Wahlen in Ungarn
Die grün-alternative Partei LMP (Politik kann auch anders sein) schaffte bei den gestrigen Wahlen in Ungarn mit 7,43% der Stimmen zum ersten Mal den Einzug ins ungarische Parlament. Dazu erklären Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit, Ko-Vorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:
"Wir freuen uns über den großen Erfolg der ungarischen grünen Partei LMP und gratulieren unseren ungarischen Freunden aus vollem Herzen zum Einzug ins Parlament. Sie haben das bisher beste Ergebnis einer grünen Partei in den ehemaligen kommunistischen Ländern erzielt. Das Wahlergebnis ist ein ermutigendes Zeichen, dass die grünen Parteien in den neuen Mitgliedsstaaten der EU an Boden gewinnen und auch dort eine ökologische Kraft im politischen Spektrum unverzichtbar geworden ist. Ungarn geht nach dieser Wahl einen schweren Weg. Das unerfreuliche Erstarken der rassistischen und antisemitischen extremen Rechten und die Entscheidung für den neoliberalen Kurs Viktor Orbans wird Europa in den nächsten Jahren zu schaffen machen. In dieser Situation ist der Erfolg der Grünen der einzige Lichtblick. Wir hoffen auf eine Fortsetzung des europaweiten positiven Trends für die Grünen bei den tschechischen Parlamentswahlen Ende Mai."
