Rebecca Harms

Mitglied des Europäischen Parlaments in der Grünen/EFA Fraktion 2004-2019

#atom    21 | 01 | 2016
Pressemitteilung

Schacht Konrad - Erweiterungspläne trotz nebulöser Sicherheitslage

Die Äußerungen von Bundesumweltministerin Hendricks, das Endlager Schacht Konrad sei planfestgestellt und eine mögliche Erweiterung des Endlagers noch nicht vom Tisch, kommentiert Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, so:

"Fest steht, dass das radioaktive Abfallvolumen in Deutschland viel größer ist, als in der Vergangenheit berücksichtigt wurde. Dabei fallen nach jetzigem Stand mehr vernachlässigbar Wärme entwickelnde Atomabfälle an, als der Planfeststellungsbeschluss für Konrad zur Einlagerung zulässt. Darüber hinaus existieren Abfälle dieser Kategorie, die die Endlagerungsbedingungen von Konrad nicht erfüllen.

Statt nun wieder Spekulationen über eine mögliche Erweiterung von Schacht Konrad Raum zu geben, sollte Bundesumweltministerin Hendricks das Pferd lieber von vorne aufzäumen. Sie muss zuerst einmal eine systematische Aufstellung aller radioaktiven Abfälle mit Nennung möglicher Probleme und Nennung des gesetzlich möglichen Zielendlagers vorlegen. Dabei darf Ministerin Hendricks die öffentliche Diskussion darüber, wie die Abfallerteilung auf wie viele Endlager erfolgen soll, nicht scheuen. Die Atommüllbilanz, die die Bundesregierung im Rahmen des Nationalen Entsorgungsprogramms im Sommer 2015 bei der EU Kommission eingereicht hat, kann für diese Diskussion allenfalls die Ausgangsbasis sein.

Bevor eine Erweiterung von Konrad hinsichtlich des Volumens sowie Abfallarten überhaupt diskutiert wird, muss – für die Öffentlichkeit transparent und nachvollziehbar – überprüft werden, ob das alte Bergwerk überhaupt noch dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik und den damit verbundenen Sicherheitsanforderungen genügt. Der Langzeitsicherheitsnachweis und die anderen sicherheitstechnischen Nachweise wurden für Konrad schließlich Ende der 1980er bzw. zu Beginn der 1990er Jahre geführt. Das Absaufen der Asse zeigt, dass das zu lange her ist, um eine verantwortbare und sichere Inbetriebnahme eines Endlagers zu gewährleisten."


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