belgische ratspräsidentschaft

Newsletter 01/13  

Themen :: Beginn der Irischen Ratspräsidentschaft :: Ende der zypriotischen Ratspräsidentschaft :: Defekte in belgischen AKW :: Export von Atommüll :: EU Emissionshandel :: AKW-Referendum in Bulgarien :: Camerons Rede :: Neue Regeln für Ratingagenturen :: Jugendarbeitslosigkeit in Europa :: Zukunft Europas :: Termine   >>

Plenarrede zum Ende der zypriotischen Ratspräsidentschaft  

Rebecca Harms spricht in ihrer Plenarrade über die zypriotische Ratspräsidentschaft und über die Diskussion über Bankenhilfe für Zypern aus dem ESM.   >>

Plenarrede zum Programm der zypriotischen Ratspräsidentschaft  

Rebecca Harms sprach in der Debatte über das Programm der zypriotischen Ratspräsidentschaft. © Foto: kai (=herrner) (flickr)   >>

Press Briefing vom 18.01.2011  

Greens/EFA Co-Presidents Press Briefing on the key issues of the plenary session for the group.   >>

Gratulation an Marin da Silva  

Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit gratulieren in einem Brief der erfolgreichen brasilianischen Präsidentschaftskandiatin Marina da Silva und laden sie ein, dem Europäischen Parlament einen Besuch abzustatten.   >>

Offener Brief gegen die Roma-Abschiebung  

In einem offenen Brief fordern die beiden Vorsitzenden der Fraktion die Grünen/EFA im Europäischen Parlament, Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit, den Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, und die belgische Ratspräsidentschaft dazu auf, wie von EU-Justizkommissarin Reding gefordert, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich wegen der Roma-Abschiebung einzuleiten. Den offenen Brief finden Sie hier...   >>

Newsletter 07/10  

Themen :: ITER-Finanzierungslücke :: GVO-Anbau :: SWIFT-Abkommen :: Industrieemissionen :: Tropenholz :: Belgische Ratspräsidentschaft :: G20-Gipfel in Toronto :: Ölbohrungen :: Emissionsziele für leichte Nutzfahrzeuge :: Energiesteuern :: Informationskampagne der EU-Kommission zu Passagierrechten :: Veranstaltung: Wo steht Europa? :: Termine   >>

Finanzmarktaufsicht, Kernfusion und belgische Ratspräsidentschaft  

In den letzten zwei Wochen vor den Ferien standen in Straßburg und Brüssel noch einmal die Vorschläge zu Aufsicht und Regulierung der Finanzmärkte auf der Tagesordnung. Bisher hat es keine Einigung zwischen Parlament und Rat gegeben. Die Positionen der vier Fraktionen (EVP, S&D, Liberale und Grüne) sind abgestimmt und einheitlich. Die Geschlossenheit der Fraktionen soll den Rat soweit unter Druck setzen, dass er einer starken und wirklich europäischen Aufsicht zustimmt. Ich hoffe sehr, dass in dieser Gesetzgebung die Verständigung zwischen den Lagern länger und erfolgreicher trägt als im Falle von SWIFT... (© des Fotos: france.diplomatie)   >>

Press Briefing vom 06.07.10  

Press Briefing mit Rebecca Harms und Jan Philipp Albrecht zur Plenartagung in Straßburg in der Woche vom 05.07. - 09.07.10. Themen der Woche: Beginn der belgischen Ratspräsidentschaft, Regulierung der Finanzmärkte, SWIFT-Abkommen.   >>

Plenarrede zum Beginn der belgischen Ratspräsidentschaft  

Rebecca Harms kommentiert in ihrer Plenarrede vom 07.07.2010 das Arbeitsprogramm der belgischen Ratspräsidentschaft.   >>

Hoffnung auf neuen Schwung für das gemeinsame europäische Projekt  

Wir erwarten von den traditionell der europäischen Idee verpflichteten Belgiern, dass ihre Ratspräsidentschaft zum Katalysator für das gemeinsame europäische Interesse wird. Nach den immer stärker werdenden Tendenzen zur Renationalisierung, die vor allem auch während der Eurokrise zu Tage traten, müssen sich die Europäer wieder auf ihr gemeinsames Projekt besinnen.   >>

Statement zur spanische Ratspräsidentschaft  

Rebecca Harms spricht über Erwartungen der Grünen/EFA an die spanische Ratspräsidentschaft.   >>

Grüne: Verschiebung der Abstimmung über Barroso ist eine vernünftige Entscheidung  

Die Grünen begrüßen die Entscheidung der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft, nicht auf einer Abstimmung des Europäischen Parlaments über Barrosos zweite Amtszeit als Kommissionspräsident schon im Juli zu bestehen. Jetzt muss nur noch Barroso erkennen, dass er aufhören sollte zu versuchen mit einzelnen Fraktionsvorsitzenden Deals auszuhandeln. Seine Hinterzimmerstrategie ist gescheitert. Für uns Grüne kommt Barroso als Kommissionspräsident nicht mehr in Frage.   >>

Kleiner Mann ganz groß  

Der französische (Rats-)Präsident hat seine Antrittsrede im Europaparlament gehalten. Und ordentlich Eindruck gemacht.   >>

Frankreichs AKW-Verkäufe führen zu weltweiten Sicherheitsrisiken  

Durch die Ratspräsidentschaft von Nikolas Sarkozy befürchtet Rebecca Harms eine Ausweitung der weltweiten Bedrohungen durch Atomkraft. Das Austatten von weiteren Staaten mit Atomkraftwerken ist unverantwortlich und mit besonders gravierenden Sicherheitsrisiken verbunden, da vielen der potentiellen neuen Atomstaaten grundlegende Infrastrukturen fehlen.   >>

Der Text war gut, die Musik grausam  

Daniel Cohn-Bendit und Rebecca Harms loben das Ergebnis des EU-Gipfels. Für die Zukunft fordern sie jedoch eine größere Bürgerbeteiligung am Aufbau Europas.   >>