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Atomenergie: Slowakisches Akw Mochovce beunruhigt Nachbarstaaten
Die nahende Fertigstellung zweier Blöcke eines slowakischen Akw sorgt für internationalen Druck. Der Fall zeigt die Grenzen europäischer Kontrollinstanzen auf. >>„Da fließen jetzt öfter Tränen“
Rebecca Harms verlässt EU-Parlament . Im Gespräch mit Cordula Eubel blickt die Grünen-Politikerin Harms auf ein bewegtes politisches Leben zurück. FOTO: Bernd von Jutrczenka/dpa. >>Rebecca Harms bilanziert ihre Zeit im Europaparlament
EJZ-Serie zur Europawahl: Die Grünen-Politikerin im Gespräch mit Redakteurin Christiane Beyer. FOTO: Ch. Beyer. >>Hannover: Bauern und Bürger gegen Atomfabrik
Mit einem Trecker-Konvoi zogen vor 40 Jahren Bauern aus Lüchow-Dannenberg gegen Atomkraft nach Hannover. Sie taten sich mit Menschen aus der Stadt zusammen. Es wurden 100 000 Demonstranten. FOTO: Stoletzki >>
#newsletter 20 | 03 | 2019
Newsletter März 2019
Der Jahrestag der illegalen Annexion der Krim durch Russland lag am letzten Wochenende fünf Jahre zurück. In Straßburg haben wir zwei Berichte verabschiedet, die sich mit dem Einfluss von Russland auf die EU und ihre Nachbarn sowie den EU-Russland-Beziehungen auseinandersetzen. Außerdem hat sich das das Europaparlament in Straßburg für die Suspendierung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen. Und anlässlich des 8. Jahrestags der Fukushima Katastrophe haben wir mit einer Studie auf die enormen Risiken hingewiesen, die mit der von der EU Kommission praktizierten „Klimastrategie“ verbunden sind, die auch zukünftig stark auf Atomkraft setzt... >>Konferenz der Grünen zum Atomausstieg: "Eine Energie, die schon unsauber anfängt"
Ohne ein kleines Signal zum Angriff soll die Konferenz nicht beginnen. Nicht für die Grünen, wenn es um den Atomausstieg geht, das ist Markenkern. Und nicht für Anton Hofreiter. „Wir haben den Ausstieg ja mehrfach beschlossen“, sagt er. Foto: DPA/Karaba/epa >>Atomausstieg weltweit vorantreiben, Euratomvertrag ändern!
Rebecca Harms und Julia Verlinden bei Atomausstiegs Konferenz in Berlin Genau am >>Rebecca Harms und Rudi Anschober zu Studie über Risiken von Laufzeitverlängerungen
Die Allianz der Regionen für einen europaweiten Atomausstieg präsentiert heute in Brüssel eine Studie >>Präsentation der ersten internationalen Studie über die Risiken von Laufzeitverlängerungen
Die "Allianz der Regionen für einen europaweiten Atomausstieg“ mit u.a. Rudi Anschober, Rebecca Harms und Paul Dorfman, präsentiert einen ersten Zwischenbericht über die Risiken der Laufzeitverlängerungen alter Kernkraftwerke: >>
#newsletter 20 | 02 | 2019
Newsletter Februar 2019
In der vergangenen Plenarwoche haben sich die EU Institutionen in einer letzten Trilogverhandlung endlich auf einen Kompromiss zur Überarbeitung der EU Gasrichtlinie geeinigt. Gazprom muss sich von nun an beim Bau von Pipelines auf europäischem Gebiet auch an EU-Recht halten. Im Zusammenhang mit der vom deutschen Verkehrsminister gegenüber Brüssel geforderten Überprüfung oder gar Lockerung von Grenzwerten zur Luftreinhaltung haben wir einen Hintergrund zur Entstehungsgeschichte der Gesetzgebung zusammengestellt. Und wir haben mit großer Mehrheit zwei wichtige Resolutionen verabschiedet, die auf die schwierige Menschenrechtslage in Tschetschenien und der Türkei aufmerksam machen... >>
#atom 19 | 02 | 2019
”Nuclear Power: Asset or Barrier for the Energy Transition?”
Powerpoint presentation by Mycle Schneider, nuclear conference by Heinrich Böll Stiftung EU >>"The State of Nuclear Power" - Konferenzbericht
Bevor ich im Juni 2019 meine Arbeit im Europäischen Parlament beende, habe ich noch einmal meine langjährigen WegbegleiterInnen und MitstreiterInnen für den Atomausstieg in Brüssel zusammengeholt. >>Nuclear power: asset or barrier for the energy transition?, 5 February, Brussels
The Greens/EFA and the EU-Heinrich Böll Foundation organise a conference in Brussels. >>EU unterstützt Stilllegungsprogramm für Kernkraftwerk Ignalina Litauen
Die Europäische Union verankerte im Beitrittsvertrag Litauens wegen gravierender Sicherheitsmängel die Stilllegung und den Rückbau des AKW Ignalina. >>
#newsletter 24 | 01 | 2019
Newsletter Januar 2019
Ein paar gute Nachrichten aus Brüssel, Straßburg und der Welt: Die neue Anklage gegen Mehman Huseynov, mit der sich der Blogger wie so viele andere gegen Ende seiner Haft in Aserbaidschan konfrontiert sah, wurde fallengelassen... Das Europaparlament hat mit großer Mehrheit meinen Bericht zum EU-Stilllegungsprogramm für das AKW Ignalina in Litauen unterstützt... Wir organisieren die spannende Konferenz "Nuclear power – asset or barrier for the energy transition?" am 5. Februar und einen Workshop am 6. Februar zusammen mit dem Brüsseler Büro der Heinrich-Böll-Stiftung... Und: Die rumänische Ratspräsidentschaft hat angekündigt, die Ergänzungen zur EU-Gasrichtlinie auf die Agenda zu setzen und sich endlich um eine Einigung im Rat zu bemühen... >>EU soll 780 Mio € für Stilllegung von AKW Ignalina zahlen
In Litauen herrscht Sorge darum, dass die EU in Zeiten von Brexit und Sparprogrammen die Demontage des AKW Ignalina nicht wie versprochen unterstützt. Das EU-Parlament hat in einer Resolution beschlossen, dass die Europäische Union 780 Millionen Euro zur Stillegung des einzigen litauischen Kernkraftwerks beisteuert. >>Plenary speech of Rebecca Harms on the Nuclear decommissioning assistance programme of the Ignalina NPP
Rapporteur Rebecca Harms MEP plenary speech on the Nuclear decommissioning assistance >>Ignalina/Litauen: EU muss verlässlicher Partner beim Rückbau des Atomkraftwerks bleiben
Das Europäische Parlament fordert von der Europäischen Kommission mehr Unterstützung Litauens beim Rückbau des Kernkraftwerks Ignalina. >>
#newsletter 21 | 12 | 2018
Newsletter Dezember 2018
Pünktlich zum Fest haben wir uns im Trilog mit den anderen EU Institutionen zu einem umfangreichen Verbot von Einwegplastik durchgerungen. Und auch bei den zukünftigen Klimaschutzvorgaben zu Autos gab es endlich eine Einigung, die dank starker Positionierung des Europaparlaments über den ursprünglichen Vorschlag der Kommission hinausgeht. In Straßburg habe ich mit Kollegen anlässlich der Sacharow-Preisverleihung an Oleg Sentsov die Namen all jener Ukrainerinnen und Ukrainer verlesen, die in Russland in politischer Gefangenschaft sitzen. Wir werden weiter für Sentsovs Freilassung und die aller ukrainischen politischen Gefangenen kämpfen. ... >>Rebecca Harms: Decommission 'hopelessly outdated' Belgian nuclear reactor
Leading Greens MEP Rebecca Harms has called for the decommissioning of Belgian nuclear reactor Tihange 1 as it no longer meets international safety standards. FOTO: Press Association >>Open letter by MEPs to the Members of the Bulgarian Government and the Parliament
Members of the European Parliament have been made aware of the decision of the Bulgarian Government, supported by the National Assembly on 7th June 2018, to suspend the 2012 moratorium >>
#newsletter 27 | 11 | 2018
Newsletter November 2018
Wo steht die Ukraine heute, fünf Jahre nach dem Beginn der Proteste, vor dem Superwahljahr 2019 und inmitten der Eskalation im Asowschen Meer? Was ist das Erbe des Euromaidan? Hierzu diskutiere ich diese Woche auf zahlreichen Veranstaltungen in Kiew, Brüssel und Berlin. Besonders freue ich mich auf die heutige Debatte mit denselben fünf Menschen, die ich im Dezember 2013 eingeladen hatte, um im Europaparlament in Straßburg vom Beginn des Euromaidan zu berichten und die jetzt erneut meiner Einladung ins Europaparlament nach Brüssel gefolgt sind, um mit uns gemeinsam zurückzublicken und über die Zukunft zu diskutieren. Schaut mal rein! .... >>Foratom: ‘Balance of power in the EU is shifting against nuclear’
Eastern EU countries have a positive opinion of nuclear energy while others like Belgium and Spain are shifting against, says Yves Desbazeille. The big question for the industry is whether Germany will turn even more anti-nuclear than it already is, he says. >>More EU support for decommissioning the Ignalina NPP
Today members of the European Parliament's Industry Committee (ITRE) voted by an absolute majority to support nuclear decommissioning in Lithuania with €780 million, higher than the Commission's proposal of only €552 million. >>Studie für Grüne: Risiko des ältesten belgischen Meilers für die Region ist groß
Der Atomexperte Manfred Mertins hat im Auftrag der Grünen Europa-Abgeordneten Rebecca Harms eine Studie erstellt und diese jetzt in Brüssel vorgestellt. Er sieht in dem ältesten belgischen Atommeiler Tihange 1 eine „potenzielle Gefahr für den Standort Tihange und dessen Umgebung“. Mertins fordert deshalb die Abschaltung des Meilers, der 1975 ans Netz ging. FOTO: dpa. >>Rebecca Harms fordert die Abschaltung von Tihange 1
Heute wurde im Europaparlament eine neue Studie zu den Risiken des Weiterbetriebs des belgischen Atomreaktors Tihange 1 vorgestellt. (die Studie finden Sie hier). >>Bericht: Sicherheitsstand von Tihange 1
Prof Dr. Manfred Mertins hat im Auftrag von Rebecca Harms eine Studie zum ältesten belgischen Atommeiler verfasst. Er kommt zu dem Ergebnis, dass der Weiterbetrieb von Tihange 1 durch das veraltete Reaktordesign, das mangelhafte Sicherheitsmanagement und die Häufung ungeplanter Ereignisse ein großes Sicherheitsrisiko darstellen. >>Rebeccas Rede zu Europa auf der LDK Niedersachsen
In ihrer Abschiedsrede sprach Rebecca von ihrer Liebe zum europäischen Weg, über ihre Sorgen und ihren Traum vom Zukunftsprojekt einer Europäischen Klimaunion. >>
#newsletter 05 | 10 | 2018
Newsletter Oktober 2018
In Straßburg hat eine Mehrheit der EU-Parlamentarier für eine deutliche Verschärfung der CO2-Grenzwerte für Neuwagen gestimmt. Doch um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen und auch, um Beschäftigte und Wertschöpfung in Europa zu sichern, wären noch deutlich ehrgeizigere Grenzwerte notwendig. Ebenso im Straßburger Plenum musste die rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dancila auf Initiative der Grünen Fraktion hin zur Rechtsstaatlichkeit Rumäniens Rede und Antwort stehen. Die politische Situation in vielen Mitgliedstaaten der EU, aber auch des Europarates hat sich in den letzten Jahren stark verändert. So droht der Kreml immer wieder mit dem Austritt Russlands aus dem Europarat und mit der endgültigen Einstellung seiner Beitragszahlungen. Über 100 namhafte Politiker warnen jetzt in einem offenen Brief die Mitglieder davor, sich nicht erpressen zu lassen... >>
#newsletter 19 | 09 | 2018
Newsletter September 2018
Die vergangene Plenarwoche des Europäischen Parlaments war eine spannende, mit vielen wichtigen Debatten und Entscheidungen. Die Neuregelung von Klimaschutzzielen für Autos stand zur Abstimmung im Umweltausschuss, im Plenum hatten die Voten zur EU-Urheberrechtsreform und zur Einleitung eines Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn im Vorfeld für Nervosität gesorgt. Und dann hat Juncker in seiner letzten Rede zur Lage der Union einmal mehr seine Liebe zu Europa und die Verankerung der EU in der Geschichte dieses Kontinentes sehr überzeugend zum Ausdruck gebracht... >>Euratom: Vergebene Chance zur Neuausrichtung der Atomforschung
Aus Protest gegen die rückwärtsgewandte Pro-Atom-Linie einer Mehrheit der Abgeordneten hat Berichterstatterin Rebecca Harms ihren Namen vom soeben abgestimmten Bericht über das Europäische Atomenergie-Forschungsprogramm zurückgezogen. >>World Nuclear Industry Status Report 2018: Atomindustrie weltweit weiter auf dem Rückzug
Heute wurde in London der "World Nuclear Industry Status Report 2018" veröffentlicht. >>Lithuania seeks EU funding for dismantling of Ignalina reactors - energy minister
Lithuania is seeking to secure all necessary funding for the dismantling of the Ignalina NPP's reactors and the government is now asking the EU-Commission for more funds to ensure that works are not interrupted during the switchover from one EU budget period to another, Energy Minister Zygimantas Vaiciunas said on Tuesday . >>Member of the European Parliament visited the INPP
On 16 July MEP appointed by the EP as the main speaker on the issues related to the EU financial support for the decommissioning of Ignalina NPP in the forthcoming financial perspectives Rebecca Harms visited the State Enterprise Ignalina Nuclear Power Plant (INPP). >>Zitat von Rebecca Harms zur Entscheidung des EU-Gerichtshof grünes Licht für Hinkley Point-Subventionen/Euratom-Vertrag zu geben
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs, die Entscheidung der EU-Kommission über Beihilfen Großbritanniens für den Reaktorneubau des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point für zulässig zu erklären, kommentiert Rebecca Harms >>Reform des Euratom-Vertrags gefordert
Die Grünen im Europäischen Parlament wollen den Euroatom-Vertrag auf die heutigen Gegebenheiten anpassen. „Der Euratom-Vertrag ist ein Relikt aus der Vergangenheit und entspricht nicht mehr den gemeinsamen Zielen und Herausforderungen der Europäischen Union“, sagte ihre energiepolitische Sprecherin, Rebecca Harms in Brüssel. >>
#newsletter 09 | 07 | 2018