Die Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten beraten an diesem Mittwoch über die Zulassung des Genmais OVM 1507 der US-amerikanischen Firma Pioneer-Dupont. Die deutsche Bundesregierung hat sich bisher noch nicht eindeutig positioniert. Die Fraktion der Grünen/EFA hat deshalb an diesem Dienstag einen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer geschrieben, in dem sie ein Verbot von OVM 1507 fordern. Dazu sagt die Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA Rebecca Harms:
"Bisher sind die Risiken dieser Genmais-Sorte für Umwelt und Natur völlig ungeklärt. Bisherige wissenschaftliche Untersuchungen weisen sogar auf erhebliche Gefahren für Schmetterlinge und andere Tiere hin. Die Mehrheit der deutschen Bürgerinnen und Bürger will solchen Genmais nicht auf dem Acker und dem Teller.
Deshalb muss die deutsche Bundesregierung unbedingt gegen die Zulassung stimmen. Eine Enthaltung Deutschlands ist eine Zusage, denn ohne qualifizierte Mehrheit kann die EU-Kommission eigenmächtig über die Zulassung entscheiden."
Der agrarpolitische Sprecher Martin Häusling ergänzt:
"Wir Grüne warnen darüber hinaus vor rechtlichen Fehlern, denn schon bei der Zulassung der Amflora Gen-Kartoffel ist die Kommission eindeutig über ihre Kompetenzen hinaus gegangen, wie das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofes aus dem vergangenen Jahr zeigt. Über den Fall hinausgehend, ist die Kommission dringend aufgefordert, ihr gesamtes Zulassungsverfahren zu überdenken.
Es kann nicht angehen, dass ein Gentechnikprodukt wie der Mais 1507 in allen Teilen der Pflanze giftige Stoffe produziert, und unzureichend geprüft in Europa angebaut werden darf. Ferner wäre dies ein fatales Signal an die europäischen Verbraucher und Bauern, falls nach 15 Jahren erstmals wieder ein gentechnisch veränderter Mais zugelassen werden würde."
