syrien
Harms: Russland begeht Kriegsverbrechen
Die Teilnehmer des EU-Gipfels konnten sich nicht auf konkrete Sanktionen verständigen. Das Thema ist weiter umstritten. Rebecca Harms hält Anstrengungen für Friedensverhandlungen zwar für den richtigen Weg. Sollte Russland aber nicht einlenken und seine Bombenangriffe auf Aleppo nicht beenden, sollte die EU Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschließen, sagte sie auf NDR Info. >>Joint letter to President Tusk on the Council debate on relations with Russia
This week the European Council will hold a debate on EU >>Putin ist Teil des Problems
Die EU-Außenminister haben sich bei ihrem Treffen nicht auf eine gemeinsame Position zu Sanktionen gegen Russland wegen dessen Vorgehen im Syrienkrieg einigen können. >>
#newsletter 08 | 10 | 2016
Newsletter Oktober 2016
Ban Ki-moon war in Straßburg, um das positive Ergebnis von Paris zu diskutieren und die Klimakonferenz in Marrakesch vorzubereiten. Bedrückend war, dass sein Besuch einher ging mit den Nachrichten über das Verpuffen der Waffenruhe in Syrien. Die Europäische Union muss dem russischen Präsidenten klarmachen, dass die andauernde Eskalation des Krieges jeder Normalisierung der Beziehungen im Weg steht. Weitere Themen der Straßburgwoche: Kommissarin Elzbieta Bienkowska plant wegen möglicher Verstöße gegen EU-Recht beim Umgang mit dem Abgasskandal gegen Deutschland und weitere Mitgliedstaaten Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten. Und die Idee von Herr&Speer für ein kostenloses Interrailticket scheint endlich Gehör zu finden. Besser spät als nie... >>Wir dürfen dieser Vernichtung nicht länger nur zusehen.
Die Hölle auf Erden - das hat man über Stalingrad gesagt, über Dresden, über Vietnam, Grosny und jetzt über Aleppo. >>Kriegsverbrechen in Aleppo erfordern dringendes Handeln der EU
Zur heutigen Debatte im Europäischen Parlament und morgigen Abstimmung über eine Resolution zur Eskalation in Syrien erklärt Rebecca Harms >>Plenarrede zur Lage in Syrien
"Aleppo, das ist der Ort, den gerade Putin und Assad in die Hölle auf Erden verwandeln lassen. (...) Die Europäische Union muss bereit sein ihr wirtschaftliches Gewicht in diesen Auseinandersetzungen konsequent einzusetzen. >>Intervention in the plenary on the situation in Syria
Commenting on today’s debate in the European Parliament on the escalation in Syria, Rebecca Harms said: >>Grünen-Politikerin für Sanktionen gegen Russland wegen Syrien
Die Grünen-Politikerin Rebecca Harms hat wegen des russischen Vorgehens in Syrien neue Sanktionen gegen Moskau gefordert. >>
#flüchtlinge 24 | 09 | 2015
Pressemitteilung
