archiv
#eukommission 20 | 01 | 2010
Video
Press Briefing
Press Briefing mit Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit zur Plenartagung in Straßburg in der Woche vom 18.01. - 21.01.10. Thema der Woche: die Anhörungen der designierten EU-Kommissare. >>
#swift 20 | 01 | 2010
Pressemitteilung
Grüne warnen Rat vor Vertragsbruch
Der EU-Rat darf das SWIFT-Abkommen nicht in Kraft setzen, ohne die Zustimmung des Europäischen Parlaments einzuholen. Das Verfahren dazu muss sofort in Gang gesetzt werden. Die Grünen werden die Anrufung des Europäischen Gerichtshofes beantragen, um gegen mögliche Vertragsbrüche vorzugehen. >>
#eukommission 19 | 01 | 2010
Pressemitteilung
Rückzug Schelewas ist die richtige Entscheidung
Barroso und die bulgarische Regierung müssen ihren Teil der Verantwortung für die Schwäche von Schelewas Kandidatur akzeptieren. Abgesehen von der Intransparenz in Bezug auf ihre finanziellen Interessen war Schelewa offensichtlich nicht fit für einen hohen Posten in der humanitären Hilfe und im Krisenmanagement. Barroso muss jetzt schnell und entschieden handeln, um eine hausgemachte Krise zu vermeiden. Schelewas Rückzug ist eine Chance für den Kommissionspräsidenten, sich auch über andere Fehlgriffe Gedanken zu machen, inklusive der Dossierverteilung unter den KandidatInnen. >>
#ukraine 19 | 01 | 2010
Wahlbeobachtung in der Ukraine
Rebecca Harms reiste mit einer Delegation des Europäischen Parlaments vom 14. - 17. Januar 2010 in die Ukraine um die Wahl zu beobachten. >>
#ukraine 19 | 01 | 2010
Blog
Reise in die Ukraine zur Wahlbeobachtung
Rebecca reiste mit einer Delegation des Europäischen Parlaments vom 14. - 17. Januar 2010 in die Ukraine um die Wahl zu beobachten. Die Bewertungen der 4 Wahlbeobachtungsteams des Europäischen Parlaments waren für die besuchten Städte Lviv, Kiew und Donezk sehr ähnlich und durchweg positiv. Die Durchführung des ersten Wahlganges war entsprechend der Regeln und trotz angeblich unzureichender Finanzierung professionell, soweit wir das in den Bezirken, für die wir eingeteilt waren, beobachten konnten. Wir haben keine Beanstandungen erhoben. In der Gesamtschau bleibt sicher das Problem des ungleichen Zugangs zu Medien. Sicher ließe sich auch das Registrierungsverfahren verbessern. >>
#ukraine 15 | 01 | 2010
Pressemitteilung
Rebecca Harms goes to Ukraine to observe presidential elections
Rebecca Harms, Co-President of the Greens/EFA group, will go to Ukraine between 14 and 17 January to observe the presidential elections. >>
#umwelt 14 | 01 | 2010
Pressemitteilung
EU muss Glaubwürdigkeit in der internationalen Klimapolitik zurückzugewinnen
Die EU-Umwelt- und Energieminister treffen sich dieses Wochenende in Sevilla. Das Ergebnis des Klimagipfels in Kopenhagen und die nächsten Schritte für die internationale Klimapolitik stehen ganz oben auf dem Programm der Minister.Vor diesem Treffen fordert die Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europaparlament, Rebecca Harms, die Minister dazu auf, die EU wieder an die Spitze der Klimabewegung zu setzen. >>
#eukommission 13 | 01 | 2010
Zukünftige EU-Kommission auf dem Prüfstand
Am Montag, den 11. Januar 2010 haben die Anhörungen der designierten EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare im Europäischen Parlament begonnen. Die Kandidatinnen und Kandidaten müssen sich nun in einer ersten Feuerprobe jeweils drei Stunden lang den Fragen der Europaabgeordneten der jeweiligen Fachausschüsse stellen. >>
#agrarpolitik 12 | 01 | 2010
Pressemitteilung
Molkereien und Supermärkte verdienen auf dem Rücken der Milchbauern
In seinem Milchbericht stärkt das Bundeskartellamt die Milcherzeugergemeinschaften und erteilt damit den Forderungen der Milchbauern nach einem fairen Mindestmilchpreis eine Absage. Wir Europäischen Grünen setzen uns für eine stärkere Verhandlungsposition der Milchbauern gegenüber Molkereien und Handel ein. >>
#sacharowpreis 05 | 01 | 2010
Pressemitteilung
Greens condemn arrest of Sakharov Prize winner Alexeyeva
82 year-old Ludmila Alexeyeva - 2009 Sakharov Prize winner and Chair of the Russia Helsinki Committee - was among 50 protestors and bystanders arrested and detained for several hours for participating in a peaceful protest in Moscow on New Year's Eve. Although they have been released, the protestors face possible further action as they appear in court today and on 11-12 January. >>
22 | 12 | 2009
Video
Rebecca unverzagt!
Rebecca lässt sich von Kopenhagen nicht entmutigen. Selbst die friedliche Weihnachtszeit nutzt sie zur politischen Manifestation. >>
#klima 22 | 12 | 2009
Pressemitteilung
Ratloser Umweltrat
Bei ihrer Diskussion über die Bilanz der Weltklimakonferenz in Kopenhagen haben die Umweltminister heute in Brüssel eine sehr schwache Vorstellung geliefert - der Umweltrat war offensichtlich ratlos. >>
#klima 21 | 12 | 2009
Blog
Zurück aus Floppenhagen
Es ist der zweite Morgen nach dem Ende des Kopenhagener Klimagipfels. Schnee und Kälte rund ums Haus und die Ruhe des Wendlands schaffen Distanz zu den Aufregungen der letzten zwei Wochen. Nicht dass wir Grünen optimistisch nach Kopenhagen gefahren wären! Aber hätte mir vorher jemand gesagt, dass wir nur knapp am endgültigen Scheitern der UN Klimakonferenz vorbeischrammen würden, dann hätte ich das als Miesmacherei angesehen. >>
#newsletter 21 | 12 | 2009
Newsletter 12/09
Themen :: Weltklimakonferenz in Kopenhagen :: Nimmt die EU eine Führungsrolle beim Klimaschutz ein? :: Sacharow-Preis :: Lissabon-Vertrag tritt in Kraft :: Termine >>
#klima 19 | 12 | 2009
Pressemitteilung
Schluss mit der Selbstzufriedenheit! Grüne fordern Erklärung des Scheiterns der EU von Barroso!
Nur mit Ach und Krach konnte am Ende der Totalabsturz der Klimaverhandlungen der Vereinten Nationen verhindert werden. Es wird jetzt um zweierlei gehen, damit in Mexiko in einem Jahr nicht wieder alles schief geht: Mexiko muss besser vorbereitet werden, denn der Misserfolg ist auch durch schlechte und intransparente Verhandlungsführung zu Stande gekommen. Gerade die Europäer, die den multilateralen Weg wollen, müssen jetzt die UNO und Mexiko bei der Vorbereitung der nächsten Konferenz unterstützen. >>
#klima 19 | 12 | 2009
Pressemitteilung
Der Kopenhagener Entwurf ist der neue Tiefpunkt der Klimapolitik
Mit der vorliegenden Erklärung wird klar: die politische Elite der Welt hat es nicht geschafft, eine mutige und beherzte Vereinbarung zu treffen. Die politische Erklärung, die von den internationalen Top-Politikern unterzeichnet wurde, untertrifft sogar die geringen Erwartungen, die noch mit diesem Gipfel verbunden waren. >>
#klima 18 | 12 | 2009
Video
Rebecca Harms und Hermann Ott berichten von der Weltklimakonferenz in Kopenhagen
Rebecca Harms und Hermann Ott berichten am 18. Dezember 2009 vom aktuellen Stand der Verhandlung bei der Weltklimakonferenz in Kopenhagen. >>
#klima 18 | 12 | 2009
Blog
Die letzten Meter im Verhandlungsmarathon
Nun ist er also da - Obama ist in Kopenhagen angekommen. In der aktuell festgefahren scheinenden Verhandlungssituation hofften viele auf eine erlösende Nachricht des mächtigsten Mannes der Welt, um die Türen für einen erfolgreichen Verhandlungsabschluss zu öffnen. In seiner Rede an diesem Vormittag brachte Obama jedoch keine überraschenden neuen Botschaften auf den Tisch. Während er die Emissionsreduktionsziele der USA als quasi in Stein gemeißelt darstellte, forderte er alle Nationen auf, nun Beweglichkeit zu zeigen, um der internationalen Gefahr des Klimawandels gemeinsam entgegenzutreten. "Time for talk is over" sagte er. Na dann mal los. >>
#klima 18 | 12 | 2009
Video
Rebecca interviewt Jerzy Buzek
Rebecca interviewt den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, bei der Weltklimakonferenz in Kopenhagen am 18. Dezember 2009. >>
#klima 17 | 12 | 2009
Blog
