archiv
#eurokrise 16 | 11 | 2011
Video
Press Briefing vom 16.11.2011
Press Briefing mit den Fraktionsvorsitzenden der Fraktion der Grünen/EFA Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit zu Joschka Fischers Interview zur Eurokrise sowie den Schlüsselthemen der Plenarwoche in Straßburg: die Weltklimakonferenz in Durban, das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2012 und das EURATOM-Forschungsprogramm. >>
#atom 11 | 11 | 2011
Pressemitteilung
Röttgens Gorlebenpolitik verhindert Endlagerkonsens
Rebecca Harms begrüßt die ersten Signale für einen Konsens zur Suche nach einem Endlager in Deutschland. Als Atomexpertin ihrer Partei und als Mitbegründerin der Bürgerinitiative gegen Gorleben macht sie aber deutlich, dass der Konsens mehr sein müsse als die Fortsetzung der Errichtung eines Endlagers im Salzstock in Gorleben garniert mit oberflächlichen Prüfungen anderer Standorte. >>
#atom 11 | 11 | 2011
taz-Interview mit Rebecca Harms zu Gorleben: "Das darf keine Alibilösung sein"
Die Niedersächsin und Grünen-Atomexpertin Rebecca Harms erklärt, warum Röttgens neue Atomendlagersuche nicht neu ist. Und warum Baden-Württembergs Grüne danebenliegen. Das Interview erschien am 11.11.2011 auf taz.de. Interview: Ulrike Winkelmann. >>
#europawahl 09 | 11 | 2011
Pressemitteilung
Europawahl muss wirklich europäisch werden
Die Richter des Bundesverfassungsgerichts begründen ihre Entscheidung, die 5-Prozent-Klausel bei Europawahlen für verfassungswidrig zu erklären, mit dem Prinzip "one man - one vote" - der gleichen Wirkung jeder Stimme auf die Zusammensetzung des Europaparlaments - und der Chancengleichheit von Parteien. Wir Grüne teilen diese Begründung. Das Europäische Parlament schafft es gegenwärtig, mit 162 Parteien funktionsfähig zu sein und einen gemeinsamen Willen zu formulieren. Das wird auch mit ein oder zwei Parteien mehr möglich sein. >>
#griechenland 02 | 11 | 2011
Pressemitteilung
Grüne im EP haben Verständnis für Papandreou und fordern Aufbauplan für Griechenland
Damit dieses Referendum zugunsten der Mehrheit der Griechen und zugunsten der Stabilität der Europäischen Union ausfällt, fordern Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit von den Griechen Vernunft und Mut zu den notwendigen Veränderungen, die die Regierung in Abstimmung mit der EU vorbereitet. Gleichzeitig fordern sie vom Europäischen Rat, die Fehler der ersten Phase der Griechenlandhilfe einzugestehen und tatsächlich zu überwinden. >>
#newsletter 28 | 10 | 2011
Newsletter 10.2/11
Themen :: Eurokrise :: Oel- und Gasfoerderung im Meer :: Emissionsgrenzwerte für Motoren :: EU-Energieinfrastruktur :: Ukraine: Schuldspruch gegen Timoschenko :: The Green Race to Durban and Beyond :: Castor 2011 :: Ungeloest: Endlagerung in Deutschland :: Termine >>
#europäischer rat 27 | 10 | 2011
Pressemitteilung
Eurozonen-Gipfel: Riskanter Deal keine Lösung der Eurokrise
Der Deal, den die Staats- und Regierungschefs der Eurozone vergangene Nacht geschlossen haben, bewahrt die Eurozone vorläufig vor dem Kollaps. Er bedeutet aber nicht das Ende der Krise. Die Ergebnisse des Gipfels sind zu schwach und zu langsam in der Umsetzung. Ohne den guten Willen der Märkte bleiben sie wertlos. >>
27 | 10 | 2011
Video
Plenarrede zu den Ergebnissen des Krisengipfels: "Fast schon eine Drohung"
Rebecca Harms zeigte sich erleichtert, dass es am Donnerstag morgen endlich zu einer Einigung gekommen ist. Insgesamt bewertet sie das Paket der Beschlüsse aber eher skeptisch, weil die Kapitalisierung der Banken und der Schuldenschnitt voraussichtlich wieder zu gering ausfallen. Die Grünen vermissen eine Analyse des Scheiterns der EU, unter anderem weil die aufgezwungenen Sparprogramme die Länder tiefer in die Krise geritten haben. >>
#meer 27 | 10 | 2011
Pressemitteilung
Tiefseebohrungen: Kommission verpasst Chance belastbare europäische Regeln aufzustellen
Die EU Kommission hat heute ihren Vorschlag zur Überarbeitung der europäischen Regeln für Öl- und Gasförderung im Meer vorgelegt, die anlässlich der Deepwater Horizon Katastrophe im letzten Jahr vorbereitet wurde. Die Fraktion Grüne/EFA kritisiert, dass die Frage finanzieller Haftung im Falle eines Unfalls nicht geklärt wird und dass weiterhin keine unabhängige Aufsicht für die Sicherheit der Plattformen vorgesehen ist. >>
#euro 25 | 10 | 2011
Video
Plenarrede zur Vorbereitung des Krisengipfels: "Das Scheitern in Serie muss ein Ende haben!"
In ihrer Plenarrede anlässlich der Ratsverhandlungen zur Eurokrise fordert Rebecca Harms ein Ende der ewigen Gipfel, auf denen immer wieder zu wenig, zu inkonsequent und zu langsam beschlossen wird. Nach Ansicht der Grünen braucht es dringend Reformen, die darauf zielen eine funktionierende europäische Wirtschaftsregierung zu installieren. Durch etwa einen aufgewerteten, stärkeren Kommissar, der schon jetzt Sorge tragen könnte für die Gesundung der Haushalte, der aber auch die andere Seite des Stabilitätspaktes im Auge hat, nämlich die nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft. Und durch gründliche Vertragsänderungen, die in Ruhe und begleitet von einem europäischen Konvent für eine bessere demokratische Kontrolle in Brüssel sorgen. >>
#euro 23 | 10 | 2011
Pressemitteilung
EU braucht keine Krisengipfel sondern endlich eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik
Dieser Gipfel sollte den Durchbruch für den Weg aus der Euro- und Finanzkrise bringen. Gebracht hat er nur eine weitere Vertagung aller wichtigen Entscheidungen. Die wichtigste Lehre für die, die es ernst meinen mit einer gemeinsamen Wirtschafts- und Finanzpolitik muss sein: mit solchen Krisengipfeln kann die EU nicht gut gelenkt werden. >>
#euro 20 | 10 | 2011
Blog
Euranet-Interview über Rebeccas Erwartungen an den EU-Gipfel
Euranet Reporterin Monika Olszewski sprach mit Rebecca Harms über ihre Erwartungen an den EU-Gipfel am kommenden Wochenende, über die deutsch-französische Entscheidung zum Thema Rekapitalisierung der Banken, und über ihre Anliegen an Barrosos Politik. >>
#euro 20 | 10 | 2011
Video
Euranet-Interview mit Rebecca Harms zum EU-Gipfel
Euranet Reporterin Monika Olszewski sprach mit ihr über ihre Erwartungen an den EU-Gipfel am kommenden Wochenende, über die deutsch-französische Entscheidung zum Thema Rekapitalisierung der Banken, und über ihre Anliegen an Barrosos Politik. >>
#energie 19 | 10 | 2011
Pressemitteilung
EU-Energieinfrastruktur: EU-Kommission setzt falsche Prioritäten
Die Europäische Kommission hat heute ihre Gesetzesvorschläge zur Energieinfrastruktur vorgelegt. Die Fraktion Grüne/EFA begrüßt, dass dieses wichtige Thema bearbeitet wird, kritisiert aber, dass die Infrastruktur für fossile Energieträger weiterhin im Mittelpunkt steht. Gasleitungen erhalten sowohl stärkere finanzielle Förderung als auch schwächere Auswahlkriterien als Erneuerbare Energien. >>
#banken 13 | 10 | 2011
Video
"Eine Fehleranalyse ist die beste Voraussetzung dafür, dass man in Zukunft etwas besser macht!"
Dringender Handlungsbedarf beherrschte am Mittwoch die Debatte zwischen Europa-Abgeordneten, Kommission und Rat über den bevorstehenden EU-Gipfel. Kommissionspräsident José Manuel Barroso stellte seinen Fahrplan für Stabilität und Wachstum vor, der unter anderem Maßnahmen zur Rekapitalisierung europäischer Banken und zur Wirtschaftskoordinierung enthält. Für Rebecca Harms griff der Plan zu kurz. In ihrer gestrigen Rede forderte sie, der Bankensektor müsse neu organisiert werden, bevor über eine weitere Rettungsrunde gesprochen werde. >>
#euro 12 | 10 | 2011
Pressemitteilung
Slowakisches Nein offenbart politische Fehlkonstruktion der Eurozone
„Die Stabilität der Eurozone darf nicht nationalen Machtspielen überlassen werden. Die Eurozone braucht letztlich echte europäische Institutionen nach der Gemeinschaftsmethode, also ein Europäisches Finanzministerium unter Kontrolle des Europäischen Parlaments", erklären Rebecca Harms und Sven Giegold. >>
#ukraine 11 | 10 | 2011
Pressemitteilung
Timoschenko als Spielball zwischen Janukowitsch und Putin
"Die Verurteilung Julia Timoschenkos wegen Amtsmissbrauch ist ein verheerendes Signal und ein Rückschlag für die Ambitionen der politischen Führung der Ukraine, näher an die EU zu rücken. Das Vertrauen in einen funktionierenden Rechtsstaat in der Ukraine ist endgültig beschädig", erklären Rebecca Harms und Werner Schulz. >>
#atom 10 | 10 | 2011
Tagung der Stiftung Leben & Umwelt Niedersachsen - Ungelöst: Endlagerung in Deutschland
Die Stiftung Leben & Umwelt lud am Sonntag, den 09. Oktober 2011 zu einer ganztägigen Diskussionsveranstaltung ins Wendland. Ziel der Veranstaltung war es, Konzepte der Lagerung zu diskutieren und eine nationale Atommülldebatte anzuregen. VertreterInnen aus Politik, Wissenschaft, der Kirche und lokaler Bürgerinitiativen sowie Umweltschutzgruppen diskutierten wie bisher die Endlagersuche in Deutschland organisiert wurde. Hier finden Sie Links zu den Vorträgen der Referenten. >>
#emissionen 06 | 10 | 2011
Pressemitteilung
EuGH stützt Einbeziehung von Fluglinien aus Drittstaaten in EU-Emissionshandelssystem
"Der Antrag der Generalanwältin bestätigt, dass die EU zu Recht die Emissionen des Flugverkehrs in ihr Emissionshandelssystem mit einbeziehen will. In der wichtigen Frage des Klimaschutzes kann man nicht immer auf den letzten Nachzügler warten. Es ist richtig, dass die EU hier eine Vorreiterrolle einnimmt. Anstatt den Europäern weiter Steine in den Weg zu legen bei ihren Maßnahmen zum Klimaschutz, sollen Drittstaaten wie die USA nun endlich selber aktiv werden." >>
#niedersachsen 06 | 10 | 2011
Pressemitteilung
