Rebecca Harms, Mitglied des Europäischen Parlaments und Ko-Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung Euronest, ist derzeit auf Delegationsreise in Tiflis (11.-15. Februar). Im Anschluss an die Euronest-Treffen und Gespräche mit Premier- und Außenminister wird sie sich mit dem politischen Druck der Türkei auf Georgien befassen.
Am 15. Februar besucht Rebecca Harms den türkischen Lehrer Mustafa Emre Çabuk
schon zum zweiten Mal im Gefängnis in Tiflis. Er ist seit über sechs Monaten in
Haft, weil die türkische Justiz seine Auslieferung fordert. Çabuk arbeitete als
Lehrer an einer Schule, die von Anhängern der Gülen-Bewegung auf Einladung der
Regierung Georgiens nach der Unabhängigkeit gegründet wurde. Er ist ein in
Georgien bekannter und beliebter Pädagoge. Der Asylantrag für ihn und seine
Familie wurde von den georgischen Behörden abgewiesen. Rebecca Harms fordert
von den Georgiern Çabuk nicht abzuschieben, da er in der Türkei keine Chance
auf ein rechtsstaatliches Verfahren hat. Sie wird auch seinen Anwalt und seine
Ehefrau treffen. Im Anschluss an den Gefängnisbesuch ist ein Pressegepräch
geplant (Ort: 3-6 Gldani St, Tiflis, Zeit: 12h00).
