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#swift 14 | 02 | 2010
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Rebecca Harms begrüßt die Entscheidung des EP zu SWIFT
Rebecca Harms, die Ko-Vorsitzende der Fraktion die Grünen/EFA im Europäischen Parlament, reflektiert kurz nach der Ablehnung des EU-US-SWIFT- Abkommens durch das EU-Parlament am 11.02.10 über den historischen Moment. Nun sind Rat und EU-Kommission wieder am Ball. >>
#ukraine 11 | 02 | 2010
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Plenarrede zur Situation in der Ukraine
Rebecca Harms spricht in ihrer Plenarrede vom 10. Februar 2010 über die Situation in der Ukraine. >>
#eukommission 11 | 02 | 2010
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Interview mit Rebecca Harms zur Wahl der neuen EU-Kommission
Rebecca Harms, Ko-Fraktionsvorsitzende der Grünen /EFA, befürchtet, dass die Probleme der Kommission Barroso I (Kommission 2005-2009) von der Kommission Barroso II (2010-2014) wiederholt werden. Der Knackpunkt ist, dass die Ämter nicht an die besten Kandidaten gegangen sind, was zu einer schwächeren Kommission unter Herrn Barroso führt. >>
#swift 11 | 02 | 2010
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Rebecca Harms zum SWIFT-Abkommen
Rebecca Harms spricht in ihrer Plenarrede am 10. Februar 2010 über ein Treffen mit Experten aus den USA und dem US-Botschafter zum Thema SWIFT-Abkommen und Grundrechteschutz. >>
#klima 10 | 02 | 2010
Pressemitteilung
Europaparlament fordert erneut eine stärkere Position der EU bei Klimaverhandlungen
Es ist höchste Zeit für die EU, ihre Anstrengungen in den Klimaverhandlungen zu verstärken. Dies wurde heute erneut vom Parlament gefordert. Nach der schwachen Vorstellung in Kopenhagen muss die EU dringend ihre internen Streitigkeiten überwinden und in der internationalen Klimapolitik mit einer Stimme sprechen. >>
#klima 10 | 02 | 2010
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Kopenhagen und danach: Wohin gehts mit der internationalen Klimapolitik?
Rebecca Harms' Resümee nach dem Greens/EFA-Workshop "Kopenhagen und danach: Wohin gehts mit der internationalen Klimapolitik?", der am 04. Februar 2010 im Europäischen Parlament in Brüssel stattfand (in englischer Sprache). >>
#eukommission 09 | 02 | 2010
Pressemitteilung
Koalition der Heuchler stimmt für Barroso II
Barroso hat diese Kommission nach dem Grundsatz "divide et impera" auf sich zugeschnitten. Er hat die Ressorts ohne Berücksichtigung der Kompetenzen zugeteilt. Schlimmer noch - er hat Kommissare versetzt, die auf ihren bisherigen Posten gute Arbeit gemacht haben. Innerhalb des neuen Kollegiums der Kommission droht Konkurrenz statt Teamwork, denn die Zuständigkeiten sind oft unklar. Josè Barroso hat die Mannschaft schlecht aufgestellt, um seine Position zu stärken. Das ist eine schlechte Voraussetzung, um die EU mit einer gemeinsamen Politik aus der Krise zu führen. >>
#wahl 07 | 02 | 2010
Pressemitteilung
Keine Kritik am Ablauf des Wahltages
Die Durchführung der Wahlen ist nach unseren Erkenntnissen korrekt gewährleistet worden. Wir haben viele Anhänger der konkurrierenden Kandidaten gesprochen, die gemeinsam den ordentlichen Ablauf gewährleisteten. Diese Zusammenarbeit in den Wahllokalen sollte Vorbild für die politische Arbeit der ukrainischen Parteien sein. >>
#ukraine 06 | 02 | 2010
Vortrag über die Bedeutung der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine für die EU
Rebecca Harms hielt auf Einladung des Institute of World Policy (iwp) einen Vortrag über die Bedeutung der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine für die EU. >>
#ukraine 04 | 02 | 2010
Pressemitteilung
Rebecca Harms fährt in die Ukraine zur Beobachtung des 2. Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen
Rebecca Harms, Ko-Vorsitzende der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament, wird vom 5. bis 8. Februar in die Ukraine reisen um dort den zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen zu beobachten. Rebecca Harms ist die Vertreterin der Fraktion Die Grünen/EFA in einer Delegation von acht EU-Parlamentariern. >>
#eukommission 04 | 02 | 2010
Pressemitteilung
EVP, Sozialisten und Liberale wissen nicht was sie zur Barroso II-Kommission sagen sollen
Die EVP, die Sozialisten und die Liberalen sind offensichtlich entweder unfähig oder unwillig zu einer kohärenten politischen Beurteilung der neuen Barroso II-Kommission zu gelangen. Das ist das Ende der Politik. Die drei größten Fraktionen des Parlaments scheinen sich nur mehr für ihre Hinterzimmer-Deals und den Postenschacher in der Europäischen Kommission zu interessieren. >>
#elbe 03 | 02 | 2010
Pressemitteilung
Alternative zum Ausbau der mittleren Elbe ist Elbe-Seitenkanal
Auch unter Schwarz-gelb wird es nicht richtiger, die Elbe den Schiffen anzupassen. Es ist aus finanzieller und ökologischer Sicht unverantwortbar, die Elbe ganzjährig für Schiffe mit größerem Tiefgang befahrbar zu machen. Eine ganzjährige Schiffbarkeit ist wahrscheinlich nie zu erreichen. Eine Alternative zur Schifffahrt auf der mittleren Elbe ist ganz klar der Elbe-Seitenkanal. >>
#atom 01 | 02 | 2010
Kernfusion: Kanzlerin Merkels Brücke ins Nichts
Man kann gespannt sein auf das Energieszenario, das die Koalition im Herbst vorzulegen gedenkt. Bislang haben sowohl Angela Merkel als auch Umweltminister Röttgen lautstark beteuert, dass die Verlängerungen der Laufzeit der alten Atommeiler dazu dienen sollen, eine Brücke in das regenerative Zeitalter zu schlagen. Nach den Äußerungen der Kanzlerin vom Wochenende ist jedoch ziemlich unklar, wohin uns diese Brücke führen soll. >>
#ratspräsidentschaft 01 | 02 | 2010
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Statement zur spanische Ratspräsidentschaft
Rebecca Harms spricht über Erwartungen der Grünen/EFA an die spanische Ratspräsidentschaft. >>
#swift 27 | 01 | 2010
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Plenarrede zum SWIFT-Abkommen
Rebecca Harms' Plenarrede vom 20. Januar 2010 zum SWIFT-Abkommen. >>
#klima 27 | 01 | 2010
Pressemitteilung
EU beschließt ambitionslose Klimaziele - EU-Grüne übermitteln der UN Gegenvorschlag
Der Beschluss der EU zu den EU-Klimazielen ist erwartungsgemäß enttäuschend ausgefallen. Das alte 20%-Reduktionsziel mit dem Angebot auf 30% zu erhöhen, falls die anderen Industriestaaten mitziehen ist auf der internationalen Ebene längst nicht mehr angemessen. Nur mit der Festlegung eines Reduktionszieles von 40% wird die EU in der Lage sein, ihre eigenen Ziele zu erreichen, wieder eine Führungsrolle im Klimaschutz zu übernehmen und sicherzustellen, dass die Klimapolitik auch die Wirtschaft stimuliert. >>
#newsletter 27 | 01 | 2010
Newsletter 01/10
Themen :: Atomare Chaostage :: Skandal um Bio-Baumwolle :: SWIFT-Abkommen :: Rücktritt Jelevas :: Umwelt- und Energierat :: Milchbericht :: Sacharow-Preisträgerin unter Arrest :: Termine >>
#atom 25 | 01 | 2010
Pressemitteilung
Atomare Chaostage: „Die Sicherheit der Bürger wird verkauft“
Die Diskussionen um Laufzeiten der Atomkraftwerke, um Geld für Erneuerbare Energien einzunehmen, ist Augenwischerei der durchsichtigsten Art: Statt verlässliche Rahmenbedingungen für die Energiewende zu schaffen, wird so versucht, den Deutschen die Atomkraft schmackhaft zu machen. Laufzeitverlängerungen sind ein Spiel mit dem Feuer, Interesse daran haben nur die Atomkonzerne. >>
#biobaumwolle 23 | 01 | 2010
Pressemitteilung
Grüne fordern schärfere EU-Kontrollen für Bio-Textilien aus Drittländern
Der Skandal um den Etikettenschwindel mit angeblicher Bio-Baumwolle, die sich als gentechnisch veränderte Ware herausgestellt hatte, zeigt schwere Versäumnisse von Bioverbänden und Textilienvermarktern in der Europäischen Union auf. Das indische Landwirtschaftsministerium hat den Fall bereits vor einiger Zeit aufgedeckt, doch obwohl diese Agrarbehörde gegen die europäischen Zertifizierer vorgegangen war, ist dieser Fall in der EU nicht zur Kenntnis genommen worden. Der Skandal führt auch zu einer verständlichen Vertrauenskrise bei den Verbrauchern, die nicht mehr wissen, wie weit sie sich auf Bio-Etiketten überhaupt verlassen können. >>
#asse 21 | 01 | 2010
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