: Bestrafung statt Aufklärung
Am Wochenende gab es erneut Razzien und Festnahmen von Journalisten und angeblichen Regierungskritikern in der Türkei. Eine Verhaftungswelle mit Ansage. Diejenigen, die die Korruptionsvorwürfe gegen Mitglieder der Regierungspartei öffentlich gemacht haben, werden jetzt verfolgt. Die EU muss auf sofortige Freilassung der Journalisten drängen, sagt Rebecca Harms. >>Grüne Hoffnungsträger: Polen, Tschechische Republik, Ungarn
Was für eine intensive Woche: Warschau, Kattowice, Prag, Paks und Budapest. In allen drei Ländern habe ich engagierte, motivierte Grüne getroffen. Die brauchen wir für unseren Europawahlkampf! (also available in English and French) >>Neues Mediengesetz für Griechenland!
Es ist beeindruckend, wie die Journalisten, unterstützt von privaten Medien und Bürgern, für den Erhalt von ERT kämpfen und den Sendebetrieb über das Internet fortsetzen. Nun müssen Journalisten, Gewerkschaften und die Politik an einer Reform für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk arbeiten. >>
#ungarn 07 | 03 | 2012
Pressemitteilung
Grüne begrüßen Entscheidung der EU-Kommission zu Vertragsverletzungsverfahren
Die EU-Kommission hat heute gegenüber der ungarischen Regierung Rückgrat gezeigt. Mit der Entscheidung, die Vertragsverletzungsverfahren wegen Bedrohung der Unabhängigkeit der Justiz und der Datenschutzbehörde fortzusetzen, verteidigt sie die europäischen Grundwerte, wie es ihrer Rolle als Hüterin der Verträge entspricht. >>
#newsletter 16 | 03 | 2011
Newsletter 03/11
Themen :: Konsequenzen Japans für europäische Energiepolitik :: „Euro-Rettungsschirm“ :: Ungarisches Mediengesetz :: EU Klimastrategie :: 100 Jahre Weltfrauentag ::Termine >>
#ungarn 10 | 03 | 2011
Pressemitteilung
EU-Parlament erneuert harte Kritik an der Missachtung der Pressefreiheit
Das Europäische Parlament hat heute mit 316 zu 264 Stimmen einen Entschließungsantrag zum umstrittenen ungarischen Mediengesetz angenommen: Trotz der vom ungarischen Parlament beschlossenen Änderungen, wird das Gesetz darin massiv kritisiert. >>
#ungarn 16 | 02 | 2011
Pressemitteilung
Ungarische Änderungsvorschläge gehen an den Kernproblemen des Mediengesetzes vorbei
Die Europäische Kommission hat heute erklärt, dass sie mit den von der ungarischen Regierung vorgeschlagenen Änderungen am ungarischen Mediengesetz zufrieden sei. Die Grünen betrachten die Änderungsvorschlage als einen begrenzten Schritt in die richtige Richtung, betonen aber, dass die Hauptprobleme ungelöst bleiben, vor allem die Frage der politisch kontrollierten Aufsichtsbehörde. >>
#newsletter 16 | 02 | 2011
Newsletter 02/11
Themen :: Ungarisches Mediengesetz :: Emissionsnormen für leichte Nutzfahrzeuge :: Radioaktivität in Lebensmitteln :: Atommüll-Rätsel :: Röttgen-Besuch im Wendland :: Termine >>Press Briefing vom 18.01.2011
Greens/EFA Co-Presidents Press Briefing on the key issues of the plenary session for the group. >>
#medien 22 | 12 | 2010
Pressemitteilung
EU-Kommission und Rat müssen gegen das drakonische Mediengesetz Ungarns vorgehen
Der ungarische Gesetzesentwurf wiederspricht dem Grundrecht auf Pressefreiheit, wie es in der Grundrechtecharta der EU und der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert ist. Die Grünen fordern die EU-Kommission und den Rat auf, Maßnahmen gegen Ungarn einzuleiten, um die Rücknahme des Gesetzes zu erzwingen. >>Pressefreiheit und Giftschlamm in Ungarn
Pressekonferenz am Dienstag, den 19. Oktober 2010 mit Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, und Javor Benedek, Mitglied der ungarischem Grünen Schwesterpartei und Vorsitzender des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung im ungarischen Parlament (per Livestreaming aus Ungarn zugeschaltet). Themen: Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn durch ein neues Mediengesetz, Umweltkatastrophe mit rotem Giftschlamm. >>
#medien 21 | 10 | 2009
Pressemitteilung
Ein schwarzer Tag für Medienfreiheit in Europa
Eine Mehrheit von Christdemokraten, Konservativen und Euroskeptikern verhinderte heute mit knapper Mehrheit die Annahme einer Resolution zur Frage der Medienfreiheit in Italien und Europa. Der Resolutionsentwurf forderte eine Richtlinie gegen Medienkonzentration in Europa und kritisierte die skandalöse Mediensituation in Italien. >>
#medien 23 | 10 | 2008
Pressemitteilung
Rundfunkstaatsvertrag: ARD und ZDF darf die Online-Welt nicht verbaut werden
Der Entwurf des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages ist in seiner vorliegenden Form eindeutig abzulehnen. Das Gesetz sollte vielmehr umsetzen, was am Ende des Beihilfeverfahrens zwischen Deutschland und der EU-Kommission vereinbart wurde. >>
#medien 02 | 09 | 2008
Telekom-Paket: EP entscheidet zugunsten Medienvielfalt und Gemeinwohl
Plenarrede von Rebecca Harms am 2. September 2008. >>
#telekommunikation 27 | 02 | 2008
Pressemitteilung
EU-Telekommunikationspaket muss mediale Vielfalt garantieren
Zur Sicherung eines breiten Angebots von öffentlich-rechtlichen und privaten Diensten sei eine regulatorische Kontrolle einzelner Telekommunikations-Märkte weiterhin notwendig und sinnvoll, erklärt Rebecca Harms. Infrastrukturbetreiber und Diensteanbieter sollten so weit wie möglich voneinander getrennt sein. >>
#medien 13 | 11 | 2007
Redings Telekom-Paket orientiert sich zu einseitig an Marktinteressen
Die Neufassung der europäischen Telekom-Richtlinien muss so gestaltet sein, dass die mediale und kulturelle Vielfalt auf sämtlichen relevanten Übertragungswegen sichergestellt und gefördert wird, forden die Europäischen Grünen. >>
#medien 25 | 05 | 2007
Pressemitteilung
Handlungsmöglichkeiten für kulturelle und mediale Vielfalt voll ausschöpfen
Helga Trüpel und Rebecca Harms kritisierten, dass mit dem vorliegenden Kompromiss der Fernsehrichtlinie durch umfangreiche Werbeliberalisierungen in Verbindung mit der Zulässigkeit von Produktplatzierungen der Amerikanisierung der Europäischen Medienlandschaft weiter Vorschub geleistet wird. >>
#medien 23 | 05 | 2007
Pressemitteilung
EU-Parlament bricht mit Gebührensenkung ein Tabu und verteidigt Verbraucherinteressen
Eine gute Nachricht für Urlauber, Geschäftsreisende und alle Menschen, die in den verschiedenen Ländern der EU unterwegs sind: Das Europäische Parlament hat heute mit überwältigender Mehrheit für die Einführung von Obergrenzen bei den Gebühren für Handygespräche im europäischen Ausland gestimmt. >>
#medien 15 | 05 | 2007
Pressemitteilung
