archiv
#eukommission 23 | 10 | 2014
Video
Pressebriefing mit Rebecca Harms und Philippe Lamberts
Das Pressebriefing am 21. Oktober 2014 widmete sich der neuen EU Kommission von Jean-Claude Juncker sowie dem anstehenden EU-Gipfel und der EU KLimaschutzpolitik. >>
#juncker 22 | 10 | 2014
Pressemitteilung
Wahl der neuen EU-Kommission: Junckers Team überzeugt Grüne nicht
"Wir lehnen diese Kommission nicht pauschal ab: Unsere Fraktion hat einige Kommissare positiv bewertet und wird mit der neuen Kommission wo immer möglich konstruktiv zusammenarbeiten. Aber Nachhaltigkeit, Umwelt- und Klimaschutz scheinen in dieser Kommission nur eine untergeordnete Rolle zu spielen. Das können wir nicht akzeptieren", kommentiert Rebecca Harms. >>
#eukommission 22 | 10 | 2014
Blog
Warum wir Grüne die Juncker-Kommission abgelehnt haben
Jetzt haben wir sie: Die neue Europäische Kommission. Die Juncker-Kommission, die die kommenden fünf Jahre die Politik der Europäischen Union mitgestalten wird. Herzlichen Glückwunsch an Jean-Claude Juncker und seine 27 Kommissarinnen und Kommissare. Wir Grüne wollen mit dieser Kommission konstruktiv zusammenarbeiten für eine nachhaltige, gerechte und demokratische Union. >>
#klima 21 | 10 | 2014
Pressemitteilung
Europäischer Klimapolitik droht Abwracken
Sämtliche im Vorfeld des EU-Gipfels diskutierten Ziele für Treibhaus-Gas-Reduzierung, Ausbau der erneuerbaren Energien und Energie-Effizienz sind viel zu schwach und widersprechen allen Empfehlungen der Wissenschaft. Die EU ist dabei, nur ein Jahr vor der entscheidenden UN-Klimakonferenz in Paris ihren Vorsprung im internationalen Klimaschutz aufzugeben, warnt Rebecca Harms. >>
#energie 14 | 10 | 2014
Pressemitteilung
Kommissions-Studie bringt Mythos hoher Subventionskosten für Erneuerbare ins Wanken
Die Momentaufnahme europäischer Subventionspolitik, die der Zwischenbericht von Ecofys liefert, ist ein wichtiger erster Schritt. Nun sollte schnellstmöglich die Arbeit fortgesetzt werden. Insbesondere sollte der Analyse von historischen Einflüssen und Folgekosten mehr Raum gegen werden. >>
#agrarpolitik 10 | 10 | 2014
Blog
TTIP – Nein danke!
Als hätte er Angst vor den Protesten: Kurz vor dem europaweiten Aktionstag gegen das US-EU-Freihandelsabkommen TTIP macht der Noch-Handelskommissar in Brüssel die Überraschung perfekt und kündigt an, das Verhandlungsmandat, das er seit Monaten geheim hält, nun doch zu veröffentlichen. Das ist klar ein Erfolg der Bürgerproteste und auch grüner Mobilisierung in den vergangenen Monaten. De Gucht scheint nun doch nicht mehr so unbeeindruckt und gibt nach. >>
#atom 08 | 10 | 2014
Pressemitteilung
Skandal auf den letzten Metern: Barroso zwingt EU-Kommission zurück auf Atomkurs
Die Europäische Kommission hat heute die staatlichen Subventionen für die Finanzierung des Reaktorneubaus im britischen Atomkraftwerk Hinkley Point durchgewunken und damit die Weichen in der europäischen Energiepolitik neu gestellt. Diese Abstimmung zeigt, was die Regierung Merkel-Gabriel tatsächlich vom Atomausstieg und der Energiewende jenseits der deutschen Grenzen hält: Nichts, erklärt Rebecca Harms. >>
#eukommission 08 | 10 | 2014
Pressemitteilung
Anhörungen der EU-Kommissare: Große Koalition winkt Wackelkandidaten durch
Die relevanten Ausschüsse des Europäischen Parlaments haben heute Abend noch abschließende Entscheidungen über die Bestätigung der letzten ausstehenden Kandidaten für die neue EU-Kommission getroffen (1). Die Grüne/EFA-Fraktion bedauert, dass aufgrund einer Absprache zwischen den größeren Fraktionen im Europäischen Parlament auch mehrere Wackelkandidaten durchgewunken wurden, obwohl die sie betreffenden Fragen in keiner Weise gelöst sind. >>
#atom 07 | 10 | 2014
Gastbeitrag im Handelsblatt: Riskantes EU-Spiel mit AKW-Neubau
An diesem Mittwoch will der scheidende EU-Kommissar Joaquín Almunia seine Kollegen dazu bringen, massiven staatlichen Beihilfen für Atomkraft zuzustimmen. Und das wohl auch mit der Unterstützung von Angela Merkel und Sigmar Gabriel. Dazu darf es nicht kommen, fordert Rebecca Harms im Handelsblatt. >>
#juncker 29 | 09 | 2014
Gastbeitrag von Rebecca Harms und Philippe Lamberts in der FR: Kompetenz statt Lobbyismus
Es ist wie mit einem großen Geschenk. Monatelang hat man darauf gewartet. Dann endlich kommt der große Tag. Aber beim Auspacken ist dann die Enttäuschung groß: Drin steckt etwa nicht das erhoffte Geschenk, sondern etwas, was man so nicht wollte. >>
#juncker 26 | 09 | 2014
Pressemitteilung
Neue EU-Kommission: Grüne/EFA fordern von Juncker größeren Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit
Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen/EFA, Rebecca Harms und Philippe Lamberts, fordern >>
#russland 26 | 09 | 2014
Rebecca Harms an Einreise nach Russland gehindert
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Rebecca Harms, die gestern nach Moskau geflogen ist, um heute als Beobachterin am Prozess gegen eine der Spionage angeklagte ukrainische Pilotin teilzunehmen, ist - trotz Diplomatenpass - an der Einreise gehindert worden. >>
#juncker 25 | 09 | 2014
Pressemitteilung
Grüne/EFA warnen vor Interessenkonflikten des Kommissionskandidaten Cañete
Die Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament hat in einem Brief an den künftigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker ihre schweren Bedenken gegenüber einer Kandidatur von Miguel Arias Cañete geäußert, vor allem was gewisse Interessenkonflikte betrifft. >>
#atom 23 | 09 | 2014
Pressemitteilung
Beihilfen im Energiesektor: Subventionen für Atomreaktor widersprechen Wettbewerbsregeln und zukunftsorientierter Energiepolitik
Den Grünen vorliegende Papiere deuten darauf hin, dass Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia das Vertragsverletzungsverfahren gegen die britische Regierung wegen der geplanten Subventionen für den britischen Atomreaktorneubau Hinkley Point C einstellen wird. (1) Grüne Europaabgeordnete befragten heute Kommissar Almunia im Wirtschafts- und Währungsausschuss zur Frage der Staatshilfen für Hinkley Point C. >>
#klimaschutz 22 | 09 | 2014
Blog
Schluss mit der Heuchelei
Noch ein Klimagipfel. Diesmal in New York. UN-General-Sekretär Ban Ki-Moon hat eingeladen. Das Treffen soll Schwung in die Verhandlungen um ein weltweites Klimaabkommen bringen. Aber es gibt kaum Hoffnung, dass dieser Gipfel anders wird als die vorherigen. Wir haben uns an das Schema schon fast gewöhnt: Viele schöne Worte, aber keine konkreten Verpflichtungen der Staaten auf verbindliche Zusagen. >>
#schottland 19 | 09 | 2014
Rebecca Harms kommentiert den Ausgang des schottischen Unabhängigkeitsreferendums:
"Die Lehren müssen auch für das für 2017 geplante Referendum der Briten zur Europäischen Union gezogen werden: Die Begründung für "besser Gemeinsam" gilt für die Europäische Union schliesslich nicht weniger als für das Vereinigte Königreich." >>
#greencorner 18 | 09 | 2014
Video
Green Corner: Junckers Fehlbesetzung / Junckers wrong choice
Jean-Claude Juncker will die Europäische Kommission zu einer echten europäischen Regierung mit ihm an der Spitze umbauen. Das ist gut so: Die EU braucht eine starke und schlagkräftige Kommission. Doch einige Kommissare sind aus Grüner Sicht nicht tragbar. Wenn Jonathan Hill und Miguel Arias Canete durchkommen, dann haben wir keinen Kommissar mehr für Banken- und Finanzmarktregulierung, sondern einen Lobbyisten für die City of London. Wir haben keinen Kommissar mehr für Klimaschutz, sondern für Öl. Das alles wollen wir Grüne nicht und bereiten uns deshalb auf sehr harte Anhörungen mit den Kommissars-Anwärtern Ende des Monats in Brüssel vor. >>
#eukommission 17 | 09 | 2014
Blog
Die neue EU-Kommission
Jean-Claude Juncker will die Europäische Kommission zu einer echten europäischen Regierung mit ihm an der Spitze umbauen. Das ist gut so: Die EU braucht eine starke und schlagkräftige Kommission. Und mit vielen ehemaligen Premierministern und Ministern aus den Mitgliedsstaaten bekommt die EU-Kommission das politische Gewicht, das sie braucht, um die Europäische Union zusammen zu halten und vorwärts zu bringen. >>
#ukraine 16 | 09 | 2014
Pressemitteilung
