Rebecca Harms

Mitglied des Europäischen Parlaments in der Grünen/EFA Fraktion 2004-2019

archiv

#tagesspiegel 24 | 04 | 2017 Link

Google soll Breitbart aus Werbeprogramm nehmen

In dem Google Anzeigen auf Breitbart platziert, profitiere das Unternehmen von der Verbreitung von Hass, schreiben 26 Abgeordnete des Europa-Parlaments in einem Offenen Brief >>
#propaganda 24 | 04 | 2017

Open Letter to Google to stop serving ads on Breitbart

Rebecca Harms and other MEPs are calling on Google to stop serving ads to the hate site Breitbart.com and comply to their own rules. >>
#weser kurier 20 | 04 | 2017 Link

Offen sein für eine demokratische Türkei

Nach dem Referendum in der Türkei sollte die EU eine konsequente Reaktion zeigen, schreibt Grünenpolitikerin Rebecca Harms im Gastbeitrag.   >>
#weserkurier 20 | 04 | 2017

Offen sein für eine demokratische Türkei

Gastkommentar von Rebecca Harms, erschienen im Weser-Kurier am 19.04.2017 >>
#deutschlandradio 18 | 04 | 2017 Link

Referendum in der Türkei: Ein Ergebnis, das nach Überprüfung "schreit"

Rebecca Harms hat erhebliche Zweifel, ob bei dem Referendum in der Türkei alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Sie fordert von der EU, die Beitrittsgespräche mit der Türkei nun abzubrechen.   >>
#deutschlandfunk 18 | 04 | 2017 Link

Türkei-Referendum: EU muss kühlen Kopf bewahren

"Ehrlich gesagt, das hat mich heute völlig erschüttert. Das gilt für Deutschland, das gilt für Österreich, die Niederlande und noch einige andere EU-Staaten, dass hier sehr viel mehr mit Ja gestimmt haben."   >>
#newsletter 15 | 04 | 2017

Newsletter April 2017

Bevor ich nach Kiew aufbrach, hatte das EP in Straßburg mit großer Mehrheit für Visaerleichterungen für die Ukrainer gestimmt. Ich sehe das visafreie Reisen als wichtige Verankerung des von den Ukrainerinnen und Ukrainern eingeschlagenen Transformationsprozesses und der Orientierung am Westen. Als ein bedeutendes Instrument zur Trockenlegung des Korruptionssumpfs galt bisher ein Gesetz, das Staatsbeamte zur Offenlegung ihres Vermögens in einer Online-Datenbank verpflichtet. Diese Offenlegung war eine Bedingung der Europäischen Union für die Visaerleichterungen gegenüber Ukrainern. Gesetzesänderungen von Anfang März schreiben nun vor, dass das Anti-Korruptionsgesetz ausgerechnet gegen jene aus der Zivilgesellschaft eingesetzt wird, die die Reformen vorantreiben. >>
#belarus 11 | 04 | 2017
Pressemitteilung

Refusal of meetings in Minsk regarding nuclear safety

Rebecca Harms (Greens/EFA), Bronis Ropė (Greens/EFA), Petras Auštrevičius (Alde), Algirdas Saudargas (EPP) had planned to visit the construction site of the Nuclear Power Plant Ostrovets, Belarus. >>
#hromadske 10 | 04 | 2017 Link

Rebecca Harms On Democracy Shifts in Eastern Europe

Rebecca Harms, the new head of the European Parliament group overseeing the Eastern Partnership, appeared live in the studio to discuss the current democratic shifts occurring in Eastern Europe. In particular she discusses the European Parliament’s criticisms towards the amendment forcing heads of Ukrainian anti-corruption NGOs to complete e-declarations; the European Court’s decisive action in Georgia following the takeover of the TV channel Rustavi; and how the EU’s lack of attention to Moldova has resulted in increased support for a stronger relationship with Russia in the country.   >>
#endlagersuche 07 | 04 | 2017
Blog

Auf die nächsten Generationen kommt es an

Nun ist es also durch. Das Gesetz, das das Verfahren zur Suche nach einem neuen Endlager regeln soll, ist von Bundestag und Bundesrat in den vergangenen Wochen verabschiedet worden. >>
#ukraine 06 | 04 | 2017
Pressemitteilung

EU-Parlament stimmt für Visaliberalisierung für die Ukraine

Heute hat das Europäische Parlament für die Visaliberalisierung mit der Ukraine gestimmt. Dazu hier ein Zitat von Rebecca Harms >>
#ukraine 06 | 04 | 2017
Pressemitteilung

Vote for visa liberalisation for Ukraine in the European Parliament

Visa liberalisation for Ukraine will deliver greater freedom and more common >>
#dieselgate 05 | 04 | 2017
Blog

Aus Fehlern lernen

Als meine Fraktion sich dafür stark machte, dass das Europaparlament einen Untersuchungsausschuss zum Dieselskandal einsetzt, konnten wir die Entwicklung, die der Skandal noch nehmen würde, nicht absehen. Zunächst war nur vom VW-Skandal die Rede, doch mittlerweile ist klar, dass viel mehr Automobilhersteller betroffen sind. >>
#dlf 04 | 04 | 2017 Link

EU-Parlament zieht Lehren aus Dieselgate-Skandal

Bessere Kontrollen und mehr Unabhängigkeit der technischen Prüfdienste: Das EU-Parlament hat aus dem Dieselgate-Skandal gelernt. Ob es aber künftig auch eine europäische Agentur für Fahrzeugüberwachung geben soll, darüber wird noch gestritten. >>
#dieselgate 04 | 04 | 2017
Pressemitteilung

Dieselgate/Zulassungsverfahren für Neuwagen: EU-Parlament setzt Empfehlungen nicht um

Am heutigen Dienstag hat das Europäische Parlament zum einen über den Abschluss-Bericht des Dieselgate-Untersuchungsausschusses >>
#dieselgate 04 | 04 | 2017
Pressemitteilung

Abgas-Skandal: Endlich Konsequenzen ziehen

Zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses im Europäischen Parlament (EP) und zur Abstimmung >>
#dieselgate 03 | 04 | 2017

Dieselgate Hintergrundbriefing

Am Dienstag stimmen die Abgeordneten im Europäischen Parlament über den Abschlussbericht des Dieselgate-Untersuchungsausschusses (EMIS) und über den Gesetzesvorschlag über eine unabhängige europäische Marktaufsichtsbehörde ab. >>
#wendland 01 | 04 | 2017

Erfolgreicher Auftakt für den Klimapakt

Über 80 Menschen interessierten sich Mitte März dafür, wie sie sich im Wendland für den Klimaschutz  engagieren können. Denn seit Kurzem ist Lüchow-Dannenberg Masterplan-Kommune für den Klimaschutz. >>
#deutsche welle 31 | 03 | 2017 Link

Kämpfer gegen Korruption unter Druck

In der Ukraine müssen künftig nicht nur Beamte ihre Einkünfte offenlegen, sondern auch Vertreter der NGOs, die sich gegen Korruption engagieren. Transparenz oder Rache? Foto:dpa >>
#ukraine 31 | 03 | 2017
Pressemitteilung

Extension of the e-declaration in Ukraine

The Ukrainian Parliament recently signed a law on the extension of the e-declaration system to representatives of civil society, especially organisations active in the fight against corruption. >>