Die Grünen-Fraktionschefin im Europarlament, Rebecca Harms, spricht sich für eine besondere Lösung der Lampedusa-Flüchtlinge in Deutschland aus.
Die Europäer müssen einen neuen Umgang mit Asylsuchenden finden, aber auch die Notwendigkeit legaler Einwanderungsmöglichkeiten erkennen, sagte Rebecca Harms im rbb-Inforadio. Sie dringt darauf, dass auch Deutschland Verantwortung für die Lampedusa-Flüchtlinge übernimmt.
Zwar müsse auch auf EU-Ebene der Umgang mit Boots-Flüchtlingen wie auch mit legalen Einwanderern verbessert werden. Der konkrete Umgang mit den Flüchtlingen am Berliner Oranienplatz oder auch in Hamburg sei in allerdings Deutschland und ohne europäische Hilfe möglich.
Die Grünen setzten sich dafür ein, einen besonderen Gruppenstatus für die Flüchtlinge zu wählen, der eine besondere Lösung ermögliche, so Harms. So könnte Deutschland zeigen, dass es den Druck, der sich rund um das Mittelmeer aufgebaut hat, nicht den Ländern im Süden der EU überlässt.
Online-Abstimmung über Kandidaten für Europawahl
Noch bis Ende Januar können EU-Bürger ab 16 Jahren per Internetvoting entscheiden, mit welchen zwei Spitzenkandidaten die Grünen in die Europawahl im Mai ziehen werden. Antreten wird Rebecca Harms, die Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europa-Parlament. Neben ihr treten José Bové aus Frankreich, Monica Frassoni aus Italien sowie die Deutsche Ska Keller aus Brandenburg an. Keller wurde vom Verband der jungen europäischen Grünen nominiert.
Doch bei der Abstimmung geht es nicht nur um Personalien, sondern auch um Inhalte. Im Vordergrund stehen der Klimaschutz, mehr Rechte für das EU-Parlament und mehr Solidarität in der Euro-Krise.
Bei den Themen, die potentielle Grünen-Wähler interessieren, gebe es Schwankungen, so Rebecca Harms.
Derzeit bestehe ein großes Interesse für das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen. Auch die Frage nach Konsequenzen aus Lampedusa werde online diskutiert. Auch gebe es Fragen zum Funktionieren der Demokratie in der EU.
Die Fragen stellte Norbert Hansen.
