Newsletter Mai 2017
In die Plenarwoche bin ich
übernächtigt gestartet, von nächtlichen Konzerten der
Krimtataren und dem ESC-Finale in Kiew direkt nach Straßburg gereist. In der Ukraine habe ich mit NGOs, in
Straßburg mit Außenminister Klimkin darüber gesprochen, wie der Kampf
gegen die Korruption in der Ukraine weitergehen muss. Eine erfolgreiche
Anti-Korruptionspolitik ist auch eine Bedingung für die Reisefreiheit
der Ukrainerinnen und Ukrainer in die EU, die am Mittwoch endlich
besiegelt wurde.
Im Fokus meiner Kiew-Reise lag außerdem die Menschenrechtslage auf der Krim. Neben Osteuropa beschäftigt mich weiter der Abgasskandal und die Türkei.
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