laufzeitverlängerung

Rebecca Harms und Rudi Anschober zu Studie über Risiken von Laufzeitverlängerungen  

Die Allianz der Regionen für einen europaweiten Atomausstieg präsentiert heute in Brüssel eine Studie   >>

Wir sehen uns im Wendland!  

Liebe Freundinnen und Freunde! Kommt an diesem Wochenende zahlreich ins Wendland zu den Demonstrationen und Aktionen gegen das Atommüllzentrum Gorleben und gegen die Atompolitik der Bundesregierung! Ich würde mich freuen, Euch auf der Großkundgebung in Dannenberg, aber auch auf der ein oder anderen Veranstaltung von mir zu den Problemen mit dem Atommüll in Gorleben, in der Asse aber auch EU-weit zu treffen. (© des Fotos: Herbert Hoppe)   >>

Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke  

Rebecca Harms befragt die Europäische Kommission zur Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke.   >>

Deutscher Atomdeal möglicherweise im Widerspruch zu EU-Wettbewerbsrecht   

Die EU-Kommission steht in der Pflicht, die deutsche Vereinbarung über die Laufzeitenverlängerung dringend und ernsthaft wettbewerbsrechtlich zu prüfen. Sie ist bereits gegen ein ähnlich gelagertes Abkommen der belgischen Regierung mit Energiekonzernen eingeschritten und muss als Hüterin des Wettbewerbs auch hier aktiv werden. Vieles deutet darauf hin, dass die deutsche Entscheidung den EU-Regeln zu Wettbewerbsrecht und staatlichen Beihilfen widerspricht.   >>

Mein Atomausstiegswochenende  

An diesem Wochenende standen wieder viele spannende Termine in meinem Terminkalender. Am Freitag diskutierte ich bei der gemeinsamen Fachtagung der Hans-Böckler-Stiftung, Otto-Brenner-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung, Heinrich-Böll-Stiftung, Stiftung Leben und Umwelt/Heinrich Böll Stiftung Niedersachsen, Greenpeace und BUND über das Thema „Wende in der Atompolitik – soziale und ökologische Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien“. Am Samstag war ich bei der Großdemo "Atomkraft - Schluß jetzt!" in Berlin und am Sonntag beim Zeitzeugengespräch zum Gorlebenwiderstand auf dem Ballhofplatz in Hannover, wo die Künstler des Staatstheaters die "Republik Freies Wendland" reaktiviert haben. (© des Fotos: Andreas Schoelzel)   >>

Newsletter 09/10  

Themen :: AKW-Laufzeitverlängerung :: Grundsatzrede zum Lage der Europäischen Union :: Roma Abschiebung :: Faire Einkommen für Landwirte :: Neue Tierversuchsrichtlinie: Mehrheit des EP hat kein Herz für Tiere :: ACTA :: Finanztransaktionssteuer :: Demo: Atomkraft - Schluß jetzt! :: "Republik Freies Wendland – Reaktiviert“ :: Rebecca im Porträt :: Termine   >>

Primat der Politik war gestern  

Anders als tausendfach angekündigt sind die Laufzeitverlängerungen nicht Teil eines umfassenden Energiekonzepts. Die Energiestrategie für Deutschland wird also um die Entscheidung, der Atomkraft eine längere Zukunft zu geben, herum gestrickt werden.   >>

Merkel festgefahren in Ideologie, Selbstbetrug und Druck der Atomlobby  

Man muss politisch tief verbohrt sein, um nicht zu sehen dass mit dem Atomkonsens die Basis für einen überfälligen Strukturwandel und die Modernisierung des Energiesektors in Deutschland gelegt worden ist. Wenn selbst die eigens bestellten Gutachter keine Laufzeitenverlängerung für notwendig erachten, sollte Merkel endlich sagen: ’OK. Ich habe verstanden!’   >>

Laufzeitverlängerung wird scheitern, CDU wird auch deshalb weiter verlieren  

Wenn sich die Koalition auf 14 Jahre Laufzeitverlängerung festlegt, dann wird sie damit scheitern: Der Koalition fehlt dafür die erforderliche Mehrheit im Bundesrat. Die deutschen AKW weisen gravierende Sicherheitsmängel auf. Für etliche Atomkraftwerke fehlt der notwenige Entsorgungsnachweis.   >>