Rebecca Harms

Mitglied des Europäischen Parlaments in der Grünen/EFA Fraktion 2004-2019

#dieselgate    05 | 09 | 2016
Pressemitteilung

Tajani weicht Fragen aus

Am 5. September hörte der Untersuchungsausschuss für den Dieselskandal im Europaparlament den ehemaligen Industriekommissar Antonio Tajani.

Rebecca Harms, Vorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion und Mitglied des Untersuchungsausschusses kommentiert:

"Anstatt auf tatsächliche Fragen zu antworten wiederholte der ehemalige Kommissar Tajani, dass niemand jemals während seiner Amtszeit Beweise dafür vorgelegt habe, dass Abschaltmechanismen zum Einsatz kamen. Das kann ja sein, aber es lagen so viele Hinweise auf das Problem eklatant hoher Stickoxidemissionen vor, dass er nach Erklärungen dafür hätte suchen müssen. Er schien sich auch nicht ganz sicher zu sein, ob die Grenzwerte für Stickoxid auch außerhalb des Testzyklus zu erreichen seien - das ist schon erschreckend, wenn man bedenkt, dass er für die Überwachung der Implementierung dieser Gesetzgebung zuständig war. Als er dann noch danach gefragt wurde, ob er es für legal halte, wenn die Abgasreinigung, wie es scheinbar bei einigen Modellen des italienischen Herstellers Fiat der Fall ist, nach 22 Minuten abgeschaltet wird, geriet er mächtig ins Schwimmen. Er wich auf eine 'politische Antwort' aus, die die Frage in keiner Weise beantwortete."  


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