wahlkampf

Nun geht es auch offiziell los...  

Heute beginnt die Wahlkampftour hochoffiziell und das war für mich echt stressig! Wir treffen an der Bundesgeschäftsstelle der Grünen in Berlin auf den Bus von Sven Giegold, der unserem bis auf einige Details gleicht. Besonders ist allerdings der große grüne Bär, den sie an Bord haben. So ein grüner Bär als Beifahrer würde mir auch gefallen. Aber wir haben mit den ganzen Kartons kaum mehr Platz   >>

Der deutsch-französische Populismus kennt keine Grenzen   

Der deutsch-französische Vorstoß ist ein billiges, aber gefährliches Wahlkampfmanöver. Die Herren Friedrich und Guéant wollen mit ihrem populistischen und antieuropäischen Vorschlag eine der großen Errungenschaften der EU – die Reisefreiheit - aushebeln.   >>

Ausser Wahlkampf nichts gewesen? - Gorleben und die ungelöste Atommüll-Frage nicht wieder verdrängen!  

Nicht nur ein paar Protokolle über verantwortungslose Politik und biegsame Wissenschaft sind neu in der aktuellen deutschen Debatte über Atommüll und Atomkraft, denn - Deutschland hat heute auch zu kämpfen mit einem GAU in einem Endlager, der unter den Augen der Elite der deutschen Atom- und Endlagerforschung stattgefunden hat. Für die Asse kommen viele Erkenntnisse zu spät. Für Gorleben kann noch Schaden abgewendet werden: Im Lichte der Erfahrungen mit dem GAU in der Asse müssen die bisherigen Entscheidungen zur Endlagerung, die Priorität für Salz, der Verzicht auf Rückholbarkeit und auch das Zwei-Endlager-Konzept überprüft und neu abgewogen werden.   >>

Straßburg - Brüssel  

Die erste Sitzungswoche des Europäischen Parlamentes fand in ganz Europa sehr großes Interesse. Mit Beginn der neuen Legislatur hatte das Europäische Parlament so viel öffentliche Aufmerksamkeit wie sie alltäglich werden sollte für die politischen Entscheidungen, die in Brüssel und Straßburg getroffen werden. Der Grund: die Wiederwahl Barrosos zum Kommissionspräsidenten, und zwar mit absoluter Mehrheit des Straßburger Plenums. Barroso, der strahlende Gewinner und wir Grünen als Verlierer dieser ersten Runde nach der Wahl? ...   >>