Im letzten Treffen des Dieselgate-Untersuchungsausschusses im Europäischen Parlament hat die EU-Industrie-Kommissarin Bienkowska eingeräumt, dass außer Volkswagen noch andere Autohersteller mit möglicher Betrugssoftware gegen europäische Gesetze verstoßen haben. Sie bezieht sich dabei auf die Richtlinien für die sogenannten "defeat devices" (Software, die dafür sorgt, dass die Autos im Labortest weniger Emissionen ausstoßen als auf der Straße), die die Europäische Kommission kürzlich vorgelegt hat. Darin legt die EU-Kommission klare Kriterien für Betrugssoftware fest. Wir haben im angehängten Bericht die Kriterien auf bereits durchgeführte Tests in EU-Mitgliedsstaaten angewendet. Danach hätten zahlreiche Autos der Hersteller Fiat, Mercedes, Audi VW, Renault, Volvo, Nissan und Peugeot Betrugssoftware verwendet (Details hier und hier.
Dazu ein Zitat von Rebecca Harms, Mitglied im Dieselgate-Untersuchungsausschuss:
"Es reicht nicht, dass die EU-Kommission einräumt, dass Betrugssoftware bei zahlreichen Autoherstellern in Gebrauch ist. Autos, die nach der Definition der Europäischen Kommission Betrugssoftware verwenden, müssen von unseren Straßen verschwinden. Wenn die nationalen Aufsichtsbehörden nicht dafür sorgen, dass die entsprechende Zulassung entzogen wird, muss die EU-Kommission Vertragsverletzungsverfahren einleiten. Die EU-Kommission darf nicht weiter dabei zuschauen, dass Autos auf unseren Straßen unterwegs sind, die gegen Gesetze verstoßen und die Luft übermäßig mit Schadstoffen belasten."
