Rücktritt Schelewas
Zum Rücktritt der designierten EU-Kommissarin Rumjana Schelewa erklärt Daniel Cohn-Bendit, Ko-Vorsitzender der Fraktion Die Grüne/EFA im europäischen Parlament:
"Kommissionspräsident Barroso hätte in der Lage sein müssen, zu sehen, was für mich als einfachen Abgeordneten klar war, seit ich zum ersten Mal Bedenken über Schelewas Kandidatur geäußert hatte, also im Dezember. Das Debakel zeigt, dass Barrosos die Dinge nicht im Griff hat. Die EVP-Fraktion macht sich lächerlich, wenn sie nun mit der Mitleidstour kommen. Der Rückzug Schelewas ist die richtige Entscheidung und eröffnet den Weg aus der derzeitigen Sackgasse."
Rebecca Harms, Ko-Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion, erklärte:
"Barroso und die bulgarische Regierung müssen ihren Teil der Verantwortung für die Schwäche von Schelewas Kandidatur akzeptieren. Abgesehen von der Intransparenz in Bezug auf ihre finanziellen Interessen war Schelewa offensichtlich nicht fit für einen hohen Posten in der humanitären Hilfe und im Krisenmanagement. Barroso muss jetzt schnell und entschieden handeln, um eine hausgemachte Krise zu vermeiden. Schelewas Rückzug ist eine Chance für den Kommissionspräsidenten, sich auch über andere Fehlgriffe Gedanken zu machen, inklusive der Dossierverteilung unter den KandidatInnen."
Ska Keller, Mitglied des Entwicklungsausschusses sagte:
„Ich begrüße die Entscheidung Schelewas, ihre Kandidatur nicht aufrecht zu erhalten. Ihre Vorstellung im Ausschuss war mehr als schwach, zum Beispiel hatte sie dort anscheinend zum ersten Mal was vom Golf von Aden gehört. Das Parlament konnte sich an einem Feuerwerk der Floskeln erfreuen, anstatt konkrete Antworten zu bekommen. Von der nächsten Kandidatin erhoffe ich mir fundierte Kenntnisse und ambitionierte Vorschläge für die Zukunft der europäischen humanitären Hilfe.
Schelewas Rückzug ist auch ein Eingeständnis ihrer unzureichenden Transparenz im Umgang mit ihren finanziellen Interessen und Nebentätigkeiten. Schelewas Umgang mit den Vorwürfen ließ außerdem nicht auf ihre Fähigkeiten zum Krisenmanagement schließen."
