Zukunft der Automobilindustrie
Zur heutigen Abstimmung über einen Entschließungsantrag zur Zukunft der Europäischen Automobilindustrie erklärt Rebecca Harms, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Grünen/EFA:
"Die Mehrheit des Europäischen Parlaments hat heute den Aufbruch für eine zukunftsfähige Autoindustrie blockiert. Die Abgeordneten haben sich mehrheitlich für alte Strukturen und gegen Nachhaltigkeit und Klimaschutz ausgesprochen.
Angesichts der hohen Überkapazitäten im Automobilsektor ist eine Restrukturierung der Branche unumgänglich. Heute Milliarden in die Aufrechterhaltung überholter Strukturen zu investieren, löst die Probleme nicht sondern verschiebt sie.
Öffentliche Gelder, die jetzt in diesen Sektor fließen, müssen mit klaren Forderungen an die Industrie verbunden werden. Dieses Geld muss eingesetzt werden, um die Effizienz der Fahrzeuge zu verbessern, und damit Klimaschutzziele zu erreichen, zukunftsfähige Arbeitsplätze zu sichern und Verbrauchern geringere Benzinkosten zu verschaffen. Das Geld darf nun nicht die alten gescheiterten Strukturen zementieren und Managergehälter aufbessern.
Entgegen aller Beteuerungen hat die Industrie die Ziele von Klimaschutz und Ressourcenschonung nie ernsthaft verfolgt. Eine regelrechte Provokation ist deshalb, dass die CARS21-Initiative erneut großen Einfluss auf die Politik in Brüssel bekommen wird. Diese Initiative der EU-Kommission wird von der Automobilindustrie dominiert. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Industrie den Weg hin zu kleineren, effizienteren und klimafreundlicheren Fahrzeugen nicht vorantreibt, sondern nach Kräften bekämpft. Der notwendige Umbau der europäischen Automobilindustrie ist nicht zu erwarten, wenn die Industrie die Strippen zieht.
Auch im Automobilsektor brauchen wir einen Grünen New Deal, der die sozialen Auswirkungen der Krise bekämpft, Jobs sichert, und gleichzeitig das Fundament für eine nachhaltige Wirtschaft legt, die den Herausforderungen der Zukunft gerecht wird."
