Stresstests für AKW
Als Reaktion auf die tragische Katastrophe in Japan stellte die Kommission gestern den Vorschlag vor, alle AKWs in der EU freiwilligen Stresstests zu unterziehen. Dazu erklärt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA:
"EU-Kommissar Oettinger hat gestern ein vages Konzept freiwilliger Stresstests für Atomkraftwerke vorgestellt. Die Vorschläge werden der Dringlichkeit der Situation nicht gerecht. Natürlich sollten alle Reaktoren rigorosen Stresstests unterzogen werden. Es ist jedoch fraglich, ob auf diese Weise Sicherheit in Situationen von kumulativen Notfällen und multiplem Versagen geprüft werden kann. Diese Stresstests dürfen nicht als Ausrede dienen, Entscheidungen über das Abschalten der gefährlichsten Reaktoren auf die lange Bank zu schieben.
Wir können mit Maßnahmen nicht bis Ende des Jahres warten, wenn eventuell die Ergebnisse von Stresstests für Hochrisikoreaktoren vorliegen werden. Wir verfügen über genügend Informationen, um sofort zu handeln. Allerhöchste Priorität muss der Abschaltung der gefährlichsten Reaktoren gegeben werden, die vor 1980 gebaut wurden, die sich in erdbebengefährdeten Gebieten befinden, die mit keiner zweiten Schutzhülle ausgestattet oder Siedewasserreaktoren sind."
Claude Turmes, energiepolitischer Sprecher der Grünen/EFA, erklärte:
"Wir müssen auch alle neuen AKW-Projekte, seien sie in Planung oder schon im Bau, stoppen. Die Kommission sollte sofort die Notifizierung für den Bau des AKW Belene in Bulgarien zurücknehmen, da das geplante Kraftwerk sich in einem äußerst erdbebengefährdeten Gebiet befindet.
Diese Maßnahmen sind selbstverständlich nur als ein erster Schritt hin zu einem koordinierten, europaweiten Atomausstieg zu sehen. Der Atomausstieg muss rasch und konsequent betrieben werden, damit Europa das Kapitel Atomenergie so schnell wie möglich schließen kann. Wir brauchen eine rasche und entschlossene Reaktion auf die Katastrophe in Japan und die EU-Kommission muss zu diesem Zwecke mit den Mitgliedsstaaten eng zusammenarbeiten."
