#türkei  27 | 10 | 2016
              
              
               Video
              
          
      Plenary speech on the situation of journalists in Turkey
"I want all of you to know that 130 journalists is not only a figure. Behind this figure are persons >>
          #türkei  26 | 10 | 2016
               Pressemitteilung
              
              
              
          
      Türkei/Verfolgung von Journalisten: Wir vergessen Euch nicht
-- English version below: Turkey: Persecution of journalists must end -- >>
          #deutschlandfunk  26 | 10 | 2016
              
              
              
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      EU-Parlament will Haltung zeigen gegenüber der Türkei
Die Lage von Journalisten in der Türkei alarmiert die Europa-Abgeordneten: Wegen der massenhaften Entlassungen, Drohungen und Verhaftungen will das EU-Parlament eine Resolution verabschieden. FOTO: afp/Ozan Kose >>
          #süddeutsche zeitung  25 | 10 | 2016
              
              
              
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      Entfremdet im eigenen Milieu
Seit sieben Jahre ist Rebecca Harms Ko-Vorsitzende von Europas Grünen. Jetzt will sie frustriert das Amt abgeben. Sie hat keine Lust mehr auf Kompromisse, die sie nicht für richtig hält. >>
          #die welt  24 | 10 | 2016
              
              
              
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      Renzi fordert Brüssel heraus
Italienischer Premier will Verfassungsreform durchsetzen und ignoriert die Defizitregeln der EU. Im Europaparlament führt die Ankündigung des italienischen Premierministers zu einiger Empörung. >>
          #deutschlandfunk  23 | 10 | 2016
              
              
              
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      "Es gibt eine zu starke Ja-aber-Haltung"
Nach sieben Jahren gibt Rebecca Harms ihren Posten als Co-Vorsitzende der Grünen im EU-Parlament auf. Im DLF begründete sie ihre Entscheidung damit, dass es ihr nicht gelungen sei, die Fraktion so "pro Europäische Union aufzustellen", wie dies in diesen Zeiten gefragt sei. FOTO: imago stock&people >>
          #ndr  21 | 10 | 2016
              
              
              
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      Harms: Russland begeht Kriegsverbrechen
Die Teilnehmer des EU-Gipfels konnten sich nicht auf konkrete Sanktionen verständigen. Das Thema ist weiter umstritten. Rebecca Harms hält Anstrengungen für Friedensverhandlungen zwar für den richtigen Weg. Sollte Russland aber nicht einlenken und seine Bombenangriffe auf Aleppo nicht beenden, sollte die EU Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschließen, sagte sie auf NDR Info. >>
          #dieselgate  20 | 10 | 2016
               Pressemitteilung
              
              
              
          
      Alexander Dobrindt im EU-Untersuchungsausschuss Dieselgate
Zur Anhörung von Alexander Dobrindt im EU-Untersuchungsausschuss Dieselgate hier >>
          #die welt  20 | 10 | 2016
              
              
              
               Link
          
      Dobrindt will sich aus der VW-Affäre stehlen
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt mimt vor dem Brüssler Dieselgate-Untersuchungsausschuss den Unschuldigen – und stellt lieber Forderungen an andere. Doch die schießen hart zurück. >>
          #russland  20 | 10 | 2016
               Pressemitteilung
              
              
              
          
      Putin hat den Schlüssel zum Waffenstillstand
Zu den gestrigen Gesprächen der Staats- oder Regierungschefs Deutschlands, >>
          #russia  19 | 10 | 2016
              
              
              
              
          
      Joint letter to President Tusk on the Council debate on relations with Russia
This week the European Council will hold a debate on EU >>
          #syrien  17 | 10 | 2016
               Pressemitteilung
              
              
              
          
      Putin ist Teil des Problems
Die EU-Außenminister haben sich bei ihrem Treffen nicht auf eine gemeinsame Position zu Sanktionen gegen Russland wegen dessen Vorgehen im Syrienkrieg einigen können. >>
          #wendland  13 | 10 | 2016
              
              
              
              
          
      Verbindliche Nachbarschaften und gemeinschaftliche Wohnformen
Auch im Wendland werden alternative Wohn- und Lebensformen stark diskutiert. Auf einer Projektbörse in Dannenberg stellten sich kürzlich drei Modellprojekte vor. >>
          #polen  12 | 10 | 2016
              
               Blog
              
              
          
      Czarny Protest- Weckruf für die Demokratie?
Das Abtreibungsrecht in Polen ist streng. Gemeinsam mit Malta und Irland ist es eines der striktesten in Europa und führt zu Abtreibungstourismus in andere EU-Staaten oder zu heimlichen und gesundheitsgefährdenden Abtreibungsversuchen. >>
          #dieselgate  11 | 10 | 2016
              
              
               Video
              
          
      Statement zur Anhörung des Kraftfahrtbundesamts im Emissionsuntersuchungsausschuss
Die Anhörung der deutschen Typzulassungsbehörde, dem Kraftfahrtbundesamt (KBA), war sehr enttäuschend. >>
          #newsletter  08 | 10 | 2016
              
              
              
              
          
      Newsletter Oktober 2016
Ban Ki-moon war in Straßburg, um das positive Ergebnis von Paris zu diskutieren und die Klimakonferenz in Marrakesch vorzubereiten. Bedrückend war, dass sein Besuch einher ging mit den Nachrichten über das Verpuffen der Waffenruhe in Syrien. Die Europäische Union muss dem russischen Präsidenten klarmachen, dass die andauernde Eskalation des Krieges jeder Normalisierung der Beziehungen im Weg steht. Weitere Themen der Straßburgwoche: Kommissarin Elzbieta Bienkowska plant wegen möglicher Verstöße gegen EU-Recht beim Umgang mit dem Abgasskandal gegen Deutschland und weitere Mitgliedstaaten Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten. Und die Idee von Herr&Speer für ein kostenloses Interrailticket scheint endlich Gehör zu finden. Besser spät als nie... >>
          #dieselgate  07 | 10 | 2016
               Pressemitteilung
              
              
              
          
      Abgasskandal: Europäische Kommission plant Vertragsverletzungsverfahren
Die Europäische Kommission plant wegen des Abgasskandals ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. >>
          #syrien  07 | 10 | 2016
              
               Blog
              
              
          
      Wir dürfen dieser Vernichtung nicht länger nur zusehen.
Die Hölle auf Erden - das hat man über Stalingrad gesagt, über Dresden, über Vietnam, Grosny und jetzt über Aleppo. >>
          #braunschweiger zeitung  07 | 10 | 2016
              
              
              
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      EU geht wegen des Abgas-Skandals wohl gegen Deutschland vor
EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska lässt ihren Worten offenbar Taten folgen. Das Verfahren nimmt Gestalt an. >>
          #wendland  06 | 10 | 2016
              
              
              
              
          
      
        
















