Rebecca Harms

Mitglied des Europäischen Parlaments in der Grünen/EFA Fraktion 2004-2019

#demokratie    28 | 01 | 2014

Interview im Deutschlandfunk zur Ukraine: "Janukowitsch ist geschwächt"

Audio: Rebecca Harms im Gespräch mit Jasper Barenberg

Der ukrainische Präsident Janukowitsch verliert an Zustimmung: Das steht fest für Rebecca Harms. Sie sagte im Deutschlandfunk, das Angebot des Präsidenten, das verschärfte Demonstrationsrecht zurückzunehmen, sei "sehr interessant".

Harms unterstrich, Janukowitsch sei geschwächt. Daher würden seine Angebote immer besser für die Opposition.

Sie sei auch gespannt auf die heutige Parlamentsdebatte in Kiew. Dort werde darüber diskutiert, ob man insgesamt zur Verfassung von 2004 zurückkehre. Das würde die Allmacht des Präsidenten beschränken und die Ukraine wieder mehr zu einem demokratischen Staat machen.

Harms betonte auch, Janukowitsch habe Zweifel, ob er Polizei und Militär hinter sich bringen könne. Sie könne sich nicht vorstellen, dass der Weg der Eskalation weiter möglich sei.

Die Grünen-Politikerin erklärte, die Eskalation in Kiew gehe keinesfalls von beiden Seiten aus. Demonstranten seien erschossen worden, andere verschwänden und würden gefoltert. Da dürfe man sich nicht wundern, wenn bei den bis dahin friedlichen Protesten jetzt auch Steine und Molotow-Cocktails geworfen würden.


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