Die Grünen haben heute gegen den Bericht "CARS 21: Ein wettbewerbsfähiges Kfz-Regelungssystem für das 21. Jahrhundert" gestimmt. Dazu erklärt Rebecca Harms, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Grüne/EFA:
"In der heutigen Abstimmung über eine zukunftsfähige Automobilpolitik wurde deutlich, dass im Europäischen Parlament viele klimapolitische Hochstapler sehr einflussreich sind. Nur vier Wochen nach Bali hat das Europäische Parlament zugunsten der Hersteller von großen, schweren Autos gegen eine konsequente Umorientierung auf sparsame und zukunftsfreundliche Autos gestimmt. Dabei ist dies technisch schon lange machbar und würde die Umwelt und - durch geringere Treibstoffkosten - auch den Geldbeutel der Autofahrer schonen.
Es ist beschämend, dass konsequente Klimaschutzmaßnahmen wieder auf die lange Bank geschoben werden sollen. Das Europäische Parlament hat darauf bestanden, eine große Delegation nach Bali zu senden. Es hat großen Wert auf eine besonders starke Rolle der EU in der internationalen Klimapolitik gelegt. Nur vier Wochen später können sich die Abgeordneten offensichtlich an nichts mehr erinnern. Sie wollen die Einführung strengerer Abgasnormen von 2012 auf 2015 verschieben. Auch die Zielwerte für die CO2-Emissionen sollen aufgeweicht werden: Statt der von Kommission vorgeschlagenen 120 g/km CO2-Emissionen soll nun ein Wert von 125g/km gelten. Dieser Wert soll noch dazu mit dem integrierten Ansatz erreicht werden, also nicht nur durch technische Verbesserungen, sondern auch durch andere Maßnahmen wie etwa Änderung des Fahrstils.
Das heutige Votum ist kurzsichtig, denn individuelle Mobilität im 21. Jahrhundert wird klimaverträglich sein müssen, wenn sie weiter gesellschaftlich akzeptiert bleiben will. Die Automobilindustrie muss aufhören, der Einführung von umweltfreundlicheren Autos Widerstand zu leisten. Sie muss endlich anfangen, darin einen langfristigen Wettbewerbsvorteil zu sehen."
