euratom
Atomausstieg weltweit vorantreiben, Euratomvertrag ändern!
Rebecca Harms und Julia Verlinden bei Atomausstiegs Konferenz in Berlin Genau am >>
#newsletter 05 | 10 | 2018
Newsletter Oktober 2018
In Straßburg hat eine Mehrheit der EU-Parlamentarier für eine deutliche Verschärfung der CO2-Grenzwerte für Neuwagen gestimmt. Doch um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen und auch, um Beschäftigte und Wertschöpfung in Europa zu sichern, wären noch deutlich ehrgeizigere Grenzwerte notwendig. Ebenso im Straßburger Plenum musste die rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dancila auf Initiative der Grünen Fraktion hin zur Rechtsstaatlichkeit Rumäniens Rede und Antwort stehen. Die politische Situation in vielen Mitgliedstaaten der EU, aber auch des Europarates hat sich in den letzten Jahren stark verändert. So droht der Kreml immer wieder mit dem Austritt Russlands aus dem Europarat und mit der endgültigen Einstellung seiner Beitragszahlungen. Über 100 namhafte Politiker warnen jetzt in einem offenen Brief die Mitglieder davor, sich nicht erpressen zu lassen... >>
#newsletter 19 | 09 | 2018
Newsletter September 2018
Die vergangene Plenarwoche des Europäischen Parlaments war eine spannende, mit vielen wichtigen Debatten und Entscheidungen. Die Neuregelung von Klimaschutzzielen für Autos stand zur Abstimmung im Umweltausschuss, im Plenum hatten die Voten zur EU-Urheberrechtsreform und zur Einleitung eines Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn im Vorfeld für Nervosität gesorgt. Und dann hat Juncker in seiner letzten Rede zur Lage der Union einmal mehr seine Liebe zu Europa und die Verankerung der EU in der Geschichte dieses Kontinentes sehr überzeugend zum Ausdruck gebracht... >>Zitat von Rebecca Harms zur Entscheidung des EU-Gerichtshof grünes Licht für Hinkley Point-Subventionen/Euratom-Vertrag zu geben
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs, die Entscheidung der EU-Kommission über Beihilfen Großbritanniens für den Reaktorneubau des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point für zulässig zu erklären, kommentiert Rebecca Harms >>Reform des Euratom-Vertrags gefordert
Die Grünen im Europäischen Parlament wollen den Euroatom-Vertrag auf die heutigen Gegebenheiten anpassen. „Der Euratom-Vertrag ist ein Relikt aus der Vergangenheit und entspricht nicht mehr den gemeinsamen Zielen und Herausforderungen der Europäischen Union“, sagte ihre energiepolitische Sprecherin, Rebecca Harms in Brüssel. >>
#newsletter 09 | 07 | 2018
Newsletter Juli 2018
In Straßburg standen vergangene Woche z wei kontroverse Abstimmungen auf der Tagesordnung, bei denen die Grüne/EFA Fraktion nicht geschlossen abstimmte: Die Annahme eines Verhandlungsmandats zur Überarbeitung der EU-Urheberrechtsreform und die Reform des Europawahlrechts . Am kommenden Donnerstag urteilt der EuGH über Klagen gegen die Finanzierung des Reaktorneubaus des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point. Mal wieder ein Grund, sich mit dem seit 60 Jahren weitgehend unveränderten Euratom-Vertrag neu zu befassen . Dann ist auch schon fast Sommerpause. Vorher diskutiere ich noch mit den polnischen Grünen auf ihrer Sommeruni über die politische Lage in Polen und der EU, über den Klimagipfel in Katowice und nachhaltige Entwicklung und reise anschließend nach Litauen... >>Legal evaluation "Pathways to a Euratom Reform"
This evaluation was commissioned by Rebecca Harms on behalf of the Greens/EFA Group and written by BBH lawyer Dr. Dörte Fouquet. >>Juristisches Gutachten zur Reform des Euratom-Vertrags
Für Donnerstag (12. Juli 2018) erwarten wir das Urteil des Europäischen Gerichtshofs über Klagen gegen die Finanzierung des Reaktorneubaus des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point. >>Legal evaluation on a pathway towards a Reform of EURATOM
Following an initiative by Green MEP Rebecca Harms, BBH lawyer Dr. >>Grüne Forderungen zur Atompolitik in der EU
Die Grüne Fraktion im Europaparlament setzt sich dafür ein, die Vorzugsbehandlung der Atomkraft in Europa zu beenden. Das gilt für Energiemarktregeln, erfordert aber auch eine Vertragsstaatenkonferenz zur Überarbeitung des Euratom Vertrages. >>
#radioaktivität 15 | 02 | 2011
Pressemitteilung
Radioaktivität in Lebensmitteln: Transparenz und demokratische Kontrolle sind unerlässlich
Das Europäische Parlament hat heute über die Verordnung zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Nahrungsmitteln im Falle eines Atomunfalls abgestimmt. Die Abgeordneten fordern die Änderung der Rechtsgrundlage und die volle Einbeziehung des Parlaments im Gesetzgebungsverfahren. Bedauernswert ist nur, dass die Grenzwerte für Radioaktivität in Lebensmitteln nicht herabgesetzt wurden. >>
#euratom 23 | 07 | 2008
Gemeinsame Erklärung von Euratom und IAEO
Zur gemeinsamen Erklärung von Euratom und IAEO fragt Rebecca Harms die Europäische Kommission nach Folgen einer Zusammenarbeit im Bereich der Kernenergie. >>
#belene 10 | 07 | 2008
