endlagersuchgesetz
#atomkraft 09 | 04 | 2014
Pressemitteilung
Endlagerkommission macht ohne Umweltverbände wenig Sinn
Rebecca Harms zur Endlagerkommission, die am Donnerstag und Freitag von Bundestag und Bundesrat eingesetzt werden soll: "Eines der wichtigsten Anliegen, das mit der Kommission erreicht werden sollte, ist die Schaffung von Vertrauen in einen Neustart der Endlagersuche und ein verantwortliches Auswahlverfahren. Das setzt einen wirklich ergebnisoffenen Prozess voraus, der gesellschaftlich breit getragen werden muss." >>
#gorleben 26 | 03 | 2014
Pressemitteilung
Rahmenbetriebsplan Gorleben - Klagerücknahme ist ein erster wichtiger Schritt
Zur Rücknahme der Klage gegen die Aufhebung des Rahmenbetriebsplans für Gorleben >>
#atom 30 | 08 | 2013
Pressemitteilung
Initiatoren Harms und Miersch befürworten Besetzung der Kommission erst nach der Bundestagswahl
Die Einsetzung der Bund-Länder-Kommission zur Endlagersuche soll nicht durch die Bundestagswahl belastet werden. Gleichzeitig darf die Arbeit der Kommission nicht im Vorfeld wegen politischen Hickhacks erschwert werden. Über die Besetzung, Organisation und Einsetzung des Gremiums wird deshalb der neue Deutsche Bundestag entscheiden. >>
#atomkraft 28 | 06 | 2013
Pressemitteilung
Endlagersuchgesetz: Hoffnung auf Arbeit der Bund-Länder-Kommission - Konflikt um Gorleben nicht beendet
Zur heutigen Verabschiedung des Endlagersuchgesetz in Berlin erklärt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: "Die Änderungen, die im Bundestag am Endlagersuchgesetz vorgenommen wurden, begrüße ich. Der Konflikt um Gorleben ist allerdings mit der Verabschiedung dieses Gesetzes nicht beendet." >>Überforderte Politiker
Es ist ein Reinfall: Der Bundesumweltminister lädt zum großen Endlagerforum ein und genau die, die er dabeihaben muss, kommen nicht: Anti-Atom- Initiativen, Gorleben-Gegner, Greenpeace und der BUND. >>
#atompolitik 31 | 05 | 2013
Überforderte Politiker - Die Bürger müssen in die Endlagersuche einbezogen werden
Es ist ein Reinfall: Der Bundesumweltminister lädt zum großen Endlagerforum ein und genau die, die er dabeihaben muss, kommen nicht: Anti-Atom- Initiativen, Gorleben-Gegner, Greenpeace und der BUND. Der Gastbeitrag ist am 31.5.2013 im Tagesspiegel erschienen. >>Wortlautinterview mit Rebecca Harms zum Endlagerkompromiss: Licht am Ende des Tunnels
Ein Kompromiss zwischen dem Bund und Niedersachsen soll eine Ära von fast vier Jahrzehnten der Hinterzimmerabsprachen zu einem Atomüll-Endlager endgültig beenden. Über eine Enquetekommission soll die Gesellschaft bei der Suche nach einem Ort für den gefährlichen Müll mitbeteiligt sein. Das Interview mit Rebecca Harms führte Joachim Zießler und erschien am 28.03.2013 in der Landeszeitung Lüneburg. Foto: Andreas Conradt >>Licht am Ende des Tunnels - Interview zum Endlagersuchkompromiss
Ein Kompromiss soll eine Ära jahrzehntelanger Hinterzimmerabsprachen zu einem Atomüll-Endlager endgültig beenden. >>
#atommüll 25 | 03 | 2013
Einigung beim Endlagersuchgesetz - Interview auf NDR Info
Vorerst wird es keine Transporte nach Gorleben geben. Für Rebecca Harms ist damit zwar der Konflikt noch nicht gelöst. Doch stehen mit der Enquete-Kommission die Chancen für einen echten Neuanfang gut. Die Kommission bietet die Chance, die Fragen, Probleme und Herausforderungen der Jahrhundertaufgabe mit der angemessenen Sorgfalt und in der notwendigen Öffentlichkeit zu diskutieren. >>
#atommüll 24 | 03 | 2013
Pressemitteilung
Endlagersuche: Harms bewertet Kompromissvorschlag positiv
Der Einsatz einer Enquetekommission mit einem umfassenden Auftrag und breiter gesellschaftlicher Beteiligung biete nach Jahrzehnten der Ignoranz die große Chance, sich in Deutschland über das Problem Atommüll und seine Lösung fundiert zu verständigen. Eine solche gesellschaftliche Verständigung sei der unverzichtbare Ausgangspunkt für ein verantwortbares Vorgehen, erklärt Rebecca Harms. >>
#endlager 07 | 01 | 2013
Kritische Aspekte im geplanten Endlagersuchgesetz (17.10.2012)
Im Auftrag der Fraktion Grüne/EFA wurde der Entwurf des Standortauswahlgesetzes vom 17.10.2012 (nachfolgend zitiert als "Entwurf StandAG") analysiert und wichtige Aspekte von Auswahlverfahren aufgeführt, die im Entwurf entweder unzureichend behandelt werden oder ganz fehlen. >>BI und Rebecca Harms: Zukunftsrat soll Endlagersuchverfahren gestalten
Am Samstag diskutierten Gorlebengegner, Mitglieder der BI Umweltschutz und Rebecca Harms darüber, wie es mit Gorleben weitergeht. Über eins waren sich die grüne Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament und die BI allemal einig: in der Endlagersuche müssen neue Wege beschritten werden. Ein sogenannter "Zukunftsrat" soll eingerichtet werden, an dem BürgerInnen von Anfang an beteiligt sind. >>
#atom 27 | 09 | 2012
Pressemitteilung
Harms: Der Prozess muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden!
Anlässlich des Stillstands der Gespräche zum Endlagersuchgesetz und der wachsenden Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Neuanfangs fordert Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, eine Neuorientierung. Ein von ihr in Auftrag gegebenes Diskussionspapier der Geologen Detlef Appel und Jürgen Kreusch soll eine umfassendere Debatte zur Endlagersuche anregen und den Stillstand durchbrechen. >>Diskussionspapier: Anforderungen an ein Auswahlverfahren für Endlagerstandorte für wärmeentwickelnde radioaktive Abfälle
Anlässlich des Stillstands der Gespräche zum Endlagersuchgesetz und der wachsenden Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Neuanfangs fordert Rebecca Harms eine Neuorientierung. Ein von ihr in Auftrag gegebenes Diskussionspapier der Geologen Detlef Appel und Jürgen Kreusch soll eine umfassendere Debatte zur Endlagersuche anregen und den Stillstand durchbrechen. Das Diskussionspapier finden Sie hier als pdf. (Copyright Teaserfoto: campact (flickr), Fotograf: Jakob Huber) >>
#atom 24 | 07 | 2012
Keine Befriedung des Konfliktes, "wenn Gorleben im Verfahren bleibt"
"Also erst mal von meiner Seite aus noch mal zur Klarstellung - das gilt sicher auch für die Wendländerinnen und Wendländer, es gilt auch für die niedersächsischen Grünen -, es wird, wenn Gorleben im Verfahren bleibt, keine Befriedung des Konfliktes geben", so Rebecca Harms im Gespräch mit Gabi Wuttke, Deutschlandradio, Sendung "Ortszeit" vom 24. Juli 2012, 06:50 Uhr. >>
#atom 20 | 07 | 2012
Interview zur Endlagersuche im Deutschlandradio
Rebecca Harms im Interview mit dem Deutschlandradio zur Endlagersuche: "Dieses Beteiligungstheater, dieses Sommertheater, von dem halte ich nichts. Das ist tatsächlich eine Alibi-Beteiligung. Wir sind eben der Auffassung, dass bevor ein Gesetz festgezurrt wird, muss sich die Politik einem deutschlandweiten Debatten-Prozess mit der Zivilgesellschaft stellen!" Zum gesamten Beitrag... >>Endlagersuchgesetz: Niedersachsengrüne gegen Bundespartei
Für die niedersächsischen Grünen sind längst noch nicht alle Fragen geklärt, was das geplante Endlagersuchgesetz angeht. Nicht nur Rebecca Harms sieht sich da im Dissens zur Bundespartei. Dirk Drazewski im Gespräch mit der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Europaparlament. >>Endlagersuchgesetz: Niedersachsengrüne gegen Bundespartei
Für die niedersächsischen Grünen sind längst noch nicht alle Fragen geklärt, was das geplante Endlagersuchgesetz angeht. Nicht nur Rebecca Harms sieht sich da im Dissens zur Bundespartei. Dirk Drazewski im Gespräch mit der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Europaparlament. >>
#atom 17 | 07 | 2012
Offener Brief zur Endlagersuche
Rebecca Harms und Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag, haben sich in einem offenen Brief zur Atommüll-Endlagersuche an ihre ParteikollegInnen gewandt. Harms und Wenzel befürchten, dass die Intransparenz, die seit Jahrzehnten in der Suche nach einem Endlager vorherrscht, weitergeht. Zum Brief im Wortlaut... >>
#atom 17 | 07 | 2012
Interview im NDR: "Neues Bundesamt für die Suche nach Atom-Endlager? - Streit um Gorleben geht weiter"
Rebecca Harms in einem Feature von Axel Schröder zum Thema "Neues Bundesamt für die Suche nach Atom-Endlager? - Streit um Gorleben geht weiter". >>
#atom 24 | 04 | 2012
Pressemitteilung
