ceta

Newsletter Februar 2017  

In der Plenarwoche in Straßburg waren die Abstimmung über CETA und die Besuche von Justin Trudeau und Alexander van der Bellen die dominierenden Themen. Mein Hauptgrund, mich in der Abstimmung zu CETA zu enthalten, liegt in den großen globalen Herausforderungen, denen wir als PolitikerInnen und BürgerInnen gegenüberstehen. Mindestens genauso bedeutend für die Sicherheit Europas sind Entscheidungen zur Ukraine und gegen die russische Aggression in Brüssel und Washington. Wer Frieden erreichen will, der muss das Minsker Abkommen endlich ehrlich bewerten und eine Verschärfung der Sanktionen gegenüber Russland ins Auge fassen. Darüber waren wir uns in Straßburg weitgehend einig. Streit gab es dagegen im Plenum bei der Abstimmung zur Reform des Emissionshandels.   >>

Newsletter November 2016  

Was bedeuten Trump, Erdogan, Putin für uns? Warum erschrecken wir Europäer so sehr über das Wahlergebnis in den USA? Eine erste Einschätzung der Lektionen aus der amerikanischen Präsidentschaftswahl und die Gründe, warum mich nach der Wahl Donald Trumps nicht nur die USA schaudern lassen findet Ihr in diesem Newsletter. Außerdem geht es um Themen aus Straßburg, Flüchtlinge in Griechenland und immer wieder die Türkei. Auf das brutale und systematische Vorgehen Erdogans gegenüber oppositionellen und kritischen Stimmen brauchen wir eine abgestimmte und europäische Antwort. Trotz alledem bleibt wichtig, die Dialogmöglichkeiten mit der Türkei aufrecht zu erhalten.   >>

Entfremdet im eigenen Milieu  

Seit sieben Jahre ist Rebecca Harms Ko-Vorsitzende von Europas Grünen. Jetzt will sie frustriert das Amt abgeben. Sie hat keine Lust mehr auf Kompromisse, die sie nicht für richtig hält.     >>