Rebecca Harms

Mitglied des Europäischen Parlaments in der Grünen/EFA Fraktion 2004-2019

#ukraine    10 | 04 | 2007

Via Revolution in die EU?

Rebecca Harms ist Mitglied der Ukraine-Delegation des Europäischen Parlaments und war während der Orangen-Revolution in Kiew. Sie kennt die Ukraine seit 1988, als sie das erste Mal wegen der Tschernobylkatastrophe dort war. Damals kritisierte sie vor allem die Lebensumstände unter der alten Regierung, die nur einer kleinen Schicht Wohlstand und Freiheit ermöglichten.

Bislang drückt sich die EU darum, Juschtschenkos Ersuchen um einen Beitritt der Ukraine zur EU wirklich Gehör zu schenken. Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel wurde ein Zehn-Punkte-Plan verabschiedet, der vor allem eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit vorsieht. Ein EU-Beitritt wird Juschtschenko allerdings nicht in Aussicht gestellt. Dabei zeigt beispielsweise die Erfahrung in Georgien, dass nach dem Jubel der Revolution schnell die Ernüchterung einsetzt. Dort ist es Europa nicht gelungen, die junge Demokratie zu begleiten und an sich zu binden. In der Ukraine darf dieser Fehler nicht wiederholt werden. Der Zehn-Punkte-Plan für die Ukraine weist zwar in die richtige Richtung, doch fehlt eine klare Aussage zur Beitrittsperspektive.

Viktor Juschteschenko hat zu Recht bemerkt, dass der Schlüssel zur EU nicht in Brüssel, sondern in Kiew liegt. Wie ernst es ihm mit der Anbindung nach Westen ist, hat er gezeigt, indem die Visumspflicht für EU-Bürger einseitig aufgehoben wurde, weitere Reformen sind geplant. Jetzt ist es an der EU, ebenfalls zu zeigen, dass sie die Ukraine begleiten will..


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