In der Türkei müssen
sechs ehemalige Mitarbeiter der regierungskritischen Zeitung
"Cumhuriyet" (Musa Kart, Mustafa Kemal Güngör, Emreİper, Hakan Kara,
Önder Çelik und Güray Öz) nach einem gescheiterten Berufungsverfahren zurück
ins Gefängnis und ihre Haft neu antreten. Dazu Rebecca Harms, Mitglied
des Europäischen Parlaments und regelmäßige Prozessbeobachterin des Cumhuriyet
Verfahrens in den letzten Jahren, kritisiert das hart:
"Ich verurteile diese erneute Eskalation gegen die türkischen
Journalisten kurz vor dem Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai
scharf. Während der Tage der Prozessbeobachtung in Silivri habe ich verstanden,
wie konstruiert die Anklagen sind. Die vorgebrachten Anschuldigungen zum
Beispiel wegen Nutzung der HandyApp Bylock rechtfertigen weder den Prozess noch
die Strafen. Ich habe den Eindruck vor den Trümmern eines Rechtsstaates zu
stehen. Wenn die türkische Regierung ein wirkliches Interesse an einer
Normalisierung der Beziehungen zur EU hat, dann muss sie uneingeschränkt
Pressefreiheit und Meinungsvielfalt respektieren.”
Rebecca Harms wird in Istanbul am 2. Mai den Prozess gegen den
Kameramann Kemal Demir und den Mitarbeiter Kemal Karagöz beobachten
und anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am
3. Mai an zwei Veranstaltungen teilnehmen.
